Berlin/Kopenhagen (Dänemark). Das Folketing, das Parlament Dänemarks in der Hauptstadt Kopenhagen, war Gastgeber für die Jahrestagung 2023 der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NATO-PA). An der Konferenz, die im Zeitraum 6. bis 9. Oktober stattfand, nahmen rund 250 Abgeordnete aus den Parlamenten des 31 Nationen umfassenden Verteidigungsbündnisses sowie aus 20 Partnerländern und parlamentarischen Gremien teil. Auch wenn der Ukrainekrieg das beherrschende Thema sein sollte, so standen bald schon die schrecklichen Ereignisse in Israel – der Terrorangriff der Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze vom 7. Oktober – im Mittelpunkt der politischen Veranstaltung.
Nachrichten
Berlin. Der Bundestag hat am heutigen Freitag (23. Juni) den Antrag der Bundesregierung zur „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der ,United Nations Interim Force in Lebanon‘ (UNIFIL)“ angenommen. Nach namentlicher Abstimmung hat das Parlament mit 470 Ja-Stimmen gegen 76 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung der Fortsetzung zugestimmt (es wurden 189 Stimmen als „nicht abgegeben“ registriert). Der Auswärtige Ausschuss hatte zuvor eine Beschlussempfehlung vorgelegt, der Haushaltsausschuss einen Bericht zur weiteren Finanzierbarkeit des Auslandseinsatzes abgegeben.
Nörvenich/Uvda Air Base (Israel). Mit sechs Eurofighter-Kampfflugzeugen und rund 160 Soldaten nimmt die Deutsche Luftwaffe unter Führung des Taktischen Luftwaffengeschwaders 31 „Boelcke“ an der multinationalen Übung „Blue Flag 2021“ in Israel teil. Das internationale Manöver auf der Luftwaffenbasis Uvda in der Negev-Wüste, das vom 17. bis zum 29. Oktober dauert, gehört zu den anspruchsvollsten militärischen Trainingsvorhaben weltweit. In diesem Jahr beteiligen sich acht Nationen – so viele wie nie zuvor – an „Blue Flag“.
Fürstenfeldbruck/Tel Aviv (Israel). Die Bundeswehr könnte in Zukunft von einer auf Hochtechnologie basierenden domänenübergreifenden Netzwerklösung profitieren. Anbieter einer solchen Lösung will die ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH (kurz ESG) sein, die zur Realisierung des Projektes mit dem israelischen Rüstungsunternehmen Israel Aircraft Industries (IAI) kooperiert. Eine entsprechende Vereinbarung wurde jetzt unterzeichnet.
Berlin/Koblenz/Haifa (Israel). Einige Kampfpanzer Leopard 2 der Bundeswehr sollen zusätzlichen Schutz erhalten. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat deswegen am 27. Januar die erforderlichen Mittel für ein abstandsaktives Schutzsystem freigegeben. Das Heer will mit dem Geld das einsatzerprobte System Trophy™ aus Israel beschaffen.