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Nachrichten


Berlin/Niamey (Republik Niger)/Wunstorf. Nach dem Militärputsch im Niger, der am Morgen des 26. Juli begonnen hatte, haben Frankreich und Italien mit Evakuierungsflüge reagiert. Die französische Regierung hatte dabei angeboten, auch Deutsche aus dem westafrikanischen Binnenstaat auszufliegen. Zahlreiche deutsche Staatsbürger hätten von dem Angebot Gebrauch gemacht, so Außenministerin Annalena Baerbock später. Wie das Pariser Außenministerium inzwischen mitteilte, so ist die französische Evakuierung aus dem Niger abgeschlossen. Mehr als 1000 Menschen sollen ausgeflogen worden sein, unter ihnen etwa 60 Deutsche. Am heutigen Donnerstagabend (3. August) teilte die Bundeswehr auf Twitter mit, dass „um 17:30 Uhr MESZ ein Flugzeug vom Typ A400M [der Deutschen Luftwaffe] den Flughafen der nigrischen Hauptstadt Niamey mit rund 50 Personen nach Deutschland verlassen“ habe.

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Berlin/Bamako, Gao (Mali). Die Bundesregierung will dem Bundestag Ende Mai ein erneutes Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorlegen. Das Mandat soll dann letztmalig um ein Jahr verlängert werden. Bereits am 22. November vergangenen Jahres hatten das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung verkündet, dass die Überführung des MINUSMA-Mandats in ein „strukturiertes Auslaufmandat“ beabsichtigt sei. Dieses Auslaufmandat solle dann im Mai 2024 enden und deutsche Kräfte danach das westafrikanische Land verlassen.

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Strasbourg (Frankreich). Der deutsch-französische Kultursender arte startete vor Kurzem in Koproduktion mit WELT AM SONNTAG und dem Medienunternehmen CAPA Presse das Investigativ-Magazin „Mit offenen Daten“. Die Magazinbeiträge entstehen auf Grundlage von Open-Source-Intelligence-Methoden (OSINT). OSINT-Recherchen greifen auf soziale Netzwerke, frei zugängliche Datenbanken im Internet, Satellitenbilder und Tracking-Tools für Schiffe und Flugzeuge zurück. In der ersten Ausgabe – „Die Prigoschin-Akten“ – ist es der französischen Journalistin Alexandra Jousset gemeinsam mit ihrer russischen Kollegin Ksenia Bolchakova gelungen, aus zugespielten internen Unterlagen einen exklusiven Blick auf die Söldnergruppe „Wagner“ zu ermöglichen.

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Berlin/Schwielowsee bei Potsdam/Bamako (Mali). Die Bundesregierung hat am gestrigen Freitag (12. August) den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorerst ausgesetzt. Dies teilte gestern zunächst ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Details und Hintergründe waren auch einer späteren Pressemitteilung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr zu entnehmen. Grund für die Regierungsentscheidung sind vor allem „Unstimmigkeiten“ mit den Machthabern in Malis Hauptstadt Bamako. Die dort regierende Militärjunta von Oberst Assimi Goïta habe der Bundeswehr zum wiederholten Male Überflugrechte verweigert, hieß es in Berlin und in der Presseerklärung des Kommandos. Ein turnusmäßiger Personalwechsel sei demnach momentan nicht möglich. 110 Bundeswehrangehörige sitzen in Mali fest. Die Frage nach der Zukunft einer deutschen Beteiligung an MINUSMA stellt sich immer drängender …

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Mannheim/Mainz. Die Zustimmung in Deutschland zur Teilnahme der Bundeswehr an internationalen Missionen ist hoch: 73 Prozent der Befragten finden eine Beteiligung richtig, nur 21 Prozent lehnen sie ab (sechs Prozent der Befragten haben dazu keine Meinung). Anders sieht es aus, wenn es um den Einsatz der Bundeswehr in Mali – hier vor allem im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) – geht. Hier spricht sich lediglich eine Minderheit dafür aus, das Mali-Engagement bei MINUSMA fortzusetzen.

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