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Nachrichten


Berlin/Dehmkerbrock/Pristina (Kosovo). Am heutigen Montag (1. Juli) gegen 14 Uhr ist im niedersächsischen Landkreis Hameln-Pyrmont ein Schulungshubschrauber des deutschen Heeres vom Typ EC135 abgestürzt. Das Unglück ereignete sich rund 25 Kilometer westlich von Hameln nahe der Ortschaft Aerzen-Dehmkerbrock. Bei dem Absturz kam die Pilotin ums Leben. Das zweite Besatzungsmitglied wurde schwer verletzt und befindet sich nach Angaben des Heeres in medizinischer Behandlung. Mit einer weiteren Unglücksnachricht war die Bundeswehr bereits heute Morgen konfrontiert worden: in Pristina im Kosovo war ein Soldat des Deutschen Einsatzkontingents KFOR (Kosovo Force) leblos in seiner Einsatzunterkunft aufgefunden worden. Der Truppenarzt hatte nur noch den Tod feststellen können.

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Berlin/Pristina (Kosovo). Am heutigen Donnerstag (17. Mai) nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia am Drittstaatengipfel der Europäischen Union (EU) mit Ländern des Westlichen Balkans teil. Die sechs Partner im Westbalkan sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien. Merkel sprach sich gegen eine Aufnahme dieser Länder in die EU bis 2025 aus. Sie wolle kein Zieldatum, sondern Fortschritte bei Reformen. Fortschritte müsse es vor allem bei Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung geben. Mit dem Kosovo als potenziellem Kandidaten für einen EU-Beitritt befasste sich vor Kurzem erst die Bundestagsfraktion der Linken. In ihrer Kleinen Anfrage zum „Zustand der Rechtsstaatlichkeit, [zur] Unterstützung des Kosovo durch Deutschland und [zur] sicherheitspolitischen Zusammenarbeit“ erkundigten sich Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko und weitere Abgeordnete der Linken auch nach dem Verbleib der Bundeswehr im Kosovo.

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Berlin/Pristina (Kosovo). Der 12. Juni markierte einen besonderen Tag für die Bundeswehr. Vor 15 Jahren – am 12. Juni 1999 – begann ihr Einsatz in der vom Krieg erschütterten damaligen serbischen Provinz Kosovo, deren Entmilitarisierung es in jenen Wochen und Monaten zu überwachen galt. Einsatzgrundlage war und ist bis heute die Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN), die am 10. Juni 1999 verabschiedet worden war. Dieses VN-Dokument regelt den Einsatz der NATO-geführten Sicherheitstruppe KFOR (Kosovo Force) im Kosovo. Zu Beginn des KFOR-Einsatzes beteiligten sich gut 40 Nationen mit insgesamt rund 50.000 Soldaten an der Mission. Zurzeit stellen 31 Nationen knapp 4900 Soldaten, darunter sind 690 Bundeswehrangehörige. Der Bundestag verlängerte am 5. Juni die Beteiligung unserer Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo um ein Jahr bis zum 11. Juni 2015. Maximal 1850 deutsche Kräfte können bei KFOR eingesetzt werden.

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München. Die 50. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), die vom 31. Januar bis zum 2. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in der Landeshauptstadt stattfand, ist Vergangenheit. Was bleibt, ist – angesichts der Brennpunkte der Weltpolitik und Schwerpunktthemen dieser hochkarätig besetzten Veranstaltung – ein Fazit der Ernüchterung. Spannungen, Konflikte und Krisen wurden in Vorträgen und Diskussionsrunden zwar deutlich nachgezeichnet, konkrete Lösungen oder wenigstens Lösungsansätze jedoch blieben bei dieser Konferenz zumeist ungenannt.

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Pristina (Kosovo). Die NATO-Sicherheitstruppe Kosovo Force (KFOR) hat seit dem 6. September einen neuen Befehlshaber. An diesem Freitag übergab der deutsche Generalmajor Volker R. Halbauer das Kommando über die 4936 Soldatinnen und Soldaten aus 31 Nationen an Generalmajor Salvatore Farina (Italien). An der Zeremonie „Change of Command“ im KFOR-Hauptquartier Camp „Film City“ in Pristina nahm auch die Präsidentin des Kosovo, Atifete Jahjaga, teil.

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