Berlin. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in seiner 49. Sitzung am Mittwoch (10. Mai) einer Beschaffung von 50 weiteren Puma-Schützenpanzern zugestimmt. Verteidigungsminister Boris Pistorius begrüßte die Entscheidung und sprach von einem „Quantensprung hinsichtlich des Schutzes der […] Soldaten, hinsichtlich der Wirksamkeit im Einsatz, aber auch zum Beispiel der Beweglichkeit“. Das Heer habe sich eindringlich und nachdrücklich für den Schützenpanzer Puma ausgesprochen, so der Minister.
Nachrichten
Berlin/New York. Die Gesamtzahlungen des Bundes an das System der Vereinten Nationen (VN) beliefen sich im Jahr 2021 auf 5,21 Milliarden Euro. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Die Anfrage mit dem Titel „Multilateralismus und Transformation“ war unter anderem formuliert worden von den Abgeordneten Gerrit Huy, Norbert Kleinwächter und René Springer.
Berlin/Bergen/München. Gut zwei Monate nach der Entscheidung der Bundesregierung, der Ukraine schwere Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A6 zu überlassen, sind nun 18 dieser Kettenfahrzeuge auch tatsächlich ausgeliefert worden. Laut dem Bundesministerium der Verteidigung sind die Leopard-Panzer inklusive Munitions- und Ersatzteilpaketen sowie zwei Büffel-Bergepanzer mit ihren in Deutschland ausgebildeten Besatzungen bereits in der Ukraine angekommen. Nach der Lieferung an die Ukraine soll die Bundeswehr „in etwa zwei Jahren“ Ersatz für die Panzer bekommen. Das sagte die FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, vor wenigen Tagen dem Münchner Merkur.
Berlin/Bonn. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestag, der CDU-Abgeordnete Helge Braun, fordert mehr Geld für die Verteidigung und eine klare Priorisierung der Ausgaben für die Bundeswehr. Zusätzlich zu den beschlossenen 100 Milliarden Sondervermögen sei dauerhaft mehr Geld für Neuanschaffungen, Personal und Ausbildung nötig, sagte er jetzt in einem Interview mit dem Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix. Um dauerhaft eine gute und leistungsfähige Bundeswehr zu haben, müsse dieses zusätzliche Geld langfristig aus dem normalen Bundeshaushalt kommen, so Braun, der den Haushaltsausschuss seit Dezember 2021 leitet.
Berlin/Koblenz. Am 8. Februar hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf Basis einer 25-Millionen-Euro-Vorlage den Weiterbetrieb der beiden Militärsatelliten COMSATBw-1 und COMSATBw-2 der Bundeswehr gebilligt. Die beiden Satelliten sollen nun bis zum 31. Dezember 2028 genutzt werden. Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hatte die vertraglich vereinbarte Option zur Verlängerung des Flugbetriebs rechtzeitig gezogen.