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Nachrichten


Ulm/Brüssel. Die Europäische Union (EU) muss bei Krisen effektiv und reaktionsschnell handeln. Ihren Institutionen und Organen stehen dazu zahlreiche militärische und zivile Mittel zu Verfügung, darunter auch eine schnelle Eingreiftruppe. Diese wird jetzt nach dem sogenannten „Strategischen Kompass“ – einem aktuellen sicherheits- und verteidigungspolitischen Grundlagendokument – von der substantiell modifizierten EU-Battlegroup zu einer „schnellen EU-Eingreifkapazität“ ausgebaut. Das in Ulm beheimatete Multinationale Kommando Operative Führung (MN KdoOpFü) wird die EU in den nächsten Jahren als eines von fünf „eingemeldeten“ Hauptquartieren zur Führung von militärischen Kräften auf militärstrategischer Ebene mit seinen Planungsfähigkeiten unterstützen. Für diese Aufgabe hat das Hauptquartier unlängst seine Einsatzbereitschaft festgestellt und dies Berlin und Brüssel bereits offiziell mitgeteilt.

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Berlin. Vor dem Hintergrund sich rasch verändernder Bedrohungen und geopolitischer Dynamiken arbeitet die Europäische Union derzeit intensiv daran, ihre sicherheits- und verteidigungspolitischen Strategien anzupassen. Die Mitgliedstaaten möchten zu besseren gemeinsamen Einschätzungen von krisenhaften Entwicklungen und ihren Auswirkungen auf die EU kommen, die Ressourcen bei Sicherheit und Verteidigung stärker bündeln, bei Krisen schneller und entschlossener handeln und generell den Einfluss Europas als regionaler und globaler Akteur stärken. Ein entsprechendes Grundlagendokument über die sicherheitspolitische Strategie, den „Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung der EU“, wollen die 27 EU-Staaten im März verabschieden. Am kommenden Montag (14. Februar) lädt der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages zu einer öffentlichen Anhörung zum „Strategischen Kompass“ mit Sachverständigen ein …

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Ulm. Das Multinationale Kommando Operative Führung in Ulm ist eines von fünf in der Europäischen Union (EU) ständig bereitgehaltenen militärstrategischen Hauptquartiere. Zeitgleich mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland am 1. Juli vergangenen Jahres hatte das Ulmer Kommando an diesem Tag zusätzlich die Funktion des militärstrategischen Hauptquartiers für die EU-Battlegroup 2020-2 übernommen. Die Bereitschaftsphase endete am gestrigen Mittwoch (31. März).

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Berlin. Wegen der Coronavirus-Pandemie musste die Bundeswehr im vergangenen Jahr zahlreiche fest eingeplante Übungen und Übungsbeteiligungen absagen. Auch mehrere große internationale Vorhaben wurden gestrichen. Durch die Absage der Truppenübungen unterschiedlichster Größenordnungen wurden im Haushaltsjahr 2020 rund 76 Millionen Euro weniger ausgegeben als vor Pandemie-Beginn verplant. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 1. März auf eine Schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (Die Linke) hervor. Für die Bundesregierung antwortete der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber.

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Berlin. Seit Beginn der Corona-Pandemie im Februar/März 2020 mussten insgesamt 49 Übungen oder Übungsbeteiligungen der Bundeswehr abgesagt werden. Dies teilte das Verteidigungsministerium am gestrigen Mittwoch (23. September) auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Karsten Klein mit. Durch die Absagen werden voraussichtlich rund 25 Millionen Euro weniger Haushaltsmittel ausgegeben als ursprünglich geplant.

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