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Nachrichten


Berlin/Brüssel/Bratislava (Slowakei). Vom 31. Mai bis 3. Juni fand in der slowakischen Hauptstadt Bratislava die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly) statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt ist seit mehr als neun Jahren stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation im 1955 gegründeten Diskussionsforum der Allianz. In Bratislava stellte sie als Generalberichterstatterin des „Ausschusses für die Zivile Dimension der Sicherheit“ ihren Berichtsentwurf „Die NATO wird 70: Bekräftigung der Werte des Bündnisses“ vor. Die Parlamentarische Versammlung setzt sich aus insgesamt 266 Parlamentsabgeordneten aus den 29 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus zwölf assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten, acht sogenannte Beobachter-Delegationen sowie Abordnungen des Europäischen Parlaments und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

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Berlin/Brüssel. Die Europäische Union unterstützt immer öfter zweifelhafte Staatschefs in Afrika, um Migranten und Flüchtlinge aufzuhalten. Das geht aus einer aktuellen Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik hervor, über die heute (19. April) die Wochenzeitung DIE ZEIT berichtete. „Die Hemmschwelle der EU und ihrer Mitgliedstaaten, im Zuge der Migrationskontrolle mit autoritären und fragilen Staaten zusammenzuarbeiten, ist […] in den vergangenen Jahren gesunken“, schreiben die Forscher.

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Düsseldorf/Potsdam/Inçirlik (Türkei). Nach dem gescheiterten Putschversuch gegen die Regierung in Ankara hat die Türkei die NATO-Luftwaffenbasis Inçirlik, die sich im Süden des Landes rund zwölf Kilometer östlich von Adana befindet, wieder geöffnet. Zeitweise waren der Zugang zum Stützpunkt und auch das Verlassen des Geländes nicht möglich gewesen. Vom Inçirlik aus beteiligt sich die Bundeswehr mit Tornadoaufklärern und einem Tankflugzeug am internationalen Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Seit den frühen Morgenstunden des heutigen Montags (18. Juli) läuft der Flugbetrieb des deutschen Einsatzkontingents „Counter Daesh“ auf der Air Base Inçirlik wieder. Dies teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam offiziell mit.

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Köln/Regensburg/New York. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), warnt vor den Versuchen von Salafisten, unter Flüchtlingen in Deutschland „neue Anhänger zu missionieren und zu rekrutieren“. Dem BfV seien „über 150 solcher Versuche von Islamisten bekannt geworden“, die im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften stattfanden, sagte Maaßen der Mittelbayerischen Zeitung. Sorge bereite auch die Zunahme der Zahl der Salafisten, zitiert das Regensburger Blatt den Präsidenten des Inlandsnachrichtendienstes in seiner Freitagsausgabe (11. Dezember). „In Deutschland zählen aktuell über 8350 Personen zu den Salafisten. Damit ist die Zahl in den letzten Monaten rasant angestiegen. Ende September waren es noch 7900“, gab Maaßen bekannt.

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Berlin. Der Ost-West-Konflikt war von 1945 bis 1990 das bestimmende Merkmal der Weltpolitik. Er war gekennzeichnet durch die machtpolitische Rivalität zwischen den USA und der damaligen UdSSR sowie dem weltanschaulichen Gegensatz von Kommunismus und westlicher Demokratie. Die Auseinandersetzung zwischen den gegensätzlichen Systemen nahm zunächst die Form eines „Kalten Krieges“ an und eskalierte mehrfach bis an den Rand eines Atomkrieges.

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