menu +

Nachrichten


Berlin. Seit dem 27. Januar 1967 gibt es den sogenannten Weltraumvertrag der Vereinten Nationen. Er ist heute ein Bestandteil des internationalen Sicherheitskonzepts und soll das Wettrüsten im All verhindern. Er gilt zudem als Schlüsseldokument für eine friedliche Nutzung des Weltraums und für Rüstungskontrolle. Derzeit haben laut Auswärtigem Amt 112 Staaten den Vertrag ratifiziert, darunter auch Deutschland (Stand 3. Mai 2023). Mit dem Themenkomplex „Nationales Weltraumgesetz und militärische Sicherheitsstrategie“ befassten sich vor Kurzem die Bundestagsabgeordneten der Linken Ralph Lenkert, Gesine Lötzsch und Petra Sitte. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz beantwortete am 11. Juli die Kleine Anfrage auch mit Blick auf die Bundeswehr …

Weiterlesen…

Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Florian Hahn, spricht sich mit Blick auf die Ukraine-Militärhilfen für eine langfristige Strategie aus. „Wir sehen am Beispiel des Flugabwehrpanzers Gepard, dass allein die Lieferung eines Systems nicht ausreichend ist“, meinte der CSU-Politiker jetzt im Interview mit der politischen Wochenzeitung Das Parlament (Erscheinungstag 23. Januar 2023). Es müsse zudem sichergestellt werden, dass das System auch dauerhaft mit Munition versorgt werden könne. Der Gepard habe praktisch keine Munition mehr, und der Schweizer Hersteller verweigere aus rechtlichen Gründen den Nachschub, kritisierte Hahn. „Das zeigt: Die Dinge müssen ganzheitlich gedacht werden.“ Die Bundesregierung habe hierfür allerdings keinen Plan.

Weiterlesen…

Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Außenexperte der Union Roderich Kiesewetter sieht die Kriegsgefahr in der Ukraine nicht gebannt. „Putin stellt die öffentlichen Signale auf Entspannung, rüstet aber in Wirklichkeit weiter auf“, sagte er im Interview mit der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen politische Wochenzeitung Das Parlament. Angesichts dessen sei der neue Ton der Bundesregierung gegenüber Russland und ihre klare Positionierung im transatlantischen Bündnis wichtig, betonte Kiesewetter. „Putin versteht die Sprache der Stärke, wenn sie glaubhaft untermauert ist.“

Weiterlesen…

Berlin. Und wieder ist ein außergewöhnlicher Kopf der sicherheitspolitischen Community von uns gegangen. In der Nacht vom 1. zum 2. Oktober starb in Berlin im Alter von 64 Jahren der Friedensforscher und Fachjournalist Otfried Nassauer. Nassauer war Mitgründer und Direktor des BITS, des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit. Er war der Friedensbewegung eng verbunden. Er war „ein wandelndes Lexikon für Militärtechnik, Streitkräfte und Rüstungsexporte“, wie Professor Dr. Michael Brzoska am heutigen Montag (5. Oktober) in einem Nachruf im Namen des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) schreibt. Und er war natürlich mit seinem unglaublichen Hintergrund- und Detailwissen auch Verfasser zahlreicher Studien und Gutachten – in der Vergangenheit immer häufiger zum Themenkomplex „Rüstungsexporte“ – sowie Autor vieler Gastbeiträge für Printmedien und den Hörfunk. Otfried Nassauer hat in den vergangenen Jahren auch Zeit für unsere Anliegen, für das bundeswehr-journal, gehabt. Ob fachliche Hilfestellung und Formulierungshilfe oder großzügige Nachdruckerlaubnis für einen seiner Texte – mehrfach waren wir dem Experten für seine kollegiale Unterstützung zu großem Dank verpflichtet.

Weiterlesen…

Berlin. Die aktuellen Entwicklungen im Bereich letaler autonomer Waffensysteme stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch kommender Woche (6. November) in den Räumen des Deutschen Bundestages. Im Parlamentsgebäude „Paul-Löbe-Haus“ tagt unter Leitung von Matthias Höhn (Die Linke) der Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“. Erörtert werden soll bei dieser Sitzung auch „die Rolle Deutschlands im Kontext internationaler Bemühungen zur Prohibition oder Restriktion“ solcher Waffensysteme.

Weiterlesen…

OBEN