Berlin. Seit dem 27. Januar 1967 gibt es den sogenannten Weltraumvertrag der Vereinten Nationen. Er ist heute ein Bestandteil des internationalen Sicherheitskonzepts und soll das Wettrüsten im All verhindern. Er gilt zudem als Schlüsseldokument für eine friedliche Nutzung des Weltraums und für Rüstungskontrolle. Derzeit haben laut Auswärtigem Amt 112 Staaten den Vertrag ratifiziert, darunter auch Deutschland (Stand 3. Mai 2023). Mit dem Themenkomplex „Nationales Weltraumgesetz und militärische Sicherheitsstrategie“ befassten sich vor Kurzem die Bundestagsabgeordneten der Linken Ralph Lenkert, Gesine Lötzsch und Petra Sitte. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz beantwortete am 11. Juli die Kleine Anfrage auch mit Blick auf die Bundeswehr …
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Berlin/Mainz. Nach Plänen des Bundesministeriums der Verteidigung sollen die Streitkräftebasis und der Sanitätsdienst der Bundeswehr bald in einem neuen Unterstützungsbereich aufgehen. Damit befasste sich auch der 128. Deutsche Ärztetag, der im Zeitraum 7. bis 10. Mai in Mainz zur Jahresversammlung zusammengekommen war. Der Deutsche Ärztetag ist die Hauptversammlung der Bundesärztekammer, quasi das „Parlament der Ärzteschaft“ in Deutschland. Die 17 deutschen Ärztekammern entsenden insgesamt 250 Abgeordnete zu der jährlichen Veranstaltung, die stets an wechselnden Tagungsorten stattfindet.
Berlin. Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am gestrigen Freitag (2. Februar) in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses angenommen. Die Vorlagen wurden mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der CDU/CSU und AfD beschlossen. Danach sind für das Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro eingeplant.
Berlin. Der 59 Jahre alte Heeresoffizier Wolf-Jürgen Stahl ist der neue Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin. Generalmajor Stahl, der sein Amt jetzt im Januar 2024 antrat, folgte auf Botschafter Ekkehard Brose. Der Diplomat, der inzwischen wieder ins Auswärtige Amt zurückgekehrt ist, hatte die Einrichtung seit Oktober 2019 geleitet. Das Amt des Präsidenten der BAKS wird im gegenseitigen Wechsel durch das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung besetzt.
Berlin/Strausberg/Munster. Digitalisierung ist das zentrale Thema des 21. Jahrhunderts schlechthin. Die Digitale Transformation führt zu einem grundlegenden Wandel von Staat und Gesellschaft. Das betrifft auch die Streitkräfte Deutschlands und das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) selbst. Diese Transformation erstreckt sich über alle Dimensionen der Bundeswehr – von der Dimension „Land“, die Dimension „See“, die Dimensionen „Luft“ und „Weltraum“ bis hin zur Dimension „Cyber- und Informationsraum“. Berührt sind sämtliche Fähigkeitsdomänen: von Führung, Aufklärung, Wirkung bis hin zur Unterstützung. Die Digitale Transformation ist der ausschlaggebende Faktor für alle Führungsebenen, das taktische/operative/strategische Handeln der Truppe und zugleich von hoher Bedeutung für die Verwaltungsbereiche bis hin zur vernetzten Zusammenarbeit mit Stellen außerhalb der Bundeswehr.