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Nachrichten


Kiel/Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate). Es war historisch – im Zeitraum 9. bis 11. September 2026 besuchte erstmals mit Scheich Mohammed bin Sajid Al Nahyan ein Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) offiziell die Bundesrepublik Deutschland. Beide Länder wollen ihre Beziehungen ausbauen. Der Golfstaat plant dabei Investitionen von rund 40 Milliarden Euro. Investiert werden soll unter anderem in die Bereiche „Künstliche Intelligenz“ und „Energie“. Auch soll es eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Verteidigung und der Verteidigungstechnologie geben. Gleichzeitig wurde die Unterzeichnung von 29 Absichtserklärungen und Vereinbarungen zwischen Unternehmen der VAE und deutschen Unternehmen mit einem Gesamtwert von mehr als 9,3 Milliarden Euro bekanntgegeben. So besiegelten der deutsche Marineschiffbauer TKMS – vormalige Bezeichnung „ThyssenKrupp Marine Systems“ – und die emiratische EDGE Group ein Memorandum of Understanding (MoU), bei dem die beiden Partner unter anderem die gemeinsame Entwicklung von Systemen für den Unterwasserschutz und die Unterwasserüberwachung prüfen wollen. Details zu diesem MoU nennt eine gemeinsame Pressemitteilung von TKMS und EDGE. Doch dazu später mehr …

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Berlin. Es ist ein geheimnisvoller Name: Rhysida. Rhysida bezeichnet eine biologische Gattung von giftigen Hundertfüßern (umgangssprachlich oft auch als Tausendfüßler bezeichnet), die hauptsächlich in den Tropen und Subtropen vorkommt. Ein Biss der extrem flinken Tiere ist für den Menschen schmerzhaft und toxisch, verläuft in der Regel jedoch nicht tödlich. Nun ist der Name einer breiten Öffentlichkeit in einem ganz anderen Zusammenhang bekannt geworden. Eine kriminelle Gruppe mit dem Namen „Rhysida“ hat im August die Berliner Senatsverwaltung angegriffen und große Datenmengen abgeschöpft. Die dabei verwendete Schadsoftware – eine zur Erpressung genutzte Software (Ransomware) – ist den Sicherheitsbehörden bekannt und seit Mitte 2021 aktiv. Auch diese Ransomware trägt den Namen „Rhysida“. Die Cyber-Attacke hat auch gravierende Konsequenzen für die Bundeswehr und damit für die Landes- und Bündnisverteidigung.

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Berlin/Brüssel (Belgien)/Ankara (Türkei). Ankara, Hauptstadt der Türkei – hier findet am 7. und 8. Juli das Gipfeltreffen der NATO-Staats- und Regierungschefs statt. Frank Priess, Interimsleiter des Auslandsbüros „Türkei“ der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), hat sich in einer Analyse mit dem Bündnisgipfel befasst. Die in Berlin ansässige CDU-nahe Stiftung erteilte uns freundlicherweise eine Nachdruckerlaubnis. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF), die parteinahe Stiftung der FDP auf Bundesebene mit Sitz in Potsdam-Babelsberg, veröffentlichte im Vorfeld des Ankara-Treffens eine IPSOS-Umfrage (IPSOS ist ein führendes Unternehmen für Markt- und Sozialforschung). Die Umfrage untersuchte, wie Menschen in den stärksten NATO-Staaten Europas die künftige Rolle Deutschlands in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik einschätzen. IPSOS recherchierte dafür in acht europäischen NATO-Ländern. Diese acht Länder – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Polen, Schweden und Türkei – haben sich dem Ziel der Allianz, 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, verpflichtet. Zunächst zum Beitrag von Frank Priess …

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Berlin. „Abwehr von Drohnen durch die Bundeswehr im Inland: Handlungsspielräume zwischen Verteidigungsauftrag und Gefahrenabwehr“, so lautete der Titel einer Expertise der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, die am 13. Oktober 2025 erschienen ist. Darin schreibt der zuständige Fachbereich „WD 2“: „Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Abwehr beziehungsweise den Abschuss von Drohnen durch Polizei und Bundeswehr sind derzeit Gegenstand einer lebhaft geführten politischen wie verfassungsrechtlichen Debatte. An den Schnittstellen zwischen Krieg und Frieden, zwischen Gefahrenabwehr und Verteidigung sowie im ,Kompetenzdschungel‘ von polizeilichen und militärischen Zuständigkeiten geht es darum, schnelle und rechtlich tragfähige Antworten auf hybride Bedrohungsszenarien zu finden.“ Die Einschätzung stammt wie gesagt vom Herbst vergangenen Jahres, mittlerweile hat sich auf der gesetzgeberischen Ebene einiges getan …

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Berlin. Die weltpolitische Lage hat sich in den letzten Jahren dramatisch verändert, vor allem in Europa. Die größte Bedrohung geht dabei von Russland aus, das im vierten Jahr einen brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt und weiter massiv aufrüstet. Neue Lagebewertungen europäischer Nachrichtendienste – darunter eine gemeinsame des Bundesnachrichtendienstes und der Bundeswehr – warnen mittlerweile sogar eindringlich davor, dass Moskau „bis zum Ende der Dekade“ wohl alle Voraussetzungen schaffen werde, einen „großmaßstäblichen konventionellen Krieg gegen den Westen“ (sprich die NATO) führen zu können. Vor dem Hintergrund dieser alarmierenden Entwicklung will die Bundesregierung nun massiv in Sicherheit und Verteidigung investieren, damit Deutschland abschreckungs- und verteidigungsfähig ist.

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