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Berlin. Die deutsche Marine wird ein weiteres Jahr im Rahmen der maritimen Komponente von UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste präsent sein. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung wurde am 25. Juni im Bundestag mit großer Mehrheit stattgegeben. Lediglich die Linksfraktion sprach sich für eine Beendigung des UNIFIL-Einsatzes aus: Aufwand und Nutzen, so hieß es, stünden in keinem vernünftigen Verhältnis. Um weitere zwölf Monate verlängert wurde an diesem Mittwoch vom Parlament auch MINUSMA, eine Mission der Vereinten Nationen (VN) im westafrikanischen Mali. Die Bundeswehr beteiligt sich im Augenblick mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat der Weltorganisation sogar eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Über ihr Treffen mit dem Stellvertretenden VN-Generalsekretär Jan Eliasson am 18. Juni in New York haben wir im ersten Teil unseres Beitrages über MINUSAM und UNIFIL bereits berichtet.
Die „Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen“ in Mali (MINUSMA: La Mission multidimensionnelle intégrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali) wurde vom Bundestag bis längstens 30. Juni 2015 verlängert. 518 Abgeordnete stimmten für den Regierungsantrag, 64 Abgeordnete dagegen, fünf enthielten sich. Bis zu 150 deutsche Soldaten können im Rahmen von MINUSMA in Mali eingesetzt werden (mehr dazu im Teil 1).
Nach dieser Mission verlängerte das Parlament am 25. Juni auch den UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr vor der libanesischen Küste. Für eine weitere Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon“ plädierten 513 Abgeordnete. Es gab 66 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen. Bis längstens 30. Juni 2015 können jetzt bis zu 300 Bundeswehrsoldaten bei der maritimen UNIFIL-Komponente eingesetzt werden. Zu diesem Regierungsantrag hatte der Auswärtige Ausschuss, wie bei MINUSMA, eine Beschlussempfehlung formuliert. Im Augenblick sind zu MINUSMA 80 Bundeswehrangehörige abkommandiert, zu UNIFIL 152.
UNIFIL-Einsatz vor der libanesischen Küste hat ein doppeltes Mandat
In ihrem Antrag beschreibt die Bundesregierung noch einmal die Rahmenbedingungen für den deutschen Beitrag an der Nahost-Friedensmission UNIFIL. Sie erinnert zunächst an die Resolution 1701 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006, mit der die Waffenruhe zwischen dem Libanon und Israel eingeleitet werden konnte. Damit war zugleich eine wesentliche Voraussetzung für die Lösung der innenpolitischen Konflikte im Libanon geschaffen worden. Die bereits seit 1978 im Süden des Landes eingesetzte Friedensmission ist in jenen Tagen zusätzlich substanziell verstärkt worden.
UNIFIL biete, so erklärt die Bundesregierung, die Möglichkeit zur politischen Lösung offener Fragen zwischen dem Libanon und Israel. Weiter heißt es: „Zu den UNIFIL zugewiesenen Aufgaben gehört, die libanesische Regierung auf Anforderung bei der Sicherung der Grenzen zu unterstützen. Es soll in erster Linie verhindert werden, dass Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial ohne Zustimmung der libanesischen Regierung in den Libanon verbracht werden.“
Der UNIFIL-Einsatz auf See besitzt ein doppeltes Mandat. Das Mandat sieht neben der Sicherung der seeseitigen Grenzen auch die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte beim Aufbau von Fähigkeiten vor, mit denen diese in naher Zukunft die Küste und die territorialen Gewässer ihres Landes selbstständig überwachen können.
Deutsche Marine operiert vor Beirut zurzeit mit zwei Schnellbooten
Mit Stand 31. März 2014 sind insgesamt etwa 10.250 Soldatinnen und Soldaten an UNIFIL beteiligt, davon rund 1000 am Flottenverband (Maritime Task Force, MTF). Kommandeur des UNIFIL-Kontingents ist im Moment der italienische Generalmajor Paolo Serra, der am 24. Juli von seinem Landsmann Luciano Portolano abgelöst werden soll. Die maritime UNIFIL-Komponente führt seit dem 26. Februar dieses Jahres der brasilianische Konteradmiral Walter Eduardo Bombarda. Er befehligt derzeit Schiffe und Besatzungen aus fünf Ländern: Bangladesch, Brasilien, Deutschland, Griechenland und Türkei.
