Eckernförde. Am morgigen Samstag (12. Juni) wird „U35“ gegen 11 Uhr seinen Heimathafen Eckernförde mit Kurs Mittelmeer verlassen, um an der EU-Operation „Irini“ teilzunehmen. Das Boot und seine Besatzung, die zum 1. Ubootgeschwader gehören, werden durch Geschwaderkommandeur Frédéric Strauch in den gut viermonatigen Einsatz verabschiedet. Der Deutsche Bundestag hatte erst am 21. April für eine Fortsetzung der Mittelmeermission „Irini“ bis zum 30. April 2022 votiert. 419 Abgeordnete hatten für die Mandatsverlängerung gestimmt, 142 hatten sie abgelehnt, 48 Abgeordnete hatten sich enthalten. Ziel der Mission ist es, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegenüber Libyen zu überwachen und durchzusetzen.
Nachrichten
Berlin/Northwood (Großbritannien)/Juba (Südsudan). Das Parlament hat am Mittwoch vergangener Woche (3. März) die Verlängerung von zwei Auslandsmissionen der Bundeswehr um ein weiteres Jahr beschlossen. Verlängert wurden die NATO-Operation „Sea Guardian“ im Mittelmeer und der Blauhelmeinsatz UNMISS (United Nations Mission in South Sudan) im Südsudan. Ein weiterer früherer Sudaneinsatz der Bundeswehr, UNAMID (United Nations/African Union Mission in Darfur), endete am 31. Dezember 2020. Deutschland hatte sich mehr als zwölfeinhalb Jahre lang an UNAMID mit Polizei- und Bundeswehrkräften beteiligt.
Brüssel/Berlin/Wilhelmshaven. Am Dienstag dieser Woche (4. August) lief um 10 Uhr die Fregatte „Hamburg“ für knapp fünf Monate in Richtung Mittelmeer aus. Dort wird Sie das zweite Kontingent des Auslandseinsatzes „Irini“ der Europäischen Union übernehmen. Seit Anfang Mai beteiligt sich die Deutsche Marine mit einem Seefernaufklärer P-3C Orion aus Nordholz an der Mission (durch die Coronavirus-Pandemie ist der internationale Luftverkehr eingeschränkt, die Orion startete deshalb von ihrem Heimatflugplatz zu ihren Aufklärungsflügen vor Libyen). Mit der „Hamburg“ wird nun erstmals ein deutsches Schiff bei der Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ vertreten sein.
Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattierte das Parlament erstmals am Donnerstag (23. April). Im ersten Teil unseres Beitrages über die neue Mittelmeermission der EU haben wir zunächst Hintergründe beleuchtet, im zweiten Teil lassen wir noch einmal die Aussprache im Bundestag Revue passieren. Sie wurde eröffnet von Bundesaußenminister Heiko Maas …
Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Das Parlament hat dazu am heutigen Donnerstag (23. April) erstmals über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattiert. Ziel der Mission ist es, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen zu überwachen. Der Bundestag überwies den Regierungsantrag im Anschluss zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss. Der CDU-Politiker Henning Otte hatte als letzter Redner der Aussprache die völlig kontroversen Standpunkte der Fraktionen zum neuen Mandat wie folgt auf den Punkt gebracht: „Wir stellen fest, dass bei den Linken die Fragen der Menschenrechte überhaupt keine Rolle spielen, dass sie das per se ablehnen. Die AfD lehnt sowieso alles, was über den eigenen Tellerrand hinausgeht, ab – auch dieses Mandat. Die Grünen wissen vielleicht gar nicht, wie sie abstimmen werden. Die FDP hat viele Fragen. Deswegen ist es gut, dass wir als Koalition Handlungsfähigkeit beweisen und dieses Mandat voranbringen.“ Wir befassen uns näher mit der neuen Mittelmeermission der Europäischen Union und beleuchten im ersten Teil zunächst Hintergründe …