Moskau/Kiew/Berlin. Es gibt wieder Krieg in Europa. Am Donnerstagmorgen (24. Februar) kurz nach vier Uhr hat Russland auf Befehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Militäroffensive im Nachbarland Ukraine begonnen. Nach ersten Luftschlägen überschritten russische Truppen an verschiedenen Stellen die Grenze – von Russland aus, über die annektierte Halbinsel Krim und aus Belarus. Ukrainische Militäreinrichtungen und -depots, Städte im ganzen Land und schließlich die Hauptstadt Kiew wurden von den Invasoren unter anderem mit Raketen angegriffen. Auch soll Russland Cyberangriffe auf die Ukraine gestartet haben.
Nachrichten
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FAUS ALLER WELT
New York/Köln. Am 20. Juni hatten die Vereinten Nationen der Welt wieder einmal den Spiegel vorgehalten: veröffentlicht wurde an diesem Donnerstag der 43 Seiten umfassende „Bericht des Generalsekretärs [zum Schicksal] von Kindern in Konfliktgebieten“. Der globale Report dokumentiert den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2018. In diesen zwölf Monaten waren nach Recherchen der Organisation weltweit mehr als 12.000 Kinder und Jugendliche getötet oder verletzt worden – so viele wie noch nie, seit die Vereinten Nationen die schwersten Menschenrechtsverletzungen gegen Minderjährige systematisch untersuchen.
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FAUS FREMDER FEDER
Berlin/New York. Ob in Myanmar, Sierra Leone, Syrien oder Irak: zunehmend wird sexuelle Gewalt als Taktik in bewaffneten Konflikten eingesetzt. Deutschland hat deswegen den Schutz vor sexueller Gewalt in den Mittelpunkt seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) gestellt. Nach langen Verhandlungen hat der Sicherheitsrat nun am gestrigen Dienstag (23. April) eine von der Bundesregierung eingebrachte Resolution zu sexueller Gewalt angenommen. In der VN-Resolution 2467 forderte das Gremium die Mitgliedstaaten auf, ihre Gesetzgebung zu solchen Gewaltakten zu stärken und die Verfolgung der Täter auszuweiten. Außenminister Heiko Maas nannte die Resolution einen „Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung sexualisierter Gewalt“. Allerdings wurde der Text auf Druck der USA und anderer Staaten abgeschwächt.
Berlin/Gao (Mali). Unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit hat die Bundeswehr im Einsatzland Mali mittlerweile zahlreiche Verwundete verbündeter Nationen – teilweise unter schwierigsten Bedingungen – gerettet. Wie die BILD am SONNTAG vorgestern (10. Juni) berichtete, waren die Deutschen zwischen Frühjahr 2017 und Juni 2018 insgesamt 43 Verletzten mit ihren Hubschraubern zu Hilfe gekommen. Die Zeitung beruft sich auf eine Einsatzbilanz der Bundeswehr.
Berlin/Pristina (Kosovo). Am heutigen Donnerstag (17. Mai) nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia am Drittstaatengipfel der Europäischen Union (EU) mit Ländern des Westlichen Balkans teil. Die sechs Partner im Westbalkan sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien. Merkel sprach sich gegen eine Aufnahme dieser Länder in die EU bis 2025 aus. Sie wolle kein Zieldatum, sondern Fortschritte bei Reformen. Fortschritte müsse es vor allem bei Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung geben. Mit dem Kosovo als potenziellem Kandidaten für einen EU-Beitritt befasste sich vor Kurzem erst die Bundestagsfraktion der Linken. In ihrer Kleinen Anfrage zum „Zustand der Rechtsstaatlichkeit, [zur] Unterstützung des Kosovo durch Deutschland und [zur] sicherheitspolitischen Zusammenarbeit“ erkundigten sich Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko und weitere Abgeordnete der Linken auch nach dem Verbleib der Bundeswehr im Kosovo.