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Nachrichten


Berlin/Rheinbach. Das Thema „Cyber-Lagezentrum der Bundeswehr“ stand kürzlich im Mittelpunkt einer Anfrage der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg (Die Linke). Die Obfrau der Linksfraktion im Ausschuss für Digitales wollte von der Bundesregierung wissen, „welche konkreten Maßnahmen das Verteidigungsministerium derzeit zur Fortführung des Cyber-Lagezentrums plant, prüft oder unternimmt“. Die Politikerin fragte außerdem: „Aufgrund welcher Probleme ist das Projekt nach einer fünfjährigen Aufbauphase bislang nicht wie geplant einsatzfähig?“ Das Cyber-Lagezentrum der Bundeswehr soll bislang rund 60 Millionen Euro gekostet haben. Im Einsatz ist es nicht. Der Bundesrechnungshof hat das Projekt bereits scharf gerügt …

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Berlin. Die Bundeswehr hat „insgesamt bisher 33 Unfälle und drei schwere Zwischenfälle mit dem Drohnensystem LUNA“ hinnehmen müssen. Dies teilte am 17. Juni der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn auf eine Anfrage der Linken mit. 13 LUNA-Drohnen habe man im Flug durch Kontrollverlust verloren, 15 beim Landevorgang und fünf während des Startvorganges, so Silberhorn.

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Berlin. Seit Beginn der Corona-Pandemie im Februar/März 2020 mussten insgesamt 49 Übungen oder Übungsbeteiligungen der Bundeswehr abgesagt werden. Dies teilte das Verteidigungsministerium am gestrigen Mittwoch (23. September) auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Karsten Klein mit. Durch die Absagen werden voraussichtlich rund 25 Millionen Euro weniger Haushaltsmittel ausgegeben als ursprünglich geplant.

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Düsseldorf/Berlin. Die Anzahl der Bundeswehrangehörigen, die sich wegen einer einsatzbedingten psychischen Erkrankung erstmals in fachärztliche Behandlung begeben haben, bewegt sich weiterhin auf einem hohen Niveau. Darüber berichtete jetzt auch in ihrer gestrigen Ausgabe (18. Februar) die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post. Die Zeitung zitierte dabei aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer. Auch der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, widmet dem Thema der einsatzbedingten psychischen Erkrankungen – vor allem der Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) – in seinen Jahresberichten immer wieder breiten Raum.

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Berlin. Die Zahl der untergetauchten Rechtsextremisten bleibt hoch. Nach Informationen der Berliner Zeitung Tagesspiegel (morgige Freitagausgabe) suchen die Sicherheitsbehörden momentan bundesweit 482 Neonazis und weitere Rechte. Da es häufig um mehrere Delikte geht, sind insgesamt 624 Haftbefehle offen, einige bereits seit vielen Jahren.

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