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Nachrichten


Kabul/New York/Brüssel/Berlin. Der 5. September hat den Lauf der Dinge noch einmal verändert. An diesem Donnerstag starben bei einem Anschlag auf einen Kontrollposten im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul ein Dutzend Menschen, unter den Opfern zwei NATO-Soldaten – ein Amerikaner und ein Rumäne. Zu der Tat bekannten sich die radikalislamischen Taliban. Es war der vierte große Angriff der Regierungsgegner innerhalb von fünf Tagen. US-Präsident Donald Trump sagte daraufhin am Wochenende die Friedensverhandlungen mit den Taliban, die bereits seit einem Jahr Gespräche mit den USA über eine Beilegung des rund 18 Jahre dauernden Konflikts führen, frustriert ab. US-Chefunterhändler Zalmay Khalilzad hatte noch kurz zuvor versichert, man habe sich „grundsätzlich“ auf ein Abkommen mit dem Gegner geeinigt. Dazu hätte auch ein Truppenabzug der Amerikaner gehört. Jetzt wurde bekannt, dass die Bundeswehr ebenfalls von einer Reduzierung der westlichen Truppen in Afghanistan betroffen gewesen wäre.

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Slowjansk (Ukraine)/Berlin. Die Lage in der Ukraine nimmt äußerst bedrohliche Formen an. In Slowjansk, einer Stadt im Osten des Landes mit rund 118.000 Einwohnern, haben prorussische Separatisten am Freitag, 25. April, einen Bus mit OSZE-Militärbeobachtern in ihre Gewalt gebracht. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte am Freitagabend, dass vermutlich 13 Mitarbeiter der OSZE – darunter vier Deutsche – festgesetzt worden seien.

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München. Die 50. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), die vom 31. Januar bis zum 2. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in der Landeshauptstadt stattfand, ist Vergangenheit. Was bleibt, ist – angesichts der Brennpunkte der Weltpolitik und Schwerpunktthemen dieser hochkarätig besetzten Veranstaltung – ein Fazit der Ernüchterung. Spannungen, Konflikte und Krisen wurden in Vorträgen und Diskussionsrunden zwar deutlich nachgezeichnet, konkrete Lösungen oder wenigstens Lösungsansätze jedoch blieben bei dieser Konferenz zumeist ungenannt.

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Mons (Belgien)/Kabul (Afghanistan). Philip Mark Breedlove, Vier-Sterne-General der U.S. Air Force und seit dem 13. Mai dieses Jahres neuer Oberbefehlshaber der NATO, äußerte sich am 30. Juli zu einer möglichen ISAF-Folgemission in Afghanistan. Die Planungen der NATO für eine „Post-2014-Mission“ seien bereits in einem fortgeschrittenen Stadium, sagte Breedlove einer Gruppe Journalisten in seinem Hauptquartier in Casteau nahe Mons (Belgien). Man hoffe bis Ende 2013 einen detaillierten Operationsplan mit genauen Angaben zu den einzelnen Kontingenten der Truppen stellenden NATO-Länder vorlegen zu können.

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Berlin/Kabul (Afghanistan). Noch ist die Sicherheitslage in vielen Teilen Afghanistans „instabil“. Auch wenn die Einsatzbereitschaft der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte inzwischen so gut entwickelt ist, dass sie auf Bedrohungen „in vielen Fällen selbstständig und effektiv“ reagieren können, so sind die regierungsfeindlichen Kräfte doch weiterhin handlungsfähig. Dies ist eine Kernaussage des Dokuments „Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan 2012“, das am 28. November vergangenen Jahres im Bundestag vorgestellt und diskutiert wurde. Ein anderer Bericht, präsentiert am 19. Februar in der afghanischen Hauptstadt Kabul, befasst sich schwerpunktmäßig mit der Lage der Zivilbevölkerung des geschundenen Landes. Dieser Report stammt von den Vereinten Nationen.

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