Berlin. Im vergangenen Jahr waren rund 38.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert (im Jahr 2021 waren es 37.547 GIs). Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung vom 6. Juli auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Fragesteller zum Thema „Kosten für und durch in Deutschland stationierte NATO-Streitkräfte in den Jahren 2021 und 2022“ waren unter anderem die Abgeordneten Sevim Dağdelen, Andrej Hunko, Ina Latendorf und Żaklin Nastić.
Nachrichten
Berlin/Örnsköldsvik (Schweden). Deutschland, Großbritannien und Schweden haben mit dem britischen Konzern BAE Systems PLC eine Vereinbarung über den Kauf von insgesamt 436 Geländefahrzeugen des Typs BvS10 Hägglunds geschlossen (BvS10 steht für die schwedische Bezeichnung „Bandvagn Skyddad 10“). Die Drei-Nationen-Beschaffung hat einen Gesamtwert von rund 760 Millionen US-Doller, umgerechnet etwa 710 Millionen Euro (Stand 23. Dezember). Hergestellt werden die Fahrzeuge von BAE Systems Hägglunds AB im nordschwedischen Örnsköldsvik.
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FBUNDESWEHR IM BÜNDNIS, Russland-Konflikt, Stationierung in Deutschland, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK
Berlin. Der Überfall Russlands auf das Nachbarland Ukraine – Putins Krieg – hat auch für die NATO und ihre Mitgliedsländer etliche grundlegende Fragen aufgeworfen. Der AfD-Parlamentarier Stefan Keuter, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, befasste sich vor Kurzem mit einer solchen zentralen Bündnisfrage. Er wollte von der Bundesregierung wissen, in welchem Umfang die Streitkräfte Großbritanniens und der Vereinigten Staaten vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges seit Januar 2022 Truppenteile nach Deutschland verlegt haben. Der Politiker erkundigte sich auch danach, „in welchem Umfang hierzu die Entwicklung neuer Standorte beziehungsweise Kasernen“ in Planung ist?
Berlin/Bonn. Die FDP-Sicherheitspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wertet Putins Befehl, die „Abschreckungsstreitkräfte“ seines Landes in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen, als ein Zeichen für dessen Verunsicherung. In einem Interview mit dem Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix sagte sie, offensichtlich sei der russische Präsident von der Geschlossenheit der NATO und der EU „komplett überrascht“ worden. „Das zeigt, dass Wladimir Putin der Meinung gewesen sein muss, dass der Angriffskrieg auf die Ukraine sehr schnell geht, dass der Westen zuschaut, dass nur geredet wird, dass letztendlich nichts oder wenig passiert, wie 2014 bei der Annexion der Krim“, so die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages.
Rukla (Litauen)/Berlin. Die Bundeswehr hat nach skandalösen Vorfällen beim NATO-Einsatz in Litauen, der Beistandsinitiative Enhanced Forward Presence (EFP), jetzt zwei Soldaten vorzeitig entlassen. Bei einer Party in einem litauischen Hotel war es im April nach dem Genuss von reichlich Alkohol zu schweren Auswüchsen gekommen. Die Medien berichteten später von „rassistischen Beleidigungen, Gewalt und sexueller Nötigung“, die von deutschen Panzergrenadieren ausgegangen sein sollen. Einige an den Exzessen Beteiligte sollen zudem „rechtsextreme und antisemitische Lieder“ gegrölt haben.