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Auch weiterhin Schutz durch militärische Abschreckung

25Feb.
2014

aDr. Christian Kahl| c0| FBUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ, Patriot-Mission Türkei

Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Bundeswehrsoldaten werden weiter zum Schutz des NATO-Partners Türkei vor Angriffen aus Syrien eingesetzt. Das Parlament stimmte am 29. Januar dem Verbleib der beiden deutschen Patriot-Flugabwehrraketenstaffeln an der türkisch-syrischen Grenze mit großer Mehrheit zu. Das Mandat „Active Fence“ ist nun bis zum 31. Januar 2015 befristet und gilt für insgesamt 400 deutsche Soldaten. Derzeit (Stand 12. Februar 2014) sind 281 Angehörige der Bundeswehr im Türkei-Einsatz.

50. Münchner Sicherheitskonferenz, Afghanistan, Afrika, Aufgaben, Ausbildung, Ausbildungsmission, Auslandseinsätze, Außenminister, Außenpolitik, Ausstattung, Ausstiegsszenario, Auswärtiger Ausschuss, AWACS, Belastbarkeit, Belastungsgrenze, Bundespräsident, Bundestagsfraktion, Bundeswehr, Bundeswehrreform, Bündnisintegration, Bündnispartner, CDU/CSU, Das Parlament, Deutscher Bundestag, Deutschland, Dienst, Dienstzeitbelastung, Einsatz, Entwicklungszusammenarbeit, EU, Europa, Europäische Union, Familie, Frank-Walter Steinmeier, Fürsorge, Hellmut Königshaus, Instrumente, Interessen, internationale Stäbe, Interview, Iran, Joachim Gauck, Kampfeinsätze, Kommission, Konfliktbewältigung, Kontrollrechte, Krisenprävention, Libyen, Mali, Massenflucht, Militäreinsätze, NATO, Niger, Obmann, Pakistan, Parlament, Parlamentsvorbehalt, pazifischer Raum, Präsident, Reformprozess, Regionen, Roderich Kiesewetter, Rückzugsraum, Rüstungskontrolle, Soldaten, Strategie, Terroristen, Tschad, Unionsfraktion, Ursula von der Leyen, USA, Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, Vereinbarkeit, Vereinte Nationen, Verteidigungsministerin, Waffenarsenale, Wehrbeauftragter, Wiederaufbaukonzept, Wochenzeitung, zivilmilitärisches Gesamtkonzept

Interessen, Aufgaben, Instrumente und Regionen

17Feb.
2014

arpm| c0| FBundeswehr

Berlin. Der außen- und sicherheitspolitische Experte der CDU/CSU-Fraktion, Roderich Kiesewetter, warnt davor, die Diskussion über die deutsche Außenpolitik auf Einsätze der Bundeswehr zu verengen: „Wir sind ein wesentlicher Truppensteller und verlässlicher Partner in der Europäischen Union, in der NATO und auch in den Vereinten Nationen. Sicherheitspolitisches Engagement betrifft aber nicht nur militärische Einsätze, sondern ein viel weiteres Spektrum“, erklärte der CDU-Politiker jetzt in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament. Deutschland sei weltweit zivil engagiert – etwa bei der Entwicklungszusammenarbeit.

18. Legislaturperiode, afghanische Helfer, Afghanistaneinsatz, Analysesoftware, André Wüstner, Anlehnungspartnerschaft, Armee im Einsatz, Aufklärung, Auslandseinsätze, Ausrüstung, Ausrüstungsgüter, Beratungsmission, Bernd Siebert, Beschaffung, Beschaffungsprozess, Beschaffungsvorhaben, Bundesregierung, Bundestag, Bundesvorsitzender, Bundeswehr, Bündnisintegration, Bündnispartner, Controlling, Deutscher Bundeswehr-Verband, Deutschland, Drohnen, Durchhaltefähigkeit, EU, Europäische Armee, Europäische Verteidigungsagentur, europäisches Gemeinschaftsprojekt, Fachchinesisch, Fähigkeitsspektrum, Frank Brettschneider, Frieden, Gerät, Gesellschaft, Großgeräte, Industrie, ISAF, Kampfeinsatz, Kampffähigkeiten, Koalition, Koalitionsvertrag, Kommission, Kommunikationswissenschaft, Kompromiss, Kontinuität, Konzept, Lehrstuhl, Luftverkehr, Material, mittelständische Unternehmen, NATO, Neuausrichtung, Neustrukturierung, Nutzung, Ortskräfte, Parlamentsarmee, Parlamentsrechte, Parlamentsvorbehalt, Planungssicherheit, pooling and sharing, Präsident, Preise, Professor, Projektbegleitung, Qualität, Rahmennationen, Regelwerk, Reservisten, Reservistendienst, Reservistenverband, Roderich Kiesewetter, Rüstungsindustrie, Rüstungskooperation, Schachtelsätze, Schlüsseltechnologien, Schutz, Sicherheit, Sicherheitsrat, Smart Defence, Soldaten, strategische Partnerschaften, STREITKRÄFTE, taktische Unverständlichkeit, unbemannte Luftfahrzeuge, Universität Hohenheim, Vereinte Nationen, vernetzter Ansatz, Verständlichkeit, Verteidigungsindustrie, Vertrag, Vertragsbeziehungen, Verwaltungsdeutsch, Waffensysteme, Zulassung

Armee in der Demokratie, Armee im Einsatz (Teil 2)

10Dez.
2013

aChristian Dewitz| c0| FBundeswehr

Berlin. Es ist mit 185 Seiten der umfangreichste Koalitionsvertrag der bundesdeutschen Geschichte. Die außen- und sicherheitspolitischen Themen – im Vertragswerk in den Kapiteln „Starkes Europa“ und „Verantwortung in der Welt“ zu finden – umfassen allerdings gerade einmal zehn Seiten und ein paar Zeilen mehr. Mit ihnen haben wir uns bereits im Teil 1 unseres Beitrages befasst. Ab Seite 176 des Koalitionsvertrages beginnen die Ausführungen zum Thema „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Gut drei Seiten sind dem Militär, der Dienstattraktivität, den Besonderheiten des Soldatenberufes, den Auslandseinsätzen und den Ausrüstungsgütern gewidmet. Wir haben uns auch diese Passagen im Koalitionsvertrag näher angesehen …

18. Legislaturperiode, Abstimmung, Afrikanische Union, Allianz, Andreas Flocken, Andreas Schockenhoff, Anerkennungskultur, Armee im Einsatz, Attraktivität, Attraktivitätsoffensive, Auslandseinsätze, Auswärtiges, Basis, Besonderheiten, Bewerber, Bundesregierung, Bundeswehr, Bündnis, CDU, Christian Mölling, Christian Schmidt, Christian Walther, Christoph Strässer, Claudia Major, Claus von Rosen, Cornelia Füllkrug-Weitzel, CSU, Dagmar Wöhrl, Dienst, Diplomatie, Dopplungen, Einsätze, Elmar Brok, Erika Steinbach, EU-Gipfel, Europa, Europäische Union, Fähigkeiten, Familienfreundlichkeit, Feierliche Gelöbnisse, François Hollande, Frank-Walter Steinmeier, Freiheit, Freiwilligendienste, freiwilliger Wehrdienst, Frieden, Friedensinitiative, Fürsorge, Gefallene, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Gernot Erler, Gesellschaf, Große Koalition, Guido Westerwelle, Hans Rühle, Henning Otte, Hinzuverdienst, Instrumente, Interoperabilität, Johannes Hintersberger, Jugendoffiziere, Karin Evers-Meyer, Kinderbetreuung, Koalitionsverhandlungen, Koalitionsvertrag, Konfliktbeilegung, Konflikte, Konzept, Krisen, Krisenprävention, Kultur der Zurückhaltung, Menschenrechte, Mitglieder, Mittler, Nachbarschaft, Nachversicherung, Nachwuchsgewinnung, NATO, NDR, Neuausrichtung, Organisationen, Partner, Personalumfang, Peter Gauweiler, Philipp Mißfelder, Rahmennationen, Rainer Arnold, Reform, Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte, Reservisten, Roderich Kiesewetter, Rolf Mützenich, Sascha Raabe, Sibylle Pfeiffer, Sicherheit, Sicherheitspolitik, Smart Defence, Soldaten, Soldatenberuf, SPD, Stiftung Wissenschaft und Politik, STREITKRÄFTE, Streitkräfte und Strategien, Streitkräfteplanung, sui generis, SWP, Thomas de Maizière, Trennungsgeld, Umzugskostenvergütung, Uwe Hartmann, Verantwortung, Vereinte Nationen, Vergütung, Verpflichtungszeiten, Versehrte, Verteidigung, Verteidigungskooperation, Verteidigungsminister, Verteidigungsplanungen, Verwendung, Verwundete, Veteranen, Völkerrecht, Wahlmöglichkeit, Welt, Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft, Zeitsoldaten, Zivilbeschäftigte

