Berlin. Die oder der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages ist Anwalt (oder Anwältin) der Soldaten und soll das Parlament als Kontrollinstanz unterstützen. Die Aufgabe soll nun ein Verteidigungspolitiker der Union übernehmen. Ein Unionspolitiker soll Medienberichten zufolge auch neuer Vorsitzender des Verteidigungsausschusses werden.
Nachrichten
Berlin/Brüssel/Souda-Bucht (Kreta, Griechenland). Deutschland beteiligt sich mit der Fregatte „Hessen“ an der europäischen Mission EU NAVFOR Operation „Aspides“ im Roten Meer. Hier attackieren die unter anderem vom Iran hochgerüsteten Huthi-Rebellen aus dem Jemen heraus die internationale Schifffahrt, um so ein Ende der israelischen Offensive im Gazastreifen zu erzwingen. Israels Krieg in Gaza ist die unmittelbare Folge der Hamas-Terrorangriffe vom 7. Oktober vergangenen Jahres. Der Einsatz der „Hessen“ im Seegebiet nahe des Jemen gilt als die bislang gefährlichste Marinemission der deutschen Streitkräfte. Es muss damit gerechnet werden, dass die Huthi auch das deutsche Kriegsschiff ins Visier nehmen werden. Wie die Bundeswehr am heutigen Sonntag (25. Februar) um kurz vor 9 Uhr auf X (vormals Twitter) mitteilte, ist die „Hessen“ inzwischen „im Roten Meer angekommen“ und „der Einsatz für sichere Seewege beginnt“. Am Freitag (23. Februar) hatte der Bundestag grünes Licht für die deutsche Beteiligung an „Aspides“ gegeben …
Berlin. 2019 fand letztmalig der „Tag der Bundeswehr“ statt, Tausende Besucher kamen deutschlandweit. Dann legte die Coronavirus-Pandemie ab Januar 2020 auch in unserem Land das öffentliche Leben lahm – bis heute wurden von den Behörden acht Infektionswellen registriert. Nun aber öffnet die Truppe an zehn Standorten quer durch die Republik wieder die Tore. Von Brandenburg an der Havel bis Murnau …
Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am heutigen Mittwoch (18. November) eine Gedenkstele für die im Auslandseinsatz verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr eingeweiht. 114 Bundeswehrangehörige sind seit 1993 bei internationalen Einsätzen umgekommen. Das elektronische Gedenkbuch soll nun ein dauerhafter Erinnerungsort an Verstorbenen im Deutschen Bundestag sein. Die Gedenkstele befindet sich vor dem Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses.
Berlin. Die Mitglieder des Ausschusses „Digitale Agenda“ haben am Mittwochnachmittag (13. November) in ihrer 43. Sitzung mit Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Digitalvorhaben des Verteidigungsministeriums diskutiert. „Das Thema ,Digitalisierung‘ ist im umfassenden Sinn ein Thema von Sicherheit und Verteidigung“, sagte Kramp-Karrenbauer. Große Themen seien für sie, die Digitalisierung zu nutzen, um eigene Prozesse schneller und besser zu machen, aber auch die Eigensicherung und das Thema „Forschung“.