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Berlin/Koblenz. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz hat in den Jahren 2017 bis 2021 Direktaufträge in einem Gesamtwert von fast 47 Millionen Euro geschlossen. Diese Auskunft erteilte am 10. Januar der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Thomas Hitschler. Er antwortete auf eine entsprechende Schriftliche Frage des CSU-Bundestagsabgeordneten Reinhard Brandl.

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Berlin/Eckernförde/Osnabrück. Am gestrigen Dienstag (21. Februar) besuchte Verteidigungsminister Boris Pistorius erstmals die Deutsche Marine. In Eckernförde konnte er einen Teil des Fähigkeitsspektrums der Teilstreitkraft – sowohl in See als auch an Land – kennenlernen. Bei seinem Truppenbesuch wurde Pistorius von Vizeadmiral Jan Christian Kaack, dem Inspekteur der Marine, begleitet. Für Irritationen im Vorfeld des Eckernförder Programms hatte eine Wortmeldung des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens gesorgt. Er hatte dem neuen Minister geraten, „weniger Truppenbesuche zu unternehmen“. Die Neue Osnabrücker Zeitung hatte gar getitelt: „CDU-Abgeordneter rät Pistorius von Truppenbesuchen ab“ …

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Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Florian Hahn, spricht sich mit Blick auf die Ukraine-Militärhilfen für eine langfristige Strategie aus. „Wir sehen am Beispiel des Flugabwehrpanzers Gepard, dass allein die Lieferung eines Systems nicht ausreichend ist“, meinte der CSU-Politiker jetzt im Interview mit der politischen Wochenzeitung Das Parlament (Erscheinungstag 23. Januar 2023). Es müsse zudem sichergestellt werden, dass das System auch dauerhaft mit Munition versorgt werden könne. Der Gepard habe praktisch keine Munition mehr, und der Schweizer Hersteller verweigere aus rechtlichen Gründen den Nachschub, kritisierte Hahn. „Das zeigt: Die Dinge müssen ganzheitlich gedacht werden.“ Die Bundesregierung habe hierfür allerdings keinen Plan.

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Berlin. Der Bundestagsfraktion der CDU/CSU verdanken wir einen umfangreichen Überblick und aktuellen Sachstand zum Thema „Zivilschutz und Zivile Verteidigung in Deutschland“. Insgesamt stellten die Unionspolitiker der Bundesregierung 54 Einzelfragen, deren Beantwortung durch das Bundesinnenministerium am 23. Dezember 2022 schließlich 28 Seiten ergaben. Wir nehmen die ausführliche Antwort der Bundesregierung zum Anlass, uns mit der Materie in mehreren Teilen einmal näher zu befassen. Die Parlamentarier von CDU und CSU fordern in ihrer Vorbemerkung dazu auf: „Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die unverhohlenen Drohungen Russlands an die NATO und insbesondere auch in Richtung Deutschland gilt es aus Sicht der Fragesteller jetzt, den Zivilschutz und die Zivile Verteidigung Deutschlands neu aufzustellen und notwendige Strukturen und Fähigkeiten aufzubauen.“

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Berlin/Koblenz/Bremen. Die Spezialkräfte der Bundeswehr sollen bald „14 marktverfügbare“ Drohnensysteme FALKE erhalten. Hinter der Bezeichnung verbirgt sich die Beschreibung „Ferngeführtes Aufklärungssystem, luftgestützt, kurze Entfernung“ – so steht es in der Auftragsbekanntmachung des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) vom November 2022. Bereits im Januar 2021 hatte die Online-Informationsplattform Soldat & Technik über das Beschaffungsvorhaben berichtet. Zuvor, im November 2020, war die Aufklärungsdrohne FALKE auch Thema einer Fragestunde im Bundestag gewesen. Vor Kurzem nun erkundigte sich der CSU-Bundestagsabgeordnete Michael Kießling nach der Drohnen-Beschaffung.

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