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Nachrichten


Berlin. Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den CDU-Abgeordneten am gestrigen Dienstag (6. Mai) mit 325 von 618 abgegebenen Stimmen im zweiten Wahlgang zum Kanzler in der 21. Wahlperiode – 2025 bis 2029 – gewählt. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 289 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Drei Stimmen waren ungültig. Für die Wahl erforderlich waren 316 Stimmen. Grundlage war ein Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD. Merz erklärte nach Verkündung des Wahlergebnisses, dass er die Wahl annehme und dankte für das Vertrauen. Im Anschluss erhielt er im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Hier bekam am Abend auch der alte und neue Bundesminister der Verteidigung, der SPD-Parlamentarier Boris Pistorius, seine Ernennungsurkunde.

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Sanitz/Cammin-Prangendorf. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgt sich um die Akzeptanz der deutschen Streitkräfte innerhalb der Gesellschaft. Denn mit Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht im Jahr 2011 habe die Truppe insgesamt an gesellschaftlicher Bindung eingebüßt, so seine Begründung. Partnerschaften zwischen Bundeswehreinheiten mit Gemeinden in der Umgebung könnten nach Steinmeiers Ansicht allerdings ein Weg sein, dies zu ändern. Das Staatsoberhaupt äußerte diese Gedanken bei seinem Truppenbesuch am gestrigen Dienstag (27. August) bei der Flugabwehrraketengruppe 21.

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Linstow. Sie ist ein Fixstern im Jahreszeitenlauf der deutschen Marine: die im Jahr 1957 von Konteradmiral Rolf Johannesson ins Leben gerufene Historisch-Taktische Tagung der Flotte. Die HiTaTa, wie sie kurz und liebevoll in Marinekreisen genannt wird, fand jetzt zum 58. Mal statt. An der Informations- und Diskussionsveranstaltung in Linstow (Landkreis Rostock), die am 9. Januar begann und noch bis zum 11. Januar dauert, nehmen rund 600 Soldaten und Gäste teil. Mit Frank-Walter Steinmeier besuchte am heutigen Mittwoch (10. Januar) erstmals ein deutsches Staatsoberhaupt diese traditionelle Marinetagung.

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Warendorf. Die Sportschule der Bundeswehr im nordrhein-westfälischen Warendorf feiert in diesem Jahr ihren 60. Geburtstag. Rund 300 Gäste aus dem gesellschaftlichen, politischen und militärischen Bereich waren dazu am gestrigen Donnerstagabend (6. Juli) auf Einladung von Kommandeur Oberst Michael Maul zu einem Festakt auf das Schulgelände gekommen. Sie erlebten mit, wie Generalmajor Werner Weisenburger der Einrichtung zum Jubiläum offiziell den Namen „Georg-Leber-Kaserne“ verlieh. Der Chef des Streitkräfteamtes, dem auch die Dienststelle in Warendorf untersteht, nahm die Benennung in Vertretung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor. Anwesend waren auch Angehörige der Familie Leber.

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New York/München/Berlin/Brüssel. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert von der Europäischen Union die Übernahme einer größeren Rolle in der Weltpolitik. Zurzeit sei die EU sicherheits- und außenpolitisch handlungsunfähig, sagte er am vergangenen Samstag (14. Januar) dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Der frühere Botschafter Deutschlands in Washington und London sieht die EU auch mit Blick auf den designierten US-Präsidenten Donald Trump künftig stärker auf sich gestellt. Ischinger trat in dem Gespräch mit dem rbb INFOradio jedoch Befürchtungen entgegen, dass die USA unter Trump ein Bündnis wie die NATO aufkündigen könnten. Die Gefahr einer solchen Entwicklung sehe er „bei unter zehn Prozent“. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine rationale amerikanische Administration […] auf die Idee kommt, so zu handeln; denn nichts wäre für das weltpolitische Ansehen der USA so desaströs negativ, wie wenn die USA seit einem halben Jahrhundert bestehende Bündnisgarantien infrage stellen würden.“ Wenn sich der Spitzendiplomat in diesem Punkt denn mal nicht irrt! Trump erklärte jedenfalls jetzt in einem Interview mit der BILD-Zeitung und der Londoner Times, was er beispielsweise von der Allianz hält. Die NATO sei „obsolet“ – überflüssig, so der neue amerikanische Präsident. Das am gestrigen Montag (16. Januar) erschienene Interview mit dem in wenigen Tagen mächtigsten Mann der westlichen Welt schlug in Europa hohe Wellen …

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