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Nachrichten


Den Helder (Niederlande). Es sind zwar nur kleine Zwischenschritte, auf dem Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion zählt aber jede Etappe. So darf auch eine gemeinsame Übung von deutschen und niederländischen Soldaten gewertet werden, die am 2. November in Den Helder stattfand. Hier an der Spitze der Halbinsel Nordholland trainierte an diesem Mittwoch das deutsche Seebataillon, das in das niederländische Korps Mariniers integriert ist, gemeinsam mit den Kameraden von der Königlich Niederländischen Marine Evakuierung und Boarding. Übergeordnetes Übungsziel war es, die „grundsätzliche gemeinsame Einsatzfähigkeit“ – so ein Marinesprecher – zu verbessern. Die deutsch-niederländische Marinekooperation ist ein Element der engen militärischen Zusammenarbeit beider Länder, die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrer Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert vorangetrieben wird.

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Düsseldorf/Berlin/Amsterdam. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre niederländische Amtskollegin, Jeanine Hennis-Plasschaert, werden am morgigen Donnerstag (4. Februar) im Vorfeld des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in Amsterdam eine Erklärung zur gegenseitigen Unterstellung von Truppenteilen unterzeichnen. Der Rheinischen Post sagte von der Leyen dazu: „Das ist der Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion.“

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Stadtallendorf. Auch wenn das Ziel der einen Europäischen Armee noch fern ist – ein weiteres kleines Stück des Weges dorthin ist zurückgelegt. Am 12. Juni wurde mit der 11 Luchtmobiele Brigade (11. Luftbewegliche Brigade) erstmals ein niederländischer Kampfverband der Bundeswehr unterstellt. Die vollständige Eingliederung der rund 2100 Mann starken Brigade aus dem Nachbarland in die deutsche Division Schnelle Kräfte (DSK) wurde im hessischen Stadtallendorf von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrer niederländischen Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert begleitet. Diese Integration sei ein äußerst starkes Zeichen für die Tiefe der Kooperation beider Länder, sagte von der Leyen beim Appell im Stadtallendorfer Herrenwaldstadion vor rund 3000 Zuschauern.

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München. Die 50. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), die vom 31. Januar bis zum 2. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in der Landeshauptstadt stattfand, ist Vergangenheit. Was bleibt, ist – angesichts der Brennpunkte der Weltpolitik und Schwerpunktthemen dieser hochkarätig besetzten Veranstaltung – ein Fazit der Ernüchterung. Spannungen, Konflikte und Krisen wurden in Vorträgen und Diskussionsrunden zwar deutlich nachgezeichnet, konkrete Lösungen oder wenigstens Lösungsansätze jedoch blieben bei dieser Konferenz zumeist ungenannt.

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Berlin. Hochoffiziell soll es erst am 15. Dezember 2013 gegen 18 Uhr werden. An diesem dritten Adventssonntag wollen das CDU-Präsidium und der CSU-Vorstand, die sich um 17 Uhr in Berlin beziehungsweise in München treffen, die Verteilung der Kabinettsposten öffentlich bekannt geben. Aber bereits am Samstag war das Erstaunen groß, als die Medien „vertraulich aus Koalitions-, Unions- und Ministeriumskreisen“ eine überraschende Personalie erfuhren: Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen wird offensichtlich die erste Verteidigungsministerin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die bisherige Bundesministerin für Arbeit und Soziales soll in der neuen schwarz-roten Regierung Nachfolgerin von Thomas de Maizière werden, der den Pressemeldungen zufolge in sein früheres Amt als Bundesinnenminister zurückkehrt.

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