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Nachrichten


Berlin. Deutschland zeigt weiterhin militärische Präsenz auf dem Balkan. Am gestrigen Freitag (8. Juli) stimmte das Parlament mehrheitlich dafür, bis zu 50 Bundeswehrangehörige nach Bosnien-Herzegowina zu entsenden. Sie sollen sich in dem Land wieder an der Mission EUFOR Althea beteiligen. Vor gut zehn Jahren, am 27. September 2012, war im Camp Butmir nahe der bosnisch-herzegowinischen Hauptstadt Sarajevo mit dem Einholen der deutschen Flagge die Beteiligung der Bundeswehr an diesem Auslandseinsatz zu Ende gegangen. Die Bundestagsabgeordneten verlängerten zudem den Bundeswehreinsatz im Kosovo. Dort ist das deutsche Militär bereits seit 1999 im Rahmen der NATO vor Ort – aktuell (Stand 4. Juli) mit 66 Kräften, darunter zehn Frauen und acht Reservisten. Beide Missionen dienen laut der Bundesregierung „der Stabilisierung und Sicherheit in der Region“. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Putin’schen Restaurationspolitik (und insbesondere dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine) steigt die Sorge vor der Einflussnahme Moskaus auf dem Westbalkan.

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Moskau/Kiew/Berlin. Am heutigen Donnerstagmorgen (24. Februar) ist das eingetreten, was die Welt seit Wochen befürchtet hatte: Wladimir Putin hat seine Drohungen wahrgemacht, russische Truppen sind in die Ukraine einmarschiert, in der Hauptstadt Kiew und in anderen Zentren des Landes waren nach Meldungen von Medienvertretern heftige Explosionen zu hören. Wie ukrainische Stellen im Laufe des Tages schließlich mitteilten, sollen sich die Kämpfe im Land kurz nach der Invasion durch Putins Streitkräfte rasch auf große Landesteile ausgeweitet haben. Noch vor dem Überfall hatte der russische Präsident in einer martialischen Ansprache an sein Volk und den Westen langatmig seine Beweggründe für den Bruch des Völkerrechts offengelegt. Lassen Sie uns mit dieser denkwürdigen Rede beginnen …

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Berlin. Und Du? Was hättest Du getan? Während der Hitler-Diktatur wurden in unserem Land mehr als 160.000 deutsche Juden in die Vernichtungslager und Mordstätten der Nazis in den besetzten Gebieten Polens und der Sowjetunion deportiert. Es geschah vor den Augen der Öffentlichkeit – fast ohne jede Regung von Protest oder Widerspruch in der Bevölkerung. Aber es gab in diesen dunkelsten aller dunklen deutschen Jahre auch Menschen, die den Gefährdeten, den Verfolgten, den Todgeweihten halfen. Diese stillen Helden demonstrierten damit auch, dass es – statt Wegsehen oder gar Beteiligung am Unrecht – alternative Handlungsmöglichkeiten gab. Am Dienstag dieser Woche (13. Februar) wurde in Berlin an ihrem neuen Standort in der Stauffenbergstraße 13-14 die Gedenkstätte „Stille Helden“ in der Stiftung „Gedenkstätte Deutscher Widerstand“ feierlich eröffnet.

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Die Bundeswehr wird ihr Personal und ihre Flugzeuge vorerst nicht vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Inçirlik abziehen. Dies erklärte am heutigen Montag (13. März) in Berlin Jens Flosdorff, Sprecher des Verteidigungsministeriums. Auf der Air Base in der Südtürkei sind momentan sechs Tornado-Aufklärer und ein A310 MRTT für die Luftbetankung stationiert. Deutschland beteiligt sich mit diesen Maschinen seit Dezember 2015 als Teil der „Operation Inherent Resolve“ am Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). Vor dem Hintergrund der bereits lange anhaltenden und weiter eskalierenden Spannungen zwischen der Türkei und einigen europäischen Nachbarstaaten – vor allem Deutschland und den Niederlanden – hat jetzt der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn in Zeitungsinterviews einen Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Inçirlik vorgeschlagen. Der Bundestagsabgeordnete ist nicht der einzige Politiker, der mittlerweile diese Forderung erhebt.

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Bonn. In diesen Tagen jährt sich zum 55. Mal die Urteilsverkündung gegen einen der Haupttäter des nationalsozialistischen Völkermordes an den europäischen Juden. Am 15. Dezember 1961 wurde in Jerusalem Adolf Eichmann, Cheforganisator der Judendeportationen im Zweiten Weltkrieg, zum Tode verurteilt. Für den Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix ein Anlass, mehr als 70 Jahre nach dem Holocaust die Verbrechen gegen die Menschlichkeit wieder in das gesellschaftliche Bewusstsein zu rücken.

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