Die deutsche Marine operiert im Augenblick vor der libanesischen Küste mit ihren Schnellbooten S 79 „Wiesel“ und S 75 „Zobel“; die Einheiten werden durch das Seebataillon unterstützt (die beiden Schnellboote sollen voraussichtlich im September von einer deutschen Korvette abgelöst werden). Das Kommando über das 26. Deutsche Einsatzkontingent UNIFIL, das am 24. April von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht worden ist, hat Fregattenkapitän Jörn Rühmann. Er hatte Ende Februar Fregattenkapitän Jens Grimm abgelöst.
Der maritime Part von UNIFIL begann übrigens in der Nacht vom 15. auf den 16. Oktober 2006. Damals verließ exakt um Mitternacht der erste Verband der Vereinten Nationen die Bucht von Beirut ins Operationsgebiet, um mit der Überwachung des Seegebietes vor der libanesichen Küste zu beginnen. Das Kommando über diese erste maritime Task Force von UNIFIL hatte der deutsche Flottillenadmiral Andreas Krause, Führungsschiff war die Fregatte „Brandenburg“. Der Deutsche Bundestag hatte das UNIFIL-Mandat für die Bundeswehr erstmals am 20. September 2006 erteilt.
Nach Angaben der Vereinten Nationen haben die Einheiten der Mission seit Beginn der Operationen bis jetzt fast 57.000 Schiffe zur Feststellung der relevanten Daten kontaktiert und etwa 4700 davon zur weiteren Überprüfung an die libanesischen Behörden gemeldet.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte sein UNIFIL-Mandat zuletzt mit Resolution 2115 vom 29. August 2013 bis zum 31. August dieses Jahres verlängert. Mit einer weiteren Verlängerung um zwölf Monate wird demnächst gerechnet.
Spaltung im Libanon entlang konfessioneller Linien weiter vertieft
Die Sicherheitslage im Nahen Osten hat sich in den letzten Wochen und Monaten weiter verschärft. Der Konflikt in Syrien stellt auch den Libanon vor erhebliche Herausforderungen.
Die Lage skizziert die Bundesregierung in ihrem Antrag wie folgt: „Im vergangenen Mandatszeitraum kam es verstärkt zu syrisch-libanesischen Grenzverletzungen, die auch libanesische Todesopfer forderten. Auch bedingt durch das militärische Engagement der (Anm.: Schiitenmiliz) Hisbollah auf syrischem Boden zugunsten des Regimes Baschar al-Assad und die zunehmenden terroristisch motivierten Attentate in verschiedenen Landesteilen Libanons hat sich die politische Spaltung (im Land) entlang konfessioneller Linien weiter vertieft.“
Der Libanon sieht sich zudem infolge des Konfliktes im Nachbarland Syrien mit einem nicht endenden Flüchtlingsstrom ins Land konfrontiert. Dazu Zahlen der Bundesregierung: „Im Februar 2014 befanden sich 934.000 beim Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen registrierte oder auf Registrierung wartende Syrer und 51.000 palästinensische Flüchtlinge aus Syrien im Libanon. Das Land hat damit die größte Zahl an Flüchtlingen aus Syrien aufgenommen. Diese leben in 400 informellen Zeltsiedlungen im Osten und Norden des Landes.“
Konfliktparteien legen großen Wert auf deutsche UNIFIL-Beteiligung
Deutschland habe ein strategisches Interesse an einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten und sei daher seit Beginn an der maritimen Komponente von UNIFIL beteiligt, erklärt die Bundesregierung weiter. Der Libanon und Israel hätten mehrfach betont, dass sie „besonderen Wert auf eine fortgesetzte deutsche Beteiligung an der Mission“ legten. Auch die Vereinten Nationen hätten großes Interesse an einer weiteren Beteiligung Deutschlands an UNIFIL.
Die Beteiligung der Bundeswehr am multinationalen Marineeinsatzverband der Vereinten Nationen vor dem Libanon soll nach Maßgabe der Bundesregierung dann beendet werden, wenn die libanesische Marine in der Lage ist, „ein Umfeld maritimer Sicherheit vor der Küste zu gewährleisten“. Oder anders formuliert: „Sobald die libanesische Marine entsprechend ausgestattet und ausgebildet ist und den Schutz der seeseitigen Grenzen eigenverantwortlich übernehmen kann oder die Aufrechterhaltung des deutschen Beitrages zum UNIFIL-Flottenverband nicht mehr geboten ist.“
Zusätzlich zu ihrem Engagement im Rahmen der maritimen Task Force unterstützt Deutschland den Libanon bei der verbesserten Ausstattung, der Ausbildung und beim Aufbau seiner Marine auch auf bilateraler Basis. Erst im März dieses Jahres wurde in Kooperation zwischen dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium der Verteidigung und der libanesischen Marine ein Vertrag zum Aufbau von Fähigkeiten zur Wartung und Instandsetzung der Küstenradarorganisation sowie elektronischer Anlagen auf Marinebooten geschlossen. Das Abkommen beinhaltet die Einrichtung von zwei Elektronikwerkstätten, einer Lehrwerkstatt und einer mobilen Werkstatt plus entsprechenden Ausbildungsanteilen.
