Berlin. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, wird mit Wirkung zum 1. Juli von Bruno Kahl abgelöst. Schindler, der sein Amt am 1. Januar 2012 angetreten hatte, wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. In knapp zwei Jahren wäre der 63-jährige Verwaltungsjurist regulär in Pension gegangen. Sein designierter Nachfolger ist aktuell Abteilungsleiter im Bundesministerium der Finanzen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung und andere Leitmedien bezeichnen Kahl als einen „engen Vertrauten von Ressortchef Wolfgang Schäuble“. Eine offizielle Begründung für den Wechsel an der Spitze der deutschen Auslandsaufklärung nannte die Bundesregierung bislang nicht. Es darf spekuliert werden …
Nachrichten
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FEvent, GESEHEN – GEHÖRT
Bayreuth. „Westliche Wertegemeinschaft“, „transatlantische Partnerschaft“, „deutsch-amerikanische Freundschaft“ – diese Begriffe waren zentrale Orientierungspunkte für die Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Aber wie steht es heute um die Beziehungen zwischen beiden Ländern? Um die Beziehungen zwischen den USA und Europa oder der NATO? Verstehen wir uns – diesseits und jenseits des Atlantiks – wirklich? Oder werden die Gemeinsamkeiten zusehends von Konflikten, Misstrauen und Unkenntnis überlagert? Um diese Fragen geht es kommende Woche am 14. und 15. April beim diesjährigen „Zukunftsforum“ der Universität Bayreuth. Die Öffentlichkeit ist – darauf weisen die Veranstalter ausdrücklich hin – an beiden Forumstagen eingeladen.
Pullach/Berlin. Cyberkriminalität, internationaler Rauschgifthandel, islamistischer Terror – die Schreckenszenarien, mit denen sich der Bundesnachrichtendienst (BND) tagtäglich konfrontiert sieht, sind vielgestaltig. „Die Arbeit des BND ist heute wichtiger denn je“, erklärt Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. „Geheimdienste und Demokratie, das verträgt sich nicht“, meint hingegen Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Die Linke. Er fordert: „Für eine an den Bürgerrechten orientierte Politik wird es über kurz oder lang keine Alternative zur Abschaffung der Geheimdienste geben, zumal ihr Nutzen oft fragwürdig ist.“ Die Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes feierte am gestrigen Freitag (1. April) den 60. Jahrestag ihrer Gründung. Die BND-Grundstellung ist und bleibt wohl auch noch für längere Zeit der schmerzhafte Spagat …
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Bonn. Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite Weltkrieg, vor 25 Jahren fiel die Mauer – 2014 ist ein ganz besonderes Jahr mit historisch denkwürdigen Momenten. Anlass für den Sender phoenix, sich in der Vorwoche des Jahrestages des deutschen Überfalls auf Polen mit dem Themenkreis „Krieg & Frieden“ zu befassen. Dabei werden im Programmzeitraum 25. August (Montag) bis 31. August (Sonntag) vergangene und aktuelle Waffengänge aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet – in einem Werkstattgespräch, in der phoenix-Runde und mit preisgekrönten Dokumentationen.
Wiesbaden. Es ist und bleibt eine Personalentscheidung, die auch auf den zweiten Blick erstaunt. 236 Jahre nach dem Preußen Friedrich Wilhelm von Steuben, im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg unter dem späteren ersten US-Präsidenten George Washington Generalinspekteur der Armee, dient wieder ein deutscher General in der U.S. Army in exponierter Führungsfunktion. Es ist Brigadegeneral Markus Laubenthal, ein 51 Jahre alter Offizier des deutschen Heeres. Er trat am 4. August seinen Dienst als Chef des Stabes im Hauptquartier der US-Streitkräfte in Europa (USAREUR) an. Diese Spitzenverwendung in der Wiesbadener Gen. Lucius D. Clay-Kaserne hatten hohe Militärs und verteidigungspolitische Experten früh schon als „Novum in der Geschichte der Streitkräfte der Vereinigten Staaten“ bezeichnet. Über das Angebot der Amerikaner, einen Bundeswehrgeneral als „rechte Hand“ des Kommandierenden Generals USAREUR zu installieren, war erstmals am 22. März dieses Jahres im Wiesbadener Kurier berichtet worden.