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Nachrichten


Berlin/Oslo. Die deutsche und die norwegische Marine werden eine „umfassende strategische Partnerschaft“ eingehen und künftig nicht nