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Berlin/Wilhelmshaven. Die aktuelle Diskussion über eine Beteiligung deutscher Kriegsschiffe an einer möglichen Beobachtermission der Europäischen Union im Persischen Golf beziehungsweise in der Straße von Hormus hat auch wieder die Einsatzbereitschaft unserer Seestreitkräfte zum Thema gemacht. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, wies gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf die „faktische Verkleinerung“ der deutschen Marine in der Vergangenheit hin und meinte dabei vor allem die Fregatten.

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New York/Berlin. Der Ukrainekonflikt, der im April 2014 begonnen hat, geht nun bereits ins dritte Jahr. Offiziell gilt in der Auseinandersetzung zwischen prorussischen Rebellen und dem ukrainischen Militär im Osten des Landes seit September 2015 zwar eine Waffenruhe, die von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwacht wird. Trotz des Minsker Abkommens vom 12. Februar 2015 kommt es aber immer wieder zu Kämpfen in der Krisenregion. Das Verhältnis zwischen Russland und der NATO gilt wegen des Konflikts als nachhaltig zerrüttet. OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier sprach erst vor Kurzem in einem Interview mit Silvia Stöber für die Tagesschau von einer „besorgniserregenden Lage“ im Osten der Ukraine. Auch erinnere ihn „die Atmosphäre unter den OSZE-Staaten [zu denen auch Russland gehört] sehr an den Kalten Krieg“. Statt wirklichem Dialog zwischen Ost und West gebe es derzeit vor allem gegenseitige Vorwürfe. Am Donnerstag und Freitag dieser Woche (28. und 29. April) wurden neueste Zahlen bekannt, die ein Schlaglicht auf die Tragödie mitten in Europa werfen.

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Berlin. Zurzeit engagiert sich Deutschland mit seinen Streitkräften außen- und sicherheitspolitisch auf drei Kontinenten in zwölf Auslandseinsätzen. Zudem wird sich unsere Marine mit einer Fregatte bis voraussichtlich Dezember dieses Jahres an der Begleitschutzoperation „Cape Ray“ im Mittelmeer zur Neutralisierung syrischer Chemiewaffen beteiligen. An vier Beobachtermissionen der Vereinten Nationen beziehungsweise der Europäischen Union nimmt Deutschland ebenfalls teil. Alles in allem sind aktuell 4734 Bundeswehrangehörige in Auslandseinsätze abkommandiert (Stand 16. Mai 2014). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen drängt nun darauf, dass sich die Bundeswehr künftig frühzeitiger an solchen Einsätzen – sollten sie denn nötig sein – beteiligt.

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