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Berlin/Düsseldorf/Zagreb (Kroatien). Vertreter des Düsseldorfer Technologiekonzerns Rheinmetall AG und des kroatischen Fahrzeugherstellers DOK-ING haben am gestrigen Montag (28. Oktober) ein Memorandum of Understanding (MoU) zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet. Auch Kroatiens Verteidigungsministers Ivan Anušić nahm daran teil. In einer Rheinmetall-Pressemitteilung heißt es: „Ein besonderes Merkmal dieser Partnerschaft ist die vollständige europäische Herkunft und Wertschöpfung, aus der verschiedene unbemannte Fahrzeuge – sogenannte Unmanned Ground Systems, UGS – resultieren sollen.“

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Mainz/Pristina (Kosovo)/Berlin. Seit 20 Jahren leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zu KFOR, der multinationalen Kosovo-Truppe unter NATO-Führung, und damit zur Stabilisierung des Kosovos und der gesamten Region. Auch wenn sich der NATO-Einsatz KFOR inzwischen von einer friedensschaffenden Mission mit mehr als 50.000 Soldaten zu einer friedensbewahrenden Mission mit derzeit nur noch rund 3500 Soldaten entwickelt hat, so gibt es insbesondere im Norden des Landes nach wie vor ein Konflikt- und Eskalationspotenzial und eine insgesamt weiterhin angespannte Beziehung zur Republik Serbien. Das ZDF blickt am morgigen Mittwoch (5. Juni) mit der dreiteiligen Dokumentation „Balkan in Flammen“ zurück auf den Zerfall der früheren Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien und die daraus resultierenden nationalistischen Konflikte in der Region. Kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Ethnien, die Vertreibung der jeweiligen Minderheiten und massive Menschenrechtsverletzungen bewogen die Internationale Gemeinschaft in den 1990er-Jahren zur Intervention und Durchführung mehrerer militärischer Operationen mit Beteiligung der Bundeswehr auf dem westlichen Balkan.

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Stuttgart-Vaihingen/Wiesbaden. Im Mai und Juni finden auf dem Balkan und in der Schwarzmeerregion gleich drei große US-geführte multinationale Übungen statt. Dies sind nach Auskunft der Pressestelle der U.S. Army Europe in Wiesbaden „Immediate Response 2019“ (vom 10. Mai bis zum 7. Juni), „Saber Guardian 2019“ (3. bis 24. Juni) und „Swift Response 2019“ (11. bis 24. Juni). An zwei Übungen – „Immediate Response“ und „Swift Response“ – beteiligt sich auch die Bundeswehr. Die Federführung bei diesen Manövern hat das US-Oberkommando Europa (United States European Command, USEUCOM), das seinen Sitz in Stuttgart-Vaihingen hat. USEUCOM will im Zeitraum Mai bis September eine Serie mit insgesamt sechs Einzelübungen durchführen. Die russische Nachrichtenagentur Sputnik zitierte dazu Momir Stojanovic, den ehemaligen Direktor des serbischen Militärsicherheitsdienstes. Der General a.D. habe „die Ansicht geäußert, dass diese Übungen und die Zusammensetzung der Teilnehmer die Zuspitzung der Beziehungen zwischen Ost und West auf dem Balkan offenbart“, so die Agentur.

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Washington/Podgorica (Montenegro). Das kleine südosteuropäische Land Montenegro wurde am heutigen Montag (5. Juni) offiziell als 29. Mitgliedstaat in die NATO aufgenommen. Srdjan Darmanović, Außenminister Montenegros, überreichte in Washington D.C. der US-Regierung die Beitrittsdokumente. Der Nordatlantikvertrag legt fest, dass die USA alle entsprechenden Dokumente der Bündnispartner aufbewahrt. An der Übergabezeremonie in der amerikanischen Hauptstadt nahm auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil.

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Brüssel. Am 11. Januar konnte die NATO ein für sie bedeutsames Jubiläum feiern: Vor 20 Jahren, am 11. Januar 1994, war die Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ anlässlich des Brüsseler Gipfels der Staats- und Regierungschefs der damals 16 NATO-Mitgliedsstaaten ins Leben gerufen worden. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach in einer Presseerklärung zum Jubiläum von der Vision, die die NATO damals gehabt habe. „Diese Partnerschaftsinitiative sollte über Grenzen hinweg reichen und alte ideologische Gegensätze überwinden. Es sollten Partnerschaften entstehen, die zu Frieden und Sicherheit im euro-atlantischen Raum beitragen. Durch den Dialog der Nationen, durch ihre Zusammenarbeit und durch gemeinsame Projekte – all dies auf Grundlage demokratischer Werte und auf Grundlage der Menschen- und Grundrechte.“ Diese Vision von Brüssel sei Wirklichkeit geworden, erklärte der NATO-Generalsekretär stolz.

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