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Nachrichten


Berlin. Zum Ende des zweiten Quartals dieses Jahres (Stichtag 1. Juli 2021) haben die Bundesbehörden im Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität – religiöse Ideologie“ insgesamt 564 Personen als Gefährder und 529 Personen als sogenannte „relevante Personen“ eingestuft (zum Kreis der „relevanten Personen“ zählt, wer in der Szene beispielsweise als „Logistiker“ oder „Unterstützer“ fungiert). Von den ermittelten Personen hielten sich 330 Gefährder und 470 „relevante Personen“ zum Ende des zweiten Quartals 2021 in der Bundesrepublik auf. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 27. August auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Themenkomplex „Islamisten in Deutschland“ hervor. Laut den der Bundesregierung vorliegenden Erkenntnissen befanden sich zum Ende des zweiten Quartals 96 dieser Gefährder und 18 der „relevanten Personen“ in Deutschland in Haft.

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Berlin. Die deutsche Marine wird ein weiteres Jahr im Rahmen der maritimen Komponente von UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste präsent sein. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung wurde am 25. Juni im Bundestag mit großer Mehrheit stattgegeben. Lediglich die Linksfraktion sprach sich für eine Beendigung des UNIFIL-Einsatzes aus: Aufwand und Nutzen, so hieß es, stünden in keinem vernünftigen Verhältnis. Um weitere zwölf Monate verlängert wurde an diesem Mittwoch vom Parlament auch MINUSMA, eine Mission der Vereinten Nationen (VN) im westafrikanischen Mali. Die Bundeswehr beteiligt sich im Augenblick mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat der Weltorganisation sogar eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Über ihr Treffen mit dem Stellvertretenden VN-Generalsekretär Jan Eliasson am 18. Juni in New York haben wir im ersten Teil unseres Beitrages über MINUSAM und UNIFIL bereits berichtet.

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Berlin. Raketen auch unter schwierigen Bedingungen ins Ziel zu bringen, ist für die Konstrukteure und Entwickler der wehrtechnischen Industrie stets eine große Herausforderung. Auf der ILA Berlin Air Show 2012 hat das Lenkflugkörpersystemhaus MBDA nun auch ausführlich über den Status seines Meteor-Programms für Luft-Luft-Raketen informiert. Neben Meteor und MEADS (wir berichteten bereits) stand zudem bei MBDA ein Hochleistungslaser im Mittelpunkt des Messeauftritts.

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