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Nachrichten


Berlin. Das letzte Wort bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat der Deutsche Bundestag. Dies war bislang so, dies soll so bleiben. Insbesondere für Einsätze, bei denen die Bundeswehrangehörigen bewaffnet sind, soll wie bisher das Parlament erst seine Zustimmung erteilen müssen. Zudem soll es auch künftig keine pauschalen Vorratsbeschlüsse für die Mitwirkung deutscher Soldaten in multinationalen Einsätzen geben, wie von Unionspolitikern gefordert. Dies sind die zentralen Ergebnisse des Rühe-Kommissionsberichts „zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“, der am vergangenen Dienstag (16. Juni) öffentlich gemacht wurde.

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New York (USA). Die Terrororganisation al-Qaida insgesamt scheint seit der Tötung ihres Gründers Osama Bin Laden durch US-Spezialkräfte am 2. Mai 2011 im pakistanischen Abbottabad an Zusammenhalt und Durchschlagskraft verloren zu haben. Nach wie vor jedoch sieht sich der Westen durch das Netzwerk bedroht. Der Wille, Anschläge in den Vereinigten Staaten oder Westeuropa zu verüben, sei ungebrochen, warnen Geheimdienste und Terrorismusexperten. Der am 2. August dieses Jahres veröffentlichte 14. Bericht des Monitoring-Teams des Al-Qaida-Sanktionsausschusses, der 1999 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) durch Resolution 1267 eingerichtet worden ist, kommt zu folgender Lagebewertung: Die Bedrohung durch al-Qaida als globale Terrorvereinigung hat abgenommen, die Bedrohung durch die regionalen „al-Qaida-Tochtergesellschaften“ allerdings hält unvermindert an. Ebenso latent ist die Gefahr der ideologischen Beeinflussung Einzelner und damit das plötzliche Auftreten radikalisierter Einzeltäter.

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Berlin/Donauwörth. Das Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw erhält bis Mitte 2017 insgesamt 15 leichte Mehrzweckhubschrauber des Typs EC645 T2. Der Eliteverband hat lange Zeit bereits auf neue, seinem Auftrag angemessene Helikopter warten müssen. Die 15 neuen EC645 T2 lösen beim Kommando die dort bislang genutzten Hubschraubermuster BO105 und CH-53G ab. Der Beschaffungsvertrag zwischen dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und dem Auftragnehmer, Eurocopter Deutschland, wurde am 11. Juli in Koblenz unterzeichnet.

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Ulm/Wilhelmshaven. Die Fregatten der Klasse F125 der deutschen Marine werden mit einem Schiffsradar ausgerüstet, das nach Auskunft des Herstellers Cassidian eine „weltweit einzigartige Aufklärungs- und Überwachungsfähigkeit“ ermöglicht. Vor wenigen Tagen fand die Werksabnahme des neuentwickelten Schiffsradars TRS-4D durch die Kunden, das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) sowie das Unternehmen Blohm + Voss Naval, statt.

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Faizabad (Afghanistan). Schwarzrotgold weht nicht mehr am Kokcha-Fluss. Die letzten Bundeswehrangehörigen haben Faizabad, die Hauptstadt der nordafghanischen Provinz Badakhshan, im Oktober mit rund 50 Fahrzeugen endgültig verlassen. Oberstleutnant Ralph Blasajewsky, der Kommandeur des deutschen Feldlagers, ging als Letzter auf den Landmarsch nach Kunduz. Aber im Camp brennt auch weiterhin das Licht. Afghanische Sicherheitskräfte haben dort einen Großteil der Infrastruktur übernommen: Wohn- und Schlafcontainer, Sanitäreinrichtungen, Büroräume, das geräumte Feldlazarett.

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