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Nachrichten


Berlin. Eine etwas gewöhnungsbedürftige Frage zum Segelschulschiff „Gorch Fock“ hatte am Mittwoch dieser Woche (15. Mai) die Bundestagsabgeordnete Canan Bayram. Beim Tagesordnungspunkt „Befragung der Bundesregierung“ dieser 100. Parlamentssitzung wollte die Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen wissen, „welche militärischen Auseinandersetzungen die Bundesregierung künftig mit ihrem Marineschulschiff noch bestreiten“ will. Dabei verwies Bayram auf die Erhaltungskosten für die „Gorch Fock“, die – wie inzwischen hinlänglich bekannt – von ursprünglich eingeplanten 9,6 Millionen Euro auf mittlerweile mindestens 135 Millionen Euro“ gestiegen sind.

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Berlin. Deutschland wird sich auch weiterhin – allerdings „unter veränderten Bedingungen“ – an der NATO-geführten Operation „Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer beteiligen. Der Deutsche Bundestag nahm am 29. Januar in namentlicher Abstimmung mit 467 Ja-Stimmen bei 129 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung an. Die Teilnahme bewaffneter deutscher Streitkräfte an OAE ist damit nun vorerst bis Ende 2014 möglich. Bis zu 500 Bundeswehrsoldaten sind für die nächsten Monate vor allem mit Seeraumüberwachung und Aufklärung im Mittelmeer beauftragt. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben im Verlängerungszeitraum beziffert die Regierung mit rund 4,1 Millionen Euro, sie werden aus dem Verteidigungsetat bestritten. Der Bundestag folgte einer Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses.

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Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Bundeswehrsoldaten werden weiter zum Schutz des NATO-Partners Türkei vor Angriffen aus Syrien eingesetzt. Das Parlament stimmte am 29. Januar dem Verbleib der beiden deutschen Patriot-Flugabwehrraketenstaffeln an der türkisch-syrischen Grenze mit großer Mehrheit zu. Das Mandat „Active Fence“ ist nun bis zum 31. Januar 2015 befristet und gilt für insgesamt 400 deutsche Soldaten. Derzeit (Stand 12. Februar 2014) sind 281 Angehörige der Bundeswehr im Türkei-Einsatz.

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