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Nachrichten


Berlin/Inçirlik (Türkei). Unsere Luftwaffe hat seit Beginn ihrer Teilnahme an der Militäroperation „Counter Daesh“ gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) bis heute mehr als 700 Aufklärungseinsätze und Betankungsflüge über Syrien und dem Irak absolviert. Die Besatzungen der auf der türkischen Luftwaffenbasis Inçirlik stationierten deutschen Maschinen – sechs Tornado-Aufklärer und der A310 MRTT in der Luftbetankungsrolle – haben dabei bislang rund 2600 Flugstunden verbucht. Diese Zahlen nannte jetzt Oberst Holger Radmann. Er befehligte das Deutsche Einsatzkontingent „Counter Daesh“ seit dem 20. Mai. Am gestrigen Donnerstag (22. September) übergab Radmann in Inçirlik das Kommando an Oberst Marco Meyer.

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Berlin. Wird der 26. Januar 2016 einmal eine nachhaltige Wende in der Verteidigungspolitik unseres Landes markieren? Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat am Dienstag eine deutlich bessere personelle, materielle und finanzielle Ausstattung der Bundeswehr gefordert. Dies geht aus seinem Jahresbericht hervor, den er Bundestagspräsident Norbert Lammert übergab. Die Streitkräfte stünden an einem „Wendepunkt“, warnte Bartels bei der Präsentation seines Berichts vor der Presse in Berlin. An diesem 26. Januar wurde dann kurz nach dem Auftritt des Wehrbeauftragten „aus Ministeriumskreisen“ in Berlin lanciert, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einschneidende Mehrausgaben für die Bundeswehrausrüstung plane.

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Berlin. Die Bundeswehr feierte am heutigen Mittwoch (11. November) ihr 60-jähriges Bestehen und das Jubiläum „25 Jahre Armee der Einheit“ mit einem Großen Zapfenstreich. Die Veranstaltung fand vor dem Berliner Reichstagsgebäude statt. Dieser Ort wurde bewusst gewählt, denn der Bundeswehr fällt – 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung – eine besondere Rolle zu. Nach dem 3. Oktober 1990 war die Bundeswehr Vorreiter des Zusammenwachsens der beiden deutschen Staaten. Sie übernahm das Material der Nationalen Volksarmee und integrierte Teile des Personals. Wehrpflichtige aus Ost und West leisteten oft ihren Grundwehrdienst in dem für sie unbekannten Teil Deutschlands. Für die nachwachsende Generation wurde so die gesamtdeutsche Bundeswehr schnell zur Normalität. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat jetzt einmal mehr aus Anlass des 60. Geburtstags der Truppe die Notwendigkeit einer Europäischen Armee betont.

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Hamburg/Berlin. Deutschland trauert um einen großen Deutschen. Altbundeskanzler Helmut Schmidt ist tot. Der Sozialdemokrat starb am gestrigen Dienstag (10. Oktober) im Alter von 96 Jahren in seinem Haus in Hamburg-Langenhorn. Außenminister Frank-Walter Steinmeier gelang in Worte zu fassen, was viele – vor allem ältere – Bundesbürger in diesem Moment empfinden. Der SPD-Politiker bekannte: „Wir Deutschen haben eine Vaterfigur verloren. Helmut Schmidt hat uns und unser Land tief geprägt. Generationen, auch ich, haben seine Klugheit und Autorität gesucht und geschätzt – bis an sein Lebensende in einem gesegneten Alter. Helmut Schmidt war nicht nur Kanzler der Deutschen – er war Mentor der Deutschen.“ Auch die Bundeswehr trauert um Bundeskanzler a.D. Schmidt, der während der sozial-liberalen Koalition unter Willy Brandt von 1969 bis 1972 der erste sozialdemokratische Verteidigungsminister auf der Bonner Hardthöhe gewesen war.

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Berlin. Das letzte Wort bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat der Deutsche Bundestag. Dies war bislang so, dies soll so bleiben. Insbesondere für Einsätze, bei denen die Bundeswehrangehörigen bewaffnet sind, soll wie bisher das Parlament erst seine Zustimmung erteilen müssen. Zudem soll es auch künftig keine pauschalen Vorratsbeschlüsse für die Mitwirkung deutscher Soldaten in multinationalen Einsätzen geben, wie von Unionspolitikern gefordert. Dies sind die zentralen Ergebnisse des Rühe-Kommissionsberichts „zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“, der am vergangenen Dienstag (16. Juni) öffentlich gemacht wurde.

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