Berlin. Deutschland sollte nicht nur bei der Verteidigung stärker auf eigenen Beinen stehen – auch bei der Arbeit der Geheimdienste. Das fordert der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages, Konstantin von Notz, im ARD-Interview. „Wir müssen in Deutschland mehr Eigenverantwortung entwickeln“, so der Politiker von Bündnis 90/Die Grünen in der Sendung „Interview der Woche“. Das Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten führte ARD-Korrespondent Oliver Neuroth.
Nachrichten
Antwerpen (Belgien)/Hamburg/Bremen. Vincent van Quickenborne, seit 2020 belgischer Justizminister, hat jetzt im Interview mit dem Wochenmagazin stern vor gezielten Anschlägen durch internationale Drogenbanden gewarnt. „Die Drogenmafia will Entscheidungsträger angreifen“, so der Minister und Bürgermeister von Kortrijk (Provinz Westflandern), der nach einem vereitelten Entführungsversuch selbst unter verschärftem Polizeischutz lebt. Über solche Bedrohungen sollten sich „viele europäische Staaten definitiv Sorgen machen, auch Deutschland“ …
Berlin. Mit dem bundeswehreigenen Messenger-Dienst BwMessenger befasste sich vor Kurzem eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion. Die Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Jan Ralf Nolte wollten von der Bundesregierung wissen, welche Ämter beispielsweise dauerhaften Zugriff auf diese Kommunikationslösung der Streitkräfte haben.
Berlin/Hamburg/Sydney (Australien). Angeblich sollen mehrere englischsprachige Geheimdienste in einem gemeinsamen Dossier schwere Vorwürfe gegen China bezüglich des Coronavirus-Ausbruches erhoben haben. Diese Meldung ging kürzlich um die Welt. Doch nach Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) liegen dem Bundesnachrichtendienst (BND) Informationen vor, dass es dieses vermeintliche Papier so nicht gibt.
Osnabrück/Berlin/Washington. Der 17. Oktober 2016 könnte einmal eingehen in die Geschichte als der Tag, der das Ende der Schreckensherrschaft des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) im Irak markiert. Denn in den frühen Morgenstunden dieses Montags starteten irakische Regierungstruppen und ihre Verbündeten eine Offensive zur Befreiung Mossuls, die einen Wendepunkt im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz insgesamt bringen könnte. Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi hatte kurz vor Beginn des Angriffs im Staatsfernsehen davon gesprochen, dass „die Zeit des Sieges gekommen“ sei. Die Terrormiliz hatte die Millionenstadt Mossul im Sommer 2014 erobert und dort ihr „Kalifat“ ausgerufen. Das Bundeskriminalamt spricht jetzt wegen der jüngsten militärischen Niederlagen des IS von einer erhöhten Anschlagsgefahr im Westen. Auch US-Geheimdienste warnen eindringlich.