„Mandat ist essenziell, damit wir in der Region glaubwürdig bleiben“
Bei der Aussprache im Bundestag am 25. Juni vor der namentlichen Abstimmung zur UNIFIL-Mandatsverlängerung verwies der Unionspolitiker Johann Wadephul auf die „ungeheure humanitäre Katastrophe in Syrien und mittlerweile auch im Irak“. Deshalb sei es gerade jetzt erforderlich, aktiv zu bleiben und sich nicht aus dem VN-Mandat zurückzuziehen. Der CDU-Parlamentarier wörtlich: „Wir erleben, dass sich dort staatliche Strukturen auflösen und infrage gestellt werden. Keiner weiß, wie Syrien aussehen wird, wenn dieses Schlachten und Morden hoffentlich bald ein Ende gefunden haben wird. Keiner kennt die Zukunft des Iraks … In dieser Situation haben Staaten wie Jordanien und wie der Libanon eine wichtige, stabilisierende Funktion … Insbesondere der Libanon hat als ein Staat funktioniert, in dem es einen Ausgleich der Interessen von Religions- und Volksgruppen gegeben hat. Gerade in dieser Situation dürfen wir uns von dort nicht zurückziehen, sondern müssen im Libanon bleiben.“
Wadephul forderte zum Schluss seines Redebeitrags: „Dieses Mandat ist essenziell, damit wir in der Region glaubwürdig bleiben. Und es ist ein Beitrag dazu, dass nicht noch mehr Konflikte entstehen, sondern eingedämmt werden. In diesem Sinne bitte ich Sie herzlich um Zustimmung zur Verlängerung des Mandats.“
Linke sehen in dem Mandat für den Marineeinsatz lediglich Symbolpolitik
Katrin Kunert (Die Linke) widersprach der Beurteilung, die VN-Friedensmission UNIFIL sei eine „Erfolgsgeschichte“. Sie erklärte: „Erstens – der Einsatz ist sehr gefährlich und die Sicherheitslage im Libanon weiterhin instabil. Zweitens – inzwischen sind über eine Million syrische Flüchtlinge ins Land gekommen. Drittens – trotz des deutschen Marineaufgebots ist die Hisbollah bestens, sogar besser als vor dem Libanonkrieg 2006, bewaffnet. Das ist die bisherige Bilanz.“
Den Marineeinsatz vor der libanesischen Küste bezeichnete die Vertreterin der Linken als „völlig überflüssig, weil er praktisch nutzlos ist“. Kunert argumentierte: „Selbst die Stiftung Wissenschaft und Politik hat bereits vor Jahren das Urteil gefällt, dass es sich beim UNIFIL-Mandat um reine Symbolpolitik handelt. Bisher wurden bei diesem Einsatz keinerlei Waffen gefunden. Die Waffenlieferungen, um die es hier geht … erfolgen über den Landweg in den Libanon und nicht über den Seeweg. Deshalb ist es falsch, von einem erfolgreichen Mandat zu sprechen und dieses auch noch verlängern zu wollen.“
SPD setzt bei langanhaltenden Konflikten auf „kluge Diplomatie“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Mützenich bezeichnete den syrischen Bürgerkrieg „als Brandbeschleuniger für die inneren Verhältnisse im Libanon, und zwar weiterhin entlang konfessioneller Bruchlinien“. Allerdings gebe es im Libanon auch „Beharrungskräfte“. Dies zeige, dass die Gesellschaft dort durchaus auch bereit sei, sich im Inneren zu versöhnen. UNIFIL könne dazu den Rahmen bieten, glaubt der Sozialdemokrat.
