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Nachrichten


Berlin/Berne/Kiel/Oldenburg. Neues vom Segelschulschiff „Gorch Fock“: Wie das Bundesministerium der Verteidigung auf Presseanfragen mitteilte, soll die Instandsetzung der Bark am Lürssen-Standort Berne aller Voraussicht nach Ende Mai dieses Jahres beendet sein und danach die Übergabe an die Deutsche Marine erfolgen. Die Generalüberholung des Dreimasters wird die Steuerzahler etwa 135 Millionen Euro kosten, angesetzt waren einst zehn Millionen Euro – eine gewaltige Kostenexplosion, die auch schon den Bundesrechnungshof beschäftigt hat. Großen Ärger machen die Naturschützer. Sie werfen dem Bund vor, für das Deck des Segelschulschiffs illegal geschlagenes Teakholz aus Myanmar importiert und große Teile davon schon verbaut zu haben.

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Stolberg/Nordholz. Das Stolberger Hochtechnologie-Unternehmen CAE GmbH, Tochtergesellschaft des kanadischen Konzerns CAE Inc. (CAE: Canadian Aviation Electronics), hat im niedersächsischen Nordholz mit dem Bau eines Ausbildungszentrums für die fliegenden Besatzungen des neuen Marinehubschraubers NH90 Sea Lion begonnen. Auftraggeber ist nach Auskunft von CAE die NATO Support and Procurement Agency, kurz NSPA. Am vergangenen Donnerstag (10. Dezember) erfolgte der erste Spatenstich für das Gebäude, das in der Nähe des Marinefliegerstützpunktes entsteht wird.

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Bonn/Wilhelmshaven/Kiel. Staatliches Durcheinander bei der Integration von Flüchtlingen, Belastungen in Millionenhöhe für die Deutsche Rentenversicherung, fehlende Erfolgskontrolle bei Fördergeldern, Einnahmeverzicht in Millionenhöhe bei Rüstungsexporten: Auf 171 Seiten beleuchtet und hinterfragt der Bundesrechnungshof in seinen aktuellen „Bemerkungen 2020“ insgesamt 21 Projekte, in denen der Bund seine Mittel nicht regelkonform oder wirtschaftlich eingesetzt hat. Auch das Bundesministerium der Verteidigung und die Bundeswehr werden in dem am gestrigen Dienstag (8. Dezember) der Öffentlichkeit präsentierten Bericht von der Bundesbehörde scharf kritisiert. Wie so oft in der Vergangenheit. Diesmal geht es um veraltete Marinetanker, unvollständige Informationen im IT-Logistiksystem der Streitkräfte und um 60 neue Mehrzweckhubschrauber für die Ausbildung und Inübunghaltung von Hubschrauberpiloten.

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Koblenz/Eckernförde. In dieser Woche hat das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) einen Vertrag über die Obsoleszenzbeseitigung im Sonar- und Elektronikteil des Torpedos DM2A4 geschlossen. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Koblenzer Beschaffungsbehörde hervor. Bei einer Obsoleszenzbeseitigung handelt es sich um den Austausch von Produktteilen, die zu stark veraltet sind oder für die es keinen Ersatz mehr gibt. Der Torpedo DM2A4 ist die Hauptbewaffnung der deutschen Uboote Klasse 212A.

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Berlin/Bremen/Bremerhaven. Es kam, wie von vielen Beobachtern dieses Prozesses vermutet: Im Streit über Kosten für die Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ der Deutschen Marine hat das Landgericht Bremen am Freitag (20. November) alle Verwendungsersatzansprüche der Klägerin, der in Bremerhaven ansässigen Bredo Dockgesellschaft, abgewiesen. Nach der Entscheidung des Gerichts erhält Bredo vom Bundesministerium der Verteidigung kein Geld für Arbeit, Material und Dock-Kosten im Zusammenhang mit der Sanierung der „Gorch Fock“. Die Klägerin hatte 10,5 Millionen gefordert. Auch eine Gegenklage des Bundes wegen „mangelhafter Arbeiten“ wurde abgewiesen.

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