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Nachrichten


Hannover/Lüneburg/Rostock. Und wieder einmal ist eine mutmaßlich rechtsextreme Gruppierung mit Verbindungen zur Bundeswehr von den Sicherheitskräften enttarnt worden. Unter Gesamteinsatzleitung des Landeskriminalamtes Niedersachsen wurden am Mittwoch vergangener Woche (8. September) insgesamt acht Objekte in den Bereichen der Polizeidirektionen Hannover und Lüneburg sowie in Nordrhein-Westfalen und in Berlin durchsucht. Rund 200 Polizei- und Spezialkräfte waren daran beteiligt. Die Staatsanwaltschaft Lüneburg ermittelt gegen neun Männer wegen des Verdachts der Bildung einer bewaffneten Gruppe. Medienberichten zufolge sind unter den Beschuldigten vier Reservisten der Bundeswehr. Festnahmen gab es bislang keine, die Ermittlungen dauern an.

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Meckenheim/Gelsenkirchen. Die in Meckenheim bei Bonn ansässige BWI GmbH, das IT-Systemhaus der Bundeswehr, hat Ende August mit der cv cryptovision GmbH einen Vertrag über die Nutzung der E-Mail-Sicherheitssoftware GreenShield geschlossen. Auf Basis einer Unternehmenslizenz sollen jetzt nach und nach mehr als 160.000 Kommunikationsteilnehmer mit der Sicherheitssoftware zur E-Mail-Verschlüsselung und digitalen Signatur ausgestattet werden. Die 1999 in Gelsenkirchen gegründete cv cryptovision beliefert die Bundeswehr seit 2004 mit E-Mail-Sicherheitssoftware für die elektronische Verarbeitung von Verschlusssachen bis zur Geheimhaltungsstufe „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ („VS-NfD“).

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Berlin. Zum Ende des zweiten Quartals dieses Jahres (Stichtag 1. Juli 2021) haben die Bundesbehörden im Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität – religiöse Ideologie“ insgesamt 564 Personen als Gefährder und 529 Personen als sogenannte „relevante Personen“ eingestuft (zum Kreis der „relevanten Personen“ zählt, wer in der Szene beispielsweise als „Logistiker“ oder „Unterstützer“ fungiert). Von den ermittelten Personen hielten sich 330 Gefährder und 470 „relevante Personen“ zum Ende des zweiten Quartals 2021 in der Bundesrepublik auf. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 27. August auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Themenkomplex „Islamisten in Deutschland“ hervor. Laut den der Bundesregierung vorliegenden Erkenntnissen befanden sich zum Ende des zweiten Quartals 96 dieser Gefährder und 18 der „relevanten Personen“ in Deutschland in Haft.

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Bad Frankenhausen. Am Mittwoch dieser Woche (15. September) wird das Panzerbataillon 393 „Thüringer Löwe“ in Bad Frankenhausen die ersten modernisierten Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A7V erhalten. Das Bataillon ist damit der erste Verband des Deutschen Heeres, der dieses verbesserte Waffensystem bekommt. Generalleutnant Stephan Thomas, Kommandeur Deutsche Anteile Multinationale Korps sowie Militärische Grundorganisation, wird bei der Übergabe der neuen Leopard 2 A7V – das „V“ steht für Verbesserung – anwesend sein.

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Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Nachrichtendienste des Bundes durch. Die Fragen des Gremiums werden von den jeweiligen Leitern der drei deutschen Dienste beantwortet. In diesem Jahr dürfte auch die erdrutschartige Entwicklung in Afghanistan, der desaströse Abzug des Westens vom Hindukusch und die dramatische Evakuierung aus Kabul eine zentrale Rolle spielen.

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