München/Köln. Eigene Agenten nach Deutschland einzuschleusen, ist für russische Geheimdienste schwieriger geworden. Dafür heuern sie nun laut Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) billige Kräfte für Sabotage- und Spionageaktionen an – „Low Level Agents“ genannt, „Wegwerf-Agenten“. Über diese Entwicklung berichtete erst vor wenigen Tagen die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Die Agentur sprach mit Sinan Selen, Vizepräsident des BfV. Er sagte der dpa: „Unser Amt und andere europäische Abwehrdienste sehen seit Jahren eine deutliche Zunahme von Aktivitäten russischer Geheimdienste.“ Russland setze dabei auf verschiedene Methoden, kombiniere diese mitunter und passe sie taktisch an die gegnerischen Abwehrmaßnahmen an. Hierbei kämen auch Menschen zum Einsatz, die über Social Media oder auf andere Weise für einzelne Aktionen oder Operationen angeworben würden, sogenannte „Low Level Agents“. Derzeit sind drei Russlanddeutsche – vermutlich von Moskau eingekaufte Söldner – wegen Spionage und geplanter Sabotage vor dem Oberlandesgericht München angeklagt.
Nachrichten
Washington D.C. (USA)/Osnabrück. Trotz zweier Amtsenthebungsverfahren, zahlreicher Anklagen und einer strafrechtlichen Verurteilung setzte sich Donald J. Trump in den Vorwahlen erneut als Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei durch und wurde schließlich im Juli 2024 auf dem Nominierungsevent seiner Partei zum alleinigen Kandidaten gekürt. Später gewann er dann – trotz (oder gerade wegen?) eines Attentatsversuchs – die Wahl gegen die Demokratin Kamala Harris. Trump sicherte sich den Wahlsieg durch den Gewinn mehrere „Swing States“, also Staaten mit wechselhafter Abstimmungsgeschichte. Am 20. Januar 2025 wurde Trump als 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Zu diesem Zeitpunkt hatte er bereits angekündigt, einen einschneidenden Politikwechsel im Weißen Haus vorzunehmen.
Berlin. Der 59 Jahre alte Heeresoffizier Wolf-Jürgen Stahl ist der neue Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin. Generalmajor Stahl, der sein Amt jetzt im Januar 2024 antrat, folgte auf Botschafter Ekkehard Brose. Der Diplomat, der inzwischen wieder ins Auswärtige Amt zurückgekehrt ist, hatte die Einrichtung seit Oktober 2019 geleitet. Das Amt des Präsidenten der BAKS wird im gegenseitigen Wechsel durch das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung besetzt.
Capellen (Luxembourg)/Schrobenhausen. Der Logistikdienstleister der NATO, die NATO Support and Procurement Agency (NSPA), hat die Firma COMLOG mit der Beschaffung von bis zu 1000 Patriot-Flugkörper GEM-T (GEM = Guidance Enhanced Missile) beauftragt. Die im oberbayerischen Schrobenhausen beheimatete COMLOG Gesellschaft für Logistik mbH ist ein Joint Venture der Unternehmen Raytheon/RTX Business und MBDA Missile Systems. Die Beauftragung durch NSPA an COMLOG erfolgte im Auftrag Deutschlands, der Niederlande, Rumäniens und Spaniens im Rahmen von ESSI, der „European Sky Shield“-Initiative. Der Vertrag hat einen Gesamtwert von umgerechnet 5,1 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Finanzmittel für die Bundeswehr in seiner letzten Jahressitzung am 13. Dezember freigegeben.
Moderne Hallenschießanlagen für die Truppe
2023
Berlin/Gera. Die Bundeswehr lässt derzeit bundesweit neue Hallenschießanlagen errichten. Geplant sind insgesamt 18 Anlagen. Das Richtfest für den ersten Neubau fand am 3. November 2022 in der Pionierkaserne im thüringischen Gera statt. Hans-Karl Rippel, Präsident des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr, sprach in seinem Grußwort von „20 Millionen Euro“, die die Bundeswehr in Gera in den Funktionsbau investiert wird.