Berlin. Gleich mehrfach musste die SPD-Politikerin Siemtje Möller in ihrer Eigenschaft als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung im Februar dieses Jahre Fragen von Bundestagsabgeordneten zu Stationierungsentscheidungen des Wehrressorts beantworten. Dabei ging es um die Standorte beziehungsweise Liegenschaften Eberswalde und Kaufbeuren.
Nachrichten
Berlin/Schrobenhausen/Tel Aviv (Israel). Am gestrigen Donnerstag unterzeichneten in Berlin Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein israelischer Amtskollege Yoav Gallant eine Gemeinsame Absichtserklärung (Joint Declaration of Intent) zur Beschaffung des Flugkörperabwehrsystems Arrow 3 für die Bundeswehr. Die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnete anschließend zusammen mit ihrem Counterpart aus Israel die entsprechende Verpflichtungserklärung (Letter of Commitment). Vorausgegangen war die Genehmigung der US-Regierung für die Beschaffung des Waffensystems Arrow 3 an Deutschland.
Berlin/Kaufbeuren. Wie steht es um die Zukunft des Bundeswehrstandortes Kaufbeuren? Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (Wahlkreis Ostallgäu), der auch seit etlichen Jahren Stadtrat in Kaufbeuren ist, wandte sich vor Kurzem mit einer Schriftlichen Frage zum Thema „zusätzliche Stationierungen“ an die Bundesregierung.
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FAUF EINEN BLICK
Berlin/Koblenz. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz hat in den Jahren 2017 bis 2021 Direktaufträge in einem Gesamtwert von fast 47 Millionen Euro geschlossen. Diese Auskunft erteilte am 10. Januar der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Thomas Hitschler. Er antwortete auf eine entsprechende Schriftliche Frage des CSU-Bundestagsabgeordneten Reinhard Brandl.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg, Marine
Berlin/Eckernförde/Osnabrück. Am gestrigen Dienstag (21. Februar) besuchte Verteidigungsminister Boris Pistorius erstmals die Deutsche Marine. In Eckernförde konnte er einen Teil des Fähigkeitsspektrums der Teilstreitkraft – sowohl in See als auch an Land – kennenlernen. Bei seinem Truppenbesuch wurde Pistorius von Vizeadmiral Jan Christian Kaack, dem Inspekteur der Marine, begleitet. Für Irritationen im Vorfeld des Eckernförder Programms hatte eine Wortmeldung des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens gesorgt. Er hatte dem neuen Minister geraten, „weniger Truppenbesuche zu unternehmen“. Die Neue Osnabrücker Zeitung hatte gar getitelt: „CDU-Abgeordneter rät Pistorius von Truppenbesuchen ab“ …