Armee in der Demokratie, Armee im Einsatz (Teil 1)

09Dez.
2013

aChristian Dewitz| c0| FBundeswehr

Berlin. Es ist mit 185 Seiten der umfangreichste Koalitionsvertrag der bundesdeutschen Geschichte, die reine Verhandlungszeit der Koalitionäre von CDU, CSU und SPD war mit 35 Tagen allerdings nur durchschnittlich lang. Die außen- und sicherheitspolitischen Themen – im Vertragswerk in den Kapiteln „Starkes Europa“ und „Verantwortung in der Welt“ zu finden – umfassen gerade einmal zehn Seiten und ein paar Zeilen mehr. Soldaten werden, wollen sie einen Zukunftsblick wagen, ab Seite 176 des Koalitionsvertrages fündig – hier beginnen die Ausführungen zum Thema „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Gut drei Seiten sind dem Militär, der Dienstattraktivität, den Besonderheiten des Soldatenberufes, den Auslandseinsätzen und den Ausrüstungsgütern gewidmet. Andreas Flocken meinte am 30. November im NDR-Forum „Streitkräfte und Strategien“: „Die Vereinbarungen zur Sicherheitspolitik und Bundeswehr sind ohne große Resonanz geblieben. Kein Wunder. Denn vieles hierzu ist sehr allgemein gehalten. Und einiges spricht dafür, dass Thomas de Maizière Verteidigungsminister bleiben wird. Die Umstrukturierung der Bundeswehr wird fortgesetzt, eine Reform der Reform wird es also nicht geben.“ Wir haben im Koalitionsvertrag geblättert (Teil 2 unseres Beitrages folgt in Kürze)…

Andrea Nahles, Andreas Schockenhoff, Auslandseinsatz, AWACS, Bundesregierung, Bundestag, Bundestagsmandat, Bundesverfassungsgericht, Bundeswehr, Bündnisintegration, CDU/CSU, Einsätze, Einsatzrecht, Einzelfallentscheidung, Ekkehard Brose, Ernst-Reinhard Beck, EU, EU-Battlegroup, Europäische Union, Europäischer Rat, Exekutive, Fähigkeiten, Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Gewaltenteilung, Hauptquartiere, Karin Evers-Meyer, Koalitionsverhandlungen, Kommission, Korrektur, Legislative, Libyen, Marco Overhaus, Missionen, Mitspracherechte, NATO, NATO Response Force, NATO-Rat, Norbert Lammert, out of area, Parlament, Parlamentsarmee, Parlamentsbeschluss, Parlamentsbeteiligungsgesetz, Parlamentsrechte, Parlamentsvorbehalt, Pooling & Sharing, Rainer Arnold, Reform, Roderich Kiesewetter, Rückholrecht, sicherheitspolitische Richtlinien, SPD, Stäbe, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP, Thomas de Maizière, vernetzte Sicherheit, Verteidigungsfall, Verteidigungsminister, Wehrverfassung, Weimarer Reichsverfassung, Werner Link, Zustimmungsrecht

„Das letzte Wort des Bundestages ist nicht verhandelbar“

21Nov.
2013

aChristian Dewitz| c0| FBundeswehr

Berlin. Kein Auslandseinsatz der Bundeswehr ohne Bundestagsmandat. So lautet seit dem 12. Juli 1994 der „parlamentarische Normalfall“, wenn Deutschland bewaffnete Streitkräfte in andere Länder entsenden will. An diesem Dienstag vor 19 Jahren errichtete das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung eine zusätzlich hohe Hürde für den Einsatz deutscher Soldaten „out of area“. Gleichsam als Lehre aus der schrecklichen Geschichte des vergangenen Jahrhunderts muss in Deutschland seitdem die Volksvertretung in Entscheidungen über Bundeswehr-Auslandseinsätze eingebunden sein. Dieser „konstitutive Parlamentsvorbehalt“ – zwei Jahrzehnte fast so etwas wie ein Heiliger Gral deutscher Außen- und Sicherheitspolitik – wird mittlerweile von immer mehr Verteidigungsexperten laut hinterfragt. „Die Mitspracherechte des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr kommen auf den Prüfstand“, meldete beispielsweise die Bild-Zeitung am 20. November. Und weiter hieß es dort: „Eine Kommission solle den Parlamentsvorbehalt untersuchen und Reformen vorschlagen, so Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Erst nach Präsentation der Ergebnisse wird über Änderungen entschieden.“