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Berlin/Brüssel (Belgien)/Ankara (Türkei). Ankara, Hauptstadt der Türkei – hier findet am 7. und 8. Juli das Gipfeltreffen der NATO-Staats- und Regierungschefs statt. Frank Priess, Interimsleiter des Auslandsbüros „Türkei“ der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), hat sich in einer Analyse mit dem Bündnisgipfel befasst. Die in Berlin ansässige CDU-nahe Stiftung erteilte uns freundlicherweise eine Nachdruckerlaubnis. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF), die parteinahe Stiftung der FDP auf Bundesebene mit Sitz in Potsdam-Babelsberg, veröffentlichte im Vorfeld des Ankara-Treffens eine IPSOS-Umfrage (IPSOS ist ein führendes Unternehmen für Markt- und Sozialforschung). Die Umfrage untersuchte, wie Menschen in den stärksten NATO-Staaten Europas die künftige Rolle Deutschlands in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik einschätzen. IPSOS recherchierte dafür in acht europäischen NATO-Ländern. Diese acht Länder – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Polen, Schweden und Türkei – haben sich dem Ziel der Allianz, 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, verpflichtet. Zunächst zum Beitrag von Frank Priess …

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Berlin. Die weltpolitische Lage hat sich in den letzten Jahren dramatisch verändert, vor allem in Europa. Die größte Bedrohung geht dabei von Russland aus, das im vierten Jahr einen brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt und weiter massiv aufrüstet. Neue Lagebewertungen europäischer Nachrichtendienste – darunter eine gemeinsame des Bundesnachrichtendienstes und der Bundeswehr – warnen mittlerweile sogar eindringlich davor, dass Moskau „bis zum Ende der Dekade“ wohl alle Voraussetzungen schaffen werde, einen „großmaßstäblichen konventionellen Krieg gegen den Westen“ (sprich die NATO) führen zu können. Vor dem Hintergrund dieser alarmierenden Entwicklung will die Bundesregierung nun massiv in Sicherheit und Verteidigung investieren, damit Deutschland abschreckungs- und verteidigungsfähig ist.

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Potsdam. Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (kurz ZMSBw) in Potsdam hat vor Kurzem seine neueste Bevölkerungsbefragung, die im Sommer 2023 durchgeführt worden ist, veröffentlicht. In der repräsentativen Umfrage wurden mehr als 2200 Menschen befragt. Die Wahrnehmung von Russland als Bedrohung bleibt hoch, wie auch die Unterstützung für die Bundeswehr und die Befürwortung eines möglichen Wehrdienstes.

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Taufkirchen/Fürstenfeldbruck/München/Bonn. Die Hensoldt-Gruppe gab Anfang Dezember 2023 die Unterzeichnung einer endgültigen Vereinbarung zur Übernahme der ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH (kurz ESG) bekannt. Involviert in die Übernahme ist auch die Armira Beteiligungen GmbH & Co. KG, eine Holdinggesellschaft mit Sitz in München. Die ESG, im Besitz von Armira, ist ein führender plattform- und herstellerunabhängiger Systemintegrator sowie etablierter Technologie- und Innovationspartner für Verteidigung und Sicherheit. In einer Pressemitteilung von Hensoldt heißt es: „Mit der Übernahme des hochkomplementären Wehrtechnikgeschäfts der ESG erweitert Hensoldt sein Geschäft um starke Design- und Systemintegrationsfähigkeiten.“

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Berlin/Bonn. Der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Generalleutnant Markus Laubenthal, äußert sich am heutigen Freitagabend (3. März) im Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix über die Unterstützung für die Ukraine, zum Zustand der Bundeswehr, zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und zur Frage, warum die von Bundeskanzler Olaf Scholz vor gut einem Jahr ausgerufene „Zeitenwende“ so schleppend vorankommt. Mit dem Heeresgeneral sprach Inga Kühn, Redaktionsleiterin bei phoenix.

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