Mützenich warb zudem für eine „kluge Diplomatie“ und beschrieb diese: „Die Umbrüche in der arabischen Welt werden bleiben, liebe Kolleginnen und Kollegen … Blenden Sie das in der Diskussion nicht aus! Es wird lange Konflikte an den europäischen Außengrenzen geben. Nur eine kluge Diplomatie, die auf die Akteure zugeht, kann helfen, auch die Ausgegrenzten in diesen Ländern anzusprechen. Deswegen plädiere ich für eine kluge Diplomatie, die weiterhin mit allen Gruppen in diesen Ländern zumindest in der Diskussion steht. Dazu zählen für mich durchaus auch – wenn sie von Gewalt absehen – Vertreter des politischen Islams. Ich glaube, für einen Versöhnungsprozess braucht man letztlich alle Gruppen. Das ist es wert, den Libanon weiterhin zu unterstützen.“
UNIFIL – Hoffnungsschimmer in einer von Gewalt erschütterten Region
Auch Agnieszka Brugger warb engagiert für eine Verlängerung des UNIFIL-Mandats der Bundeswehr durch den Bundestag. Die Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen erinnerte daran: „Diese Mission wird vom Libanon, aber auch von Israel als sehr wichtiger Beitrag angesehen, und die deutsche Beteiligung wurde von beiden Seiten explizit begrüßt.“
Neben der Kontrolle des Seegebiets, der Erschwerung von Waffenschmuggel sowie der Ausbildung der libanesischen Streitkräfte leiste diese VN-Friedensmission einen äußerst wertvollen Beitrag zur Deeskalation und zur Vertrauensbildung zwischen zwei ehemaligen Kriegsparteien, erklärte Brugger weiter. „UNIFIL ist in dieser Region etwas Positives, ein Hoffnungsschimmer angesichts der vielen besorgniserregenden Nachrichten, die uns in den letzten Monaten und Jahren erreicht haben. Damit meine ich nicht nur die blutigen Verbrechen des Assad-Regimes, sondern natürlich auch die Gräueltaten der ISIS-Milizen, die mittlerweile nicht nur aus Syrien, sondern auch aus dem Irak kommen und zur Destabilisierung, zur Eskalation der Gewalt und zum Entstehen von großen Flüchtlingswellen beitragen.“
Dies alles habe Auswirkungen auf die innenpolitische Lage im Libanon. Angesichts der vielen Hiobsbotschaften aus dieser Region wäre es verantwortungslos, jetzt dort eine durchaus erfolgreiche Friedensmission zu beenden, warnte die Grünen-Politikerin mit Blick auf die Linksfraktion.
Deutschlands besondere Verantwortung gegenüber Israel
Letzte Rednerin der Aussprache im Deutschen Bundestag vor der Abstimmung über das UNIFIL-Mandat war am 25. Juni die CSU-Abgeordnete Julia Bartz. Auch sie befasste sich mit den neuen Dimensionen des Schreckens im Nahen Osten und sagte: „Bei der Etablierung von UNIFIL und insbesondere bei der Einführung der maritimen Komponente lag das Hauptaugenmerk auf dem israelisch-libanesischen Konflikt. Mittlerweile verschärft der anhaltende Bürgerkrieg in Syrien die Lage in der Region.“ Sie führte weiter aus: „In diesen Tagen beobachten wir (auch) mit größter Sorge die zerstörerischen Bestrebungen der sunnitisch-salafistischen ISIS. Dadurch rückt unser Ziel eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten in weite Ferne. Auch im Hinblick auf unsere nationalen Interessen als Handelsnation birgt dieser Destabilisierungsprozess Gefahren unabsehbaren Ausmaßes.“
In solchen Zeiten, in denen ISIS auch im Libanon gegen die ihnen verhasste schiitische Hisbollah agiere und damit die fragile Lage weiter religiös aufheize, sei es wichtig, dass der Dialog zwischen dem Libanon und Israel fortgeführt werde, riet die CSU-Politikerin eindringlich. UNIFIL schaffe dafür den Rahmen und leiste einen wichtigen Beitrag, um die gespannte politische Situation im Libanon zu stabilisieren. Julia Bartz forderte zum Schluss: „Es liegt in unserem besonderen Interesse, dieser Vermittlerrolle in der Region gerecht zu werden. Zum einen haben wir als Handelsnation ein Interesse an stabilen Handelspartnern und freien Handelswegen, zum anderen – und das ist noch viel bedeutender – haben wir eine besondere Verantwortung gegenüber dem israelischen Volk, der wir mit unserem Einsatz gerecht werden.“
Das Bildangebot zu „Bundeswehr länger in Mali und vor dem Libanon“, Teil 2:
1. Mohammed-al-Amin-Moschee in der libanesischen Hauptstadt Beirut.
(Foto: Andrea Bienert/Bundeswehr)
2. Schnellboot S 71 „Gepard“ im April 2013 im UNIFIL-Einsatz.
(Foto: Nicole Griebel/Bundeswehr)
