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Nachrichten


Berlin/New York (USA). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vereinten Nationen (VN) eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Nach einem Treffen mit dem Schweden Jan Eliasson, Stellvertretender Generalsekretär der Weltorganisation, am 18. Juni in New York erklärte sie vor der Presse, dass ein deutscher Beitrag im Bereich der „technologischen Fähigkeiten“ und „bei der Leitung von Missionen“ erwünscht sei. Ja man sei darum gebeten worden, das deutsche Engagement „wenn irgend möglich“ sogar noch „zu verstärken“. Die Bundeswehr ist derzeit mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen beteiligt. Zwei davon wurden am 25. Juni vom Deutschen Bundestag verlängert: MINUSMA und UNIFIL.

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Berlin/Brüssel (Belgien). Die deutsche Marine stellt ein weiteres Jahr Kräfte für den Anti-Piraten-Einsatz der Europäischen Union (EU) vor der Küste Somalias. Der Bundestag verlängerte dazu am 22. Mai mit großer Mehrheit das Mandat für die Beteiligung deutscher Soldaten an der Mission Atalanta. Künftig können maximal 1200 Bundeswehrangehörige in diesen Einsatz entsandt werden – derzeit beteiligen sich rund 370 an der Mission im Indischen Ozean, um dort die für den Welthandel wichtigen Seewege zu sichern. Der namentlichen Abstimmung im Parlament ging eine lebhafte Debatte voran, die bereits Gegenstand des ersten Teils unseres Beitrages war.

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Berlin/Brüssel (Belgien). Eine erfreuliche Entwicklung, aber noch keine Entwarnung. Das Schifffahrtsbüro der Internationalen Handelskammer teilte am 24. April mit, dass die Piraterie auf den Weltmeeren im ersten Quartal 2014 ihren im Vergleich zu früheren Zeiträumen niedrigsten Stand seit 2007 erreicht habe. Allerdings sei die Gefahr von Piratenangriffen auch in Zukunft allgegenwärtig. Die deutsche Marine wird sich auch weiterhin am Anti-Piraten-Einsatz Atalanta der Europäischen Union (EU) vor der somalischen Küste beteiligen. Dies beschloss der Deutsche Bundestag am 22. Mai mit großer Mehrheit.

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Berlin. Die deutsche Marine beteiligt sich ein weiteres Jahr an der Überwachung der Gewässer vor der libanesischen Küste im Rahmen des UNIFIL-Mandats (UNIFIL: United Nations Interim Force in Lebanon). Der Bundestag verlängerte mit großer Mehrheit am 27. Juni das Mandat für die deutsche Teilnahme an dieser internationalen Mission. Die Präsenz der internationalen Seestreitkräfte im östlichen Mittelmeer (UNIFIL – Maritime Task Force/MTF) hat zur Sicherheit und damit auch zur Stabilität in der gesamten Region beigetragen. Kommandeur der UNIFIL – MTF ist seit dem 19. Februar der brasilianische Konteradmiral Joése De Andrade Bandeira Leandro. Derzeit sind rund 200 deutsche Marinesoldaten bei diesem Auslandseinsatz.

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Kuala Lumpur (Malaysia)/Brüssel (Belgien)/Berlin. Die Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias EU NAVFOR Somalia – Atalanta kann eine erfreuliche, ja erstaunliche Zwischenbilanz verbuchen. Erstmals seit 2009 hat die Zahl der gemeldeten Attacken durch somalische Piraten ein Rekordtief erreicht. Dies teilte im Oktober das Internationale Schifffahrtsbüro (International Maritime Bureau, IMB) der Internationalen Handelskammer (International Chamber of Commerce, ICC) mit. Laut IMB ereigneten sich in den ersten neun Monaten dieses Jahres 70 Piratenangriffe – im Vorjahreszeitraum waren es 199. Derzeit beteiligt sich die deutsche Marine mit einem Seefernaufklärer P-3C Orion und der Fregatte „Karlsruhe“, die vor kurzem die „Sachsen“ ablöste, an der EU-geführten Mission.

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