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Nachrichten


Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Bundeswehrsoldaten werden weiter zum Schutz des NATO-Partners Türkei vor Angriffen aus Syrien eingesetzt. Das Parlament stimmte am 29. Januar dem Verbleib der beiden deutschen Patriot-Flugabwehrraketenstaffeln an der türkisch-syrischen Grenze mit großer Mehrheit zu. Das Mandat „Active Fence“ ist nun bis zum 31. Januar 2015 befristet und gilt für insgesamt 400 deutsche Soldaten. Derzeit (Stand 12. Februar 2014) sind 281 Angehörige der Bundeswehr im Türkei-Einsatz.

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New York (USA). Die Terrororganisation al-Qaida insgesamt scheint seit der Tötung ihres Gründers Osama Bin Laden durch US-Spezialkräfte am 2. Mai 2011 im pakistanischen Abbottabad an Zusammenhalt und Durchschlagskraft verloren zu haben. Nach wie vor jedoch sieht sich der Westen durch das Netzwerk bedroht. Der Wille, Anschläge in den Vereinigten Staaten oder Westeuropa zu verüben, sei ungebrochen, warnen Geheimdienste und Terrorismusexperten. Der am 2. August dieses Jahres veröffentlichte 14. Bericht des Monitoring-Teams des Al-Qaida-Sanktionsausschusses, der 1999 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) durch Resolution 1267 eingerichtet worden ist, kommt zu folgender Lagebewertung: Die Bedrohung durch al-Qaida als globale Terrorvereinigung hat abgenommen, die Bedrohung durch die regionalen „al-Qaida-Tochtergesellschaften“ allerdings hält unvermindert an. Ebenso latent ist die Gefahr der ideologischen Beeinflussung Einzelner und damit das plötzliche Auftreten radikalisierter Einzeltäter.

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Bonn. Wir leben in einer Zeit tiefgreifender sicherheitspolitischer Veränderungen weltweit. Ideologien spielen kaum noch eine Rolle. In vielen Regionen der Erde sind ausschließlich Nationalismus und Religion die treibenden Kräfte. Hartnäckig strebt der Terrorismus nach Allianzen mit fundamentalistischen, radikalen Strömungen. Vor diesem Hintergrund müssen mit großer Sorge die massiven Aufrüstungsbemühungen verschiedener Drittstaaten im Bereich der atomaren, biologischen und chemischen Waffen (ABC-Waffen) und bei Raketen verfolgt werden. Besonders die weltweite Verbreitung von ballistischen Trägersystemen, die zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen genutzt werden können, schafft regionale Instabilität und gefährdet die globale Sicherheit. Die Bedrohung durch Proliferation von Raketentechnologie war auch Schwerpunkt eines Themenabends am 29. Oktober in Bonn, zu dem die Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe (IDLw) eingeladen hatte.

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