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Nachrichten


Berlin. In Berlin trafen sich am 15. März die Mitglieder der Kommission „Bundeswehr und Mittelstand“ des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft – Unternehmerverband Deutschland e.V. (BVMW). Im Fokus stand dabei die „strategische Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Akteuren der Sicherheit und der mittelständischen Wirtschaft“. Mit Mehrheit geändert wurde bei dem Treffen der Name der Kommission – statt „Bundeswehr und Mittelstand“ heißt dieser BVMW-Bereich nun „Bundeswehr und BOS“ (BOS = Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben).

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Kabul (Afghanistan)/New York. Nach einem Bericht der in New York ansässigen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sind seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Afghanistan viele ehemalige Sicherheitskräfte der Regierung hingerichtet worden oder verschwunden. Taliban-Kräfte hätten in vier der 34 Provinzen des Landes mehr als 100 ehemalige Soldaten, Polizisten oder Geheimdienstmitarbeiter umgebracht oder zur Seite schaffen lassen, heißt es in einem am 30. November veröffentlichten Bericht der Organisation.

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Gießen/Iraklio (Kreta). Die Entlassung eines Bundeswehrsoldaten, der auf einem Felsplateau auf Kreta die griechische Flagge gegen die deutsche ausgetauscht hatte, ist rechtmäßig. Er habe das Ansehen der Bundeswehr verletzt, entschied das Verwaltungsgericht (VG) Gießen am vergangenen Mittwoch (21. Mai). Mit dem Urteil wies die 5. Kammer des Gerichts die Klage des Zeitsoldaten gegen seine fristlose Entlassung aus der Truppe ab.

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Berlin. Am Dienstag (20. April) tagte in Berlin die Kommission „Bundeswehr und Mittelstand“ des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft – Unternehmerverband Deutschlands e.V. (BVMW). Themenschwerpunkte waren die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, die Situation des Beschaffungswesens sowie Herausforderungen des wehrtechnischen Mittelstands im Bereich der Systeminstandsetzung. Zu der Sitzung gekommen war auch Vizeadmiral Carsten Stawitzki, Abteilungsleiter „Ausrüstung“ im Bundesministerium der Verteidigung. Er informierte darüber, dass die Bundeswehr fast 70 Prozent aller Aufträge an den Mittelstand vergibt. Im Jahr 2020 hätten rund 7300 Aufträge einem Beschaffungsvolumen von 2,2 Milliarden Euro entsprochen.

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Berlin. Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe fordert die Bundesregierung auf, die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Streitmacht Europas“ zu machen. Dies sei die richtige Antwort auf das „hochgefährliche“ Ende des INF-Vertrags zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen, sagte Rühe im Interview für die Sonntagsausgabe (10. Februar) des Tagesspiegel. Der CDU-Politiker spricht sich zugleich gegen eine Stationierung neuer amerikanischer Raketen in Deutschland oder im übrigen Europa aus. Zur Abschreckung müsse die Regierung die Bundeswehr nun konventionell stärken.

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