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Nachrichten


Berlin. Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am gestrigen Freitag (2. Februar) in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses angenommen. Die Vorlagen wurden mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der CDU/CSU und AfD beschlossen. Danach sind für das Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro eingeplant.

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Berlin. Der 59 Jahre alte Heeresoffizier Wolf-Jürgen Stahl ist der neue Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin. Generalmajor Stahl, der sein Amt jetzt im Januar 2024 antrat, folgte auf Botschafter Ekkehard Brose. Der Diplomat, der inzwischen wieder ins Auswärtige Amt zurückgekehrt ist, hatte die Einrichtung seit Oktober 2019 geleitet. Das Amt des Präsidenten der BAKS wird im gegenseitigen Wechsel durch das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung besetzt.

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Berlin/Strausberg/Munster. Digitalisierung ist das zentrale Thema des 21. Jahrhunderts schlechthin. Die Digitale Transformation führt zu einem grundlegenden Wandel von Staat und Gesellschaft. Das betrifft auch die Streitkräfte Deutschlands und das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) selbst. Diese Transformation erstreckt sich über alle Dimensionen der Bundeswehr – von der Dimension „Land“, die Dimension „See“, die Dimensionen „Luft“ und „Weltraum“ bis hin zur Dimension „Cyber- und Informationsraum“. Berührt sind sämtliche Fähigkeitsdomänen: von Führung, Aufklärung, Wirkung bis hin zur Unterstützung. Die Digitale Transformation ist der ausschlaggebende Faktor für alle Führungsebenen, das taktische/operative/strategische Handeln der Truppe und zugleich von hoher Bedeutung für die Verwaltungsbereiche bis hin zur vernetzten Zusammenarbeit mit Stellen außerhalb der Bundeswehr.

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Bonn/Wachtberg/Koblenz-Schmidtenhöhe/Uedem. Im erdnahen Weltraum ziehen mehrere tausend Satelliten ihre Bahnen. In diesem Bereich befinden sich aber auch zigtausend Teile Weltraumschrott – insgesamt wohl mehr als 10.000 Tonnen Material. Der größte Teil davon hat sich auf niedrigen Orbits in Höhen von bis zu 2000 Kilometern, im sogenannten „Low Earth Orbit“ (LEO), festgesetzt. Eine Kollision mit genutzter Infrastruktur im Weltraum ist damit höchst wahrscheinlich. Auch die Internationale Raumstation ISS ist auf ihrem Orbit in rund 400 Kilometern Höhe von diesem Müll betroffen. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und die Bundeswehr können sich jetzt ein besseres Bild von den Objekten im All machen: mit dem System GESTRA (German Experimental Space Surveillance and Tracking Radar/Deutsches Experimentelles Weltraumüberwachungs- und Verfolgungsradar).

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Berlin. Der Jahreswechsel steht kurz bevor – 2023 geht, 2024 kommt. Es ist die Zeit der redaktionellen Rückblicke und journalistischen Bilanzen. Für den Bereich der deutschen Verteidigungspolitik kommt hinzu, dass sich im Januar die Amtszeit von Minister Boris Pistorius zum ersten Mal jähren wird. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) bietet deswegen einen besonderen Medienservice an. Der Stab „Informationsarbeit Presse“ des Ministeriums will – wie es in einer Pressemitteilung vom heutigen Donnerstag (14. Dezember) heißt – die „redaktionelle Recherche mit einer kleinen Serie an Informationsangeboten zum Sachstand der Zeitenwende unterstützen“. Wie der Stab weiter schreibt, sollen dabei „im Vordergrund Fakten, Zahlen und Daten“ stehen, die „aussagekräftig für die verteidigungspolitischen Entwicklungen des Jahres 2023“ sind. Wir greifen das Angebot gerne auf …

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