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Nachrichten


Berlin. Mit Stand 30. Juni 2022 haben die Bundesländer insgesamt 103 Häftlinge aus dem Phänomenbereich des islamistisch motivierten Terrorismus gemeldet. Davon waren 43 Untersuchungshäftlinge und 60 Strafgefangene. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor. In ihrem Schreiben vom 22. September führt die Regierung zu den 103 Häftlingen aus: „Dieser Personenkreis umfasst sowohl Beschuldigte und Verurteilte wegen terroristischer Straftaten als auch Beschuldigte und Verurteilte aus dem Bereich der Allgemeintaten als auch Beschuldigte und Verurteilte aus dem Bereich der Allgemeinkriminalität, wenn die Tat mit islamistischem Hintergrund begangen wurde.“

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Berlin/Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate). Knapp fünf Jahre nach dem islamistischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz ist es einem Reporterteam des Rundfunks Berlin Brandenburg (rbb) offenbar gelungen, die Identität eines Auftraggebers von Attentäter Anis Amri aufzuklären. Nach rbb-Informationen handelt es sich um einen hohen irakisch-stämmigen Funktionär des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS). Der Auftraggeber soll Ali Hazim Aziz heißen und den Kampfnamen „Abu Bara’a al Iraqi“ tragen. Dem rbb liegen weitere persönliche Daten sowie ein Foto von „Abu Bara’a al Iraqi“ vor. Mehr dazu auch in einer Dokumentation des Senders mit dem Titel „Weihnachtsmarkt-Anschlag: das Netzwerk der Islamisten“ …

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Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Berlin. Der Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat in der nordafghanischen Stadt Mazar-e Sharif vor zehn Tagen ist laut einem Bericht der Bild am Sonntag (20. November) von den Taliban von langer Hand vorbereitet worden. Dies soll der einzige überlebende Attentäter vom 10. November in einem Polizeiverhör gestanden haben. Wie die Boulevardzeitung schreibt, habe der Gefangene angegeben, vor etwa einem halben Jahr gemeinsam mit anderen Männern im pakistanischen Peschawar von den Taliban für den Angriff ausgewählt worden zu sein. Danach habe die Gruppe den Umgang mit Schusswaffen und Sprengstoff trainiert.

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Strasbourg. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben im französischen Strasbourg zu Beginn ihrer April-Plenarsitzung am gestrigen Montag (11. April) mit einer Schweigeminute der 32 Todesopfer und 340 Verletzten der Bombenattentate von Brüssel gedacht. Parlamentspräsident Martin Schulz verurteilte die Anschläge als einen grausamen, zynischen und unmenschlichen Versuch, Angst und Hass in Europa zu säen.

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London/Berlin. Ist das nun ein einmaliger Glücksfall für die Sicherheitsbehörden? Oder doch nur eine Schimäre, die falsche Fährten legen und Ermittler und Strafverfolgungsbehörden in die Irre führen soll? Fast zeitgleich sind in der zweiten Märzwoche in London und in Berlin Datenträger aufgetaucht, die personenbezogene Angaben zu rund 22.000 Mitgliedern der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) enthalten. Der britische Fernsehsender sky NEWS teilte am 9. März mit, ein „enttäuschter Ex-Angehöriger“ des IS habe ihm die Dschihadisten-Listen auf einem elektronischen Speichermedium zugespielt. Zwei Tage zuvor, am 7. März, hatte bereits ein Rechercheverbund aus Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR über entsprechende IS-Dokumente berichtet, die das Bundeskriminalamt erhalten hat.

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