Mainz/Berlin. Der Puma wird angepriesen als der modernste und leistungsfähigste Schützenpanzer der Welt. Doch die schlechten Nachrichten über das deutsche Vorzeigewaffensystem reißen nicht ab. So verschiebt sich beispielsweise die Herstellung der vollständigen Einsatzreife der 350 Puma-Panzer, die die Bundeswehr insgesamt erhalten soll, ständig. Auch die Aufrüstung von 41 der Fahrzeuge für Bündnisverpflichtungen im Rahmen der „superschnellen“ NATO-Eingreiftruppe VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) im Jahr 2023 steht auf dem Spiel. Nach einem Bericht des Bundesrechnungshofes vom Juni 2019, der dem investigativen ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ vorliegt, belaufen sich die Kosten für die erforderliche Aufrüstung dieser Exemplare inzwischen wohl auf 723,5 Millionen Euro. Nach den Planungen sollen die 41 VJTF-Fahrzeuge auch mit der modularen Kampfausstattung „Infanterist der Zukunft – Erweitertes System“ (IdZ-ES) ausgestattet werden. „Frontal 21“ berichtete am heutigen Dienstag (8. Oktober) unter der Titel „Bedingt einsatzbereit – der Pannenpanzer Puma“ ausführlich über das schwierige Rüstungsprojekt.
Nachrichten
Berlin/Bruchsal. Die General-Dr.-Speidel-Kaserne in Bruchsal wird nicht umbenannt. Dies teilte jetzt die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken mit. Die Liegenschaft auf dem Eichelberg war erst vor Kurzem wieder Gegenstand öffentlicher Diskussionen. Die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Baden-Württemberg“ und die 1982 gegründete Friedensinitiative Bruchsal hatten laut die „als problematisch empfundene Rolle“ des Namensgebers Hans Speidel in der Wehrmacht kritisiert.
Berlin/Decimomannu (Sardinien, Italien). Die Erfolgsmeldung der Linken war nicht nur verfrüht, offensichtlich war sie auch schlichtweg falsch. Am 29. Januar hatte Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, eine Pressemitteilung zur zukünftigen Nutzung der italienischen Mittelmeerinsel Sardinien durch die deutsche Luftwaffe veröffentlicht. Der Text ihres Berliner Mitarbeiters Carsten Albrecht war überschrieben gewesen mit der Ankündigung: „Die Bundeswehr zieht aus Sardinien ab – lokale Proteste und linker Druck aus Deutschland haben Erfolg!“ Am 2. März jedoch teilte die Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage der Fraktion Die Linke lapidar mit: „Die Bundeswehr beabsichtigt, in Sardinien zu verbleiben.“
Berlin/Pristina (Kosovo). Der 12. Juni markierte einen besonderen Tag für die Bundeswehr. Vor 15 Jahren – am 12. Juni 1999 – begann ihr Einsatz in der vom Krieg erschütterten damaligen serbischen Provinz Kosovo, deren Entmilitarisierung es in jenen Wochen und Monaten zu überwachen galt. Einsatzgrundlage war und ist bis heute die Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN), die am 10. Juni 1999 verabschiedet worden war. Dieses VN-Dokument regelt den Einsatz der NATO-geführten Sicherheitstruppe KFOR (Kosovo Force) im Kosovo. Zu Beginn des KFOR-Einsatzes beteiligten sich gut 40 Nationen mit insgesamt rund 50.000 Soldaten an der Mission. Zurzeit stellen 31 Nationen knapp 4900 Soldaten, darunter sind 690 Bundeswehrangehörige. Der Bundestag verlängerte am 5. Juni die Beteiligung unserer Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo um ein Jahr bis zum 11. Juni 2015. Maximal 1850 deutsche Kräfte können bei KFOR eingesetzt werden.