Penzing/Landsberg am Lech/München. Bei einer groß angelegten Anti-Terror-Übung in Oberbayern haben rund 2000 Einsatzkräfte – Polizisten, Soldaten, Rettungs- und Sanitätsdienst, Mitglieder des Technischen Hilfswerks sowie Angehörige der Feuerwehr – den Ernstfall trainiert. Die Großübung BAYTEX 2018 („Bayerische Terrorismusabwehr-Exercise“) fand gestern und heute (18. und 19. Juni) auf dem Gelände des ehemaligen Fliegerhorstes Penzing statt. Die Bundeswehr unterstütze mit etwa 60 Soldaten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bezeichnete BAYTEX 18 nach Übungsende als „vollen Erfolg“. Die Zusammenarbeit mit dem Militär habe ausgezeichnet funktioniert. Die Bundeswehr habe „eindrucksvoll unter Beweis gestellt“, dass ihre speziellen Fähigkeiten beim Personen- und Gebäudeschutz sowie in der ABC-Abwehr eine entscheidende Hilfe sein könnten.
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München/Fürstenfeldbruck. Am 22. Juni feierte im Bayerischen Landtag der Arbeitskreis „Wehrpolitik“ der CSU-Landtagsfraktion mit einem Festakt sein 30-jähriges Bestehen. Ehrengast Ursula von der Leyen hatte zum Jubiläum eine gute Nachricht für das Bundesland aus Berlin mitgebracht. Die militärische Flugsicherungsausbildung bleibe in Kaufbeuren, so die Verteidigungsministerin. Die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) soll nun im Rahmen einer zivil-militärischen Kooperation die Flugsicherungsausbildung für die Bundeswehr in dem Allgäuer Standort fortführen. „Wir freuen uns sehr, dass die lange Tradition des Fliegerhorstes Kaufbeuren fortgesetzt wird“, sagte Arbeitskreisvorsitzender Johannes Hintersberger im Landtag.
Berlin. Es ist mit 185 Seiten der umfangreichste Koalitionsvertrag der bundesdeutschen Geschichte, die reine Verhandlungszeit der Koalitionäre von CDU, CSU und SPD war mit 35 Tagen allerdings nur durchschnittlich lang. Die außen- und sicherheitspolitischen Themen – im Vertragswerk in den Kapiteln „Starkes Europa“ und „Verantwortung in der Welt“ zu finden – umfassen gerade einmal zehn Seiten und ein paar Zeilen mehr. Soldaten werden, wollen sie einen Zukunftsblick wagen, ab Seite 176 des Koalitionsvertrages fündig – hier beginnen die Ausführungen zum Thema „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Gut drei Seiten sind dem Militär, der Dienstattraktivität, den Besonderheiten des Soldatenberufes, den Auslandseinsätzen und den Ausrüstungsgütern gewidmet. Andreas Flocken meinte am 30. November im NDR-Forum „Streitkräfte und Strategien“: „Die Vereinbarungen zur Sicherheitspolitik und Bundeswehr sind ohne große Resonanz geblieben. Kein Wunder. Denn vieles hierzu ist sehr allgemein gehalten. Und einiges spricht dafür, dass Thomas de Maizière Verteidigungsminister bleiben wird. Die Umstrukturierung der Bundeswehr wird fortgesetzt, eine Reform der Reform wird es also nicht geben.“ Wir haben im Koalitionsvertrag geblättert (Teil 2 unseres Beitrages folgt in Kürze)…