Berlin. Deutschland sollte nicht nur bei der Verteidigung stärker auf eigenen Beinen stehen – auch bei der Arbeit der Geheimdienste. Das fordert der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages, Konstantin von Notz, im ARD-Interview. „Wir müssen in Deutschland mehr Eigenverantwortung entwickeln“, so der Politiker von Bündnis 90/Die Grünen in der Sendung „Interview der Woche“. Das Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten führte ARD-Korrespondent Oliver Neuroth.
Nachrichten
Hamburg. Seit dem 1. Juli 2011 sind die Allgemeine Wehrpflicht und die Alternative „Zivildienst“ in Deutschland ausgesetzt. Heute, rund zwölf Jahre später, spricht sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen (61 Prozent) für die Wiedereinführung der Dienstpflicht aus. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Repräsentativumfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos. 43 Prozent der Befragten vertreten zudem die Ansicht, dass eine künftige Wehrpflicht für alle Geschlechter gelten sollte, lediglich 18 Prozent würden eine Wiedereinführung nur für Männer bevorzugen. Nur drei von zehn Bundesbürgern (29 Prozent) sind komplett gegen eine Neuauflage der Dienstpflicht.
Berlin/Bamako, Gao (Mali). Nach dem desaströsen Ende der internationalen Militärmission in Afghanistan will offenbar ein Großteil der deutschen Bevölkerung den momentan größten Auslandseinsatz der Bundeswehr, MINUSMA im westafrikanischen Mali, beendet sehen. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor, die am gestrigen Freitag (3. August) von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) verbreitet wurde.
Berlin. Und wieder ist ein außergewöhnlicher Kopf der sicherheitspolitischen Community von uns gegangen. In der Nacht vom 1. zum 2. Oktober starb in Berlin im Alter von 64 Jahren der Friedensforscher und Fachjournalist Otfried Nassauer. Nassauer war Mitgründer und Direktor des BITS, des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit. Er war der Friedensbewegung eng verbunden. Er war „ein wandelndes Lexikon für Militärtechnik, Streitkräfte und Rüstungsexporte“, wie Professor Dr. Michael Brzoska am heutigen Montag (5. Oktober) in einem Nachruf im Namen des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) schreibt. Und er war natürlich mit seinem unglaublichen Hintergrund- und Detailwissen auch Verfasser zahlreicher Studien und Gutachten – in der Vergangenheit immer häufiger zum Themenkomplex „Rüstungsexporte“ – sowie Autor vieler Gastbeiträge für Printmedien und den Hörfunk. Otfried Nassauer hat in den vergangenen Jahren auch Zeit für unsere Anliegen, für das bundeswehr-journal, gehabt. Ob fachliche Hilfestellung und Formulierungshilfe oder großzügige Nachdruckerlaubnis für einen seiner Texte – mehrfach waren wir dem Experten für seine kollegiale Unterstützung zu großem Dank verpflichtet.
Berlin. Die Mitglieder des Ausschusses „Digitale Agenda“ haben am Mittwochnachmittag (13. November) in ihrer 43. Sitzung mit Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Digitalvorhaben des Verteidigungsministeriums diskutiert. „Das Thema ,Digitalisierung‘ ist im umfassenden Sinn ein Thema von Sicherheit und Verteidigung“, sagte Kramp-Karrenbauer. Große Themen seien für sie, die Digitalisierung zu nutzen, um eigene Prozesse schneller und besser zu machen, aber auch die Eigensicherung und das Thema „Forschung“.