Straßburg (Frankreich)/Hamburg. Vor mehr als einem Jahr annektierte Russland die ukrainische Halbinsel Krim. International löste dieser Bruch des Völkerrechts Entsetzen aus. Ulrich Kühn, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) an der Universität Hamburg, schrieb im Mai in seinem Beitrag für ein „Russland-Dossier“ der Bundeszentrale für politische Bildung: „Die Annexion der Krim und der darauf folgende Krieg in der Ukraine stehen sinnbildlich für den fast vollständigen Zusammenbruch kooperativer Sicherheitsstrukturen in Europa. Was in mühsamer diplomatischer Kleinstarbeit über viele Jahrzehnte errichtet wurde, erodiert seit nunmehr 15 Jahren zunehmend.“ Über die aktuelle Situation äußerte sich vor Kurzem auch der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, der Rumäne Ioan Mircea Paşcu. Er bezog sich dabei auf einen aktuellen Parlamentsbericht über die Schwarzmeerregion und deren Bedeutung für Europa …
Nachrichten
Berlin/Brüssel (Belgien). Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr am Anti-Piraten-Einsatz der Europäischen Union (EU) vor der somalischen Küste. Damit folgte das Parlament mehrheitlich einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung sowie der dazu ergangenen Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses. Das Bundeswehr-Mandat für diese EU-geführte Operation (Bezeichnung EU NAVFOR Somalia – Atalanta) gilt nun bis zum 31. Mai 2014, es erlaubt die Entsendung von bis zu 1400 deutschen Soldaten. Unsere Marine beteiligt sich seit dem 23. Dezember 2008 an Atalanta.