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Nachrichten


Berlin. Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am gestrigen Freitag (2. Februar) in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses angenommen. Die Vorlagen wurden mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der CDU/CSU und AfD beschlossen. Danach sind für das Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro eingeplant.

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Berlin/Koblenz/Düsseldorf. Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat das Unternehmen Rheinmetall mit der Herstellung und Lieferung von Mittelkalibermunition für den Schützenpanzer Puma beauftragt. Aus dem Rahmenvertrag können demnächst mehrere Hunderttausend Patronen des Typs „30mm x 173 DM21“ abgerufen werden. Der Auftragswert für diese Gefechtsmunition beträgt laut Rheinmetall mehr als 350 Millionen Euro (brutto). „Soweit die einwandfreie Funktion nachgewiesen wird, beginnt die Auslieferung noch in diesem Jahr und läuft bis 2027“, heißt es in einer Pressemitteilung des Rüstungskonzerns weiter. Weiterlesen…

Berlin. Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagabend (18. Januar) nach fast 10-stündiger Bereinigungssitzung beschlossen. Im Etat des Verteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro.

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Capellen (Luxembourg)/Schrobenhausen. Der Logistikdienstleister der NATO, die NATO Support and Procurement Agency (NSPA), hat die Firma COMLOG mit der Beschaffung von bis zu 1000 Patriot-Flugkörper GEM-T (GEM = Guidance Enhanced Missile) beauftragt. Die im oberbayerischen Schrobenhausen beheimatete COMLOG Gesellschaft für Logistik mbH ist ein Joint Venture der Unternehmen Raytheon/RTX Business und MBDA Missile Systems. Die Beauftragung durch NSPA an COMLOG erfolgte im Auftrag Deutschlands, der Niederlande, Rumäniens und Spaniens im Rahmen von ESSI, der „European Sky Shield“-Initiative. Der Vertrag hat einen Gesamtwert von umgerechnet 5,1 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Finanzmittel für die Bundeswehr in seiner letzten Jahressitzung am 13. Dezember freigegeben.

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Berlin/Koblenz/Bremen. Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat jetzt mit einem Vertragsabschluss den Fähigkeitsaufwuchs der Deutschen Marine im Bereich der Unterwasser-Lagedarstellung gesichert. Drei solcher Systeme werden bereits seit 2021 durch die Teilstreitkraft genutzt. Vertragspartner beziehungsweise Auftragnehmer ist die Atlas Elektronik GmbH aus Bremen. Das Hightech-Unternehmen stellt Elektronik für maritime Anwendungen her und hat sich auf Ausrüstung und Systeme für Über- und Unterwasser-Seestreitkräfte spezialisiert.

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