München. Die 50. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), die vom 31. Januar bis zum 2. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in der Landeshauptstadt stattfand, ist Vergangenheit. Was bleibt, ist – angesichts der Brennpunkte der Weltpolitik und Schwerpunktthemen dieser hochkarätig besetzten Veranstaltung – ein Fazit der Ernüchterung. Spannungen, Konflikte und Krisen wurden in Vorträgen und Diskussionsrunden zwar deutlich nachgezeichnet, konkrete Lösungen oder wenigstens Lösungsansätze jedoch blieben bei dieser Konferenz zumeist ungenannt.
Nachrichten
Bonn. Der Deutsche Behindertensportverband (DBS) und die Bundeswehr arbeiten partnerschaftlich eng zusammen. Am 17. Dezember unterzeichneten Vertreter des Verbandes und der Streitkräfte in Bonn eine Rahmenvereinbarung, die beiden Seiten neue Möglichkeiten eröffnen wird. So haben Soldaten mit Behinderung künftig uneingeschränkten Zugang zum Breiten- und Leistungssport. Im Gegenzug unterstützt die Bundeswehr jetzt durch ihre Sportfördergruppen zum ersten Mal auch Sportler mit Behinderung bei den Paralympics-Vorbereitungen.
Hammelburg/Damaskus (Syrien)/Den Haag (Niederlande). Der Druck der internationalen Gemeinschaft, besonders der der Vereinigten Staaten, zeigte Wirkung: Syrien hat nun seine Anlagen zur Produktion chemischer Waffen und zum Abfüllen von Giftgas komplett zerstört. Das berichteten am 31. Oktober die Inspekteure der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons, OPCW). Jetzt Anfang November kehrten die Inspektoren der gemeinsamen Mission der Vereinten Nationen (VN) und der OPCW aus der syrischen Hauptstadt Damaskus nach Den Haag, dem Organisationssitz, zurück. Die Bundeswehr hatte vor der Mission 24 zivile OPCW-Experten in einem fünftägigen Lehrgang am VN-Ausbildungszentrum in Hammelburg auf den schwierigen und gefährlichen Auftrag im Bürgerkriegsland Syrien vorbereitet.
Kiel. Der Tender „Mosel“ hat am 7. Juni seinen Heimathafen Kiel unter den Klängen des Marinemusikkorps Ostsee mit Kurs ins Mittelmeer verlassen. Das zum 5. Minensuchgeschwader gehörende Versorgungsschiff wird dort Flaggschiff des ständigen NATO-Minenabwehrverbands SNMCMG2 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 2). Die deutsche Marine führt den Einsatzverband danach zwölf Monate lang.
Bonn. Wir leben in einer Zeit tiefgreifender sicherheitspolitischer Veränderungen weltweit. Ideologien spielen kaum noch eine Rolle. In vielen Regionen der Erde sind ausschließlich Nationalismus und Religion die treibenden Kräfte. Hartnäckig strebt der Terrorismus nach Allianzen mit fundamentalistischen, radikalen Strömungen. Vor diesem Hintergrund müssen mit großer Sorge die massiven Aufrüstungsbemühungen verschiedener Drittstaaten im Bereich der atomaren, biologischen und chemischen Waffen (ABC-Waffen) und bei Raketen verfolgt werden. Besonders die weltweite Verbreitung von ballistischen Trägersystemen, die zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen genutzt werden können, schafft regionale Instabilität und gefährdet die globale Sicherheit. Die Bedrohung durch Proliferation von Raketentechnologie war auch Schwerpunkt eines Themenabends am 29. Oktober in Bonn, zu dem die Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe (IDLw) eingeladen hatte.