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Nachrichten


Berlin/Kaunas (Litauen)/Wunstorf. Es war die erste Dienstreise der Verteidigungsministerin mit dem Militärtransporter A400M Atlas der deutschen Luftwaffe. Die Reise in der neuen Airbus-Maschine am Dienstag dieser Woche (7. Februar) endete in Kaunas in Litauen – als PR-Gau. Nach der Landung war an einem der vier Triebwerke der „54+07“ großflächig ausgetretenes Öl zu sehen, für die mitgereisten Medienvertreter ein dankbares Bildmotiv. Die erst am 15. Dezember vom Hersteller an Deutschland ausgelieferte nagelneue Maschine hatte mit einem Hydraulikschaden – zumindest an diesem besonderen Tag – überraschend den Dienst quittiert. Ministerin Ursula von der Leyen, die im rund 40 Kilometer von Kaunas entfernten Militärstützpunkt Rukla die von der Bundeswehr geführte NATO-Battlegroup besuchte, flog später mit ihrer Delegation und dem Pressetross in einer Transall zurück nach Berlin. Die Luftwaffe hatte die gute alte „Trall“ in Bereitschaft gehalten. A400M-Hersteller Airbus zeigte sich über die Panne mit der „54+07“ entsetzt.

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Berlin. Das letzte Wort bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat der Deutsche Bundestag. Dies war bislang so, dies soll so bleiben. Insbesondere für Einsätze, bei denen die Bundeswehrangehörigen bewaffnet sind, soll wie bisher das Parlament erst seine Zustimmung erteilen müssen. Zudem soll es auch künftig keine pauschalen Vorratsbeschlüsse für die Mitwirkung deutscher Soldaten in multinationalen Einsätzen geben, wie von Unionspolitikern gefordert. Dies sind die zentralen Ergebnisse des Rühe-Kommissionsberichts „zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“, der am vergangenen Dienstag (16. Juni) öffentlich gemacht wurde.

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Berlin. Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung Halt. In einem am 11. April in Berlin vorgestellten Positionspapier erklärt die Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion, man wolle die voraussichtlich bis 2017 andauernde Bundeswehrreform „da nachjustieren, wo es notwendig ist“. Eine komplett neue Reform sei allerdings nicht notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge ging es bereits um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Hubschrauberkapazitäten und ein neues Luftverteidigungssystem. Im zweiten Teil befassen wir uns nun mit den Punkten „Ausrüstung und Beschaffung“ sowie „Standortentscheidungen“.

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