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Berlin/Brüssel (Belgien)/Ankara (Türkei). Ankara, Hauptstadt der Türkei – hier findet am 7. und 8. Juli das Gipfeltreffen der NATO-Staats- und Regierungschefs statt. Frank Priess, Interimsleiter des Auslandsbüros „Türkei“ der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), hat sich in einer Analyse mit dem Bündnisgipfel befasst. Die in Berlin ansässige CDU-nahe Stiftung erteilte uns freundlicherweise eine Nachdruckerlaubnis. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF), die parteinahe Stiftung der FDP auf Bundesebene mit Sitz in Potsdam-Babelsberg, veröffentlichte im Vorfeld des Ankara-Treffens eine IPSOS-Umfrage (IPSOS ist ein führendes Unternehmen für Markt- und Sozialforschung). Die Umfrage untersuchte, wie Menschen in den stärksten NATO-Staaten Europas die künftige Rolle Deutschlands in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik einschätzen. IPSOS recherchierte dafür in acht europäischen NATO-Ländern. Diese acht Länder – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Polen, Schweden und Türkei – haben sich dem Ziel der Allianz, 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, verpflichtet. Zunächst zum Beitrag von Frank Priess …

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Washington D.C./Brüssel und Mons (Belgien)/Norfolk (Virginia, USA). Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 haben Finnland und Schweden, die traditionell lange Zeit keinem militärischen Bündnis angehörten, einen Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO gestellt. Beim Gipfel in Madrid im Juni 2022 wurden die beiden skandinavischen Staaten dann formal zum Bündnis eingeladen. Finnland ist seit dem 4. April 2023 offiziell 31. Mitgliedsstaat der NATO. Schweden gehört der NATO seit dem 7. März 2024 als 32. Mitgliedsstaat an.

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Northwood (Großbritannien)/Kiel. Kaum wurde das neue Jahr eingeläutet, da haben auch schon die Bündnisverpflichtungen unserer Streitkräfte begonnen. So wird die Deutsche Marine gleich im Januar die ersten beiden Einheiten für ein halbes Jahr in den NATO-Einsatz entsenden. Bereits am Dienstag dieser Woche (2. Januar) hat der Tender „Donau“ seinen Heimathafen Kiel verlassen, um sich dem ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 anzuschließen. Das Minenjagdboot „Grömitz“ wird am Mittwoch kommender Woche (10. Januar) aus Kiel auslaufen, um Teil des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 zu werden.

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Brüssel. Am heutigen Montag (16. Oktober) begann die seit langem geplante Herbstübung „Steadfast Noon 2023“ der NATO. Die Luftwaffenübung im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ dauert bis zum 26. Oktober. Nukleare Teilhabe der NATO bedeutet, dass in Europa stationierte Atomwaffen der USA im Ernstfall auch von Flugzeugen der Partnerstaaten abgeworfen werden, um so beispielsweise gegnerische Streitkräfte auszuschalten. „Steadfast Noon“ ist eine Routineveranstaltung und wird seit mehr als einem Jahrzehnt regelmäßig im Oktober durchgeführt. Diesmal werden bis zu 60 Flugzeuge verschiedener Typen aus 13 Bündnisstaaten – darunter Deutschland – im Einsatz sein.

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Wilhelmshaven. Am heutigen Mittwoch (19. Juli) verließ um 13:30 Uhr der Einsatzgruppenversorger (EGV) „Frankfurt am Main“ unter dem Kommando von Fregattenkapitän Hanno Weisensee seine Heimatbasis Wilhelmshaven mit Kurs auf das nordöstliche Mittelmeer. In der Ägäis erwartet die Besatzung eine enge Zusammenarbeit mit der türkischen und griechischen Küstenwache sowie der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Die Mission findet statt im Rahmen des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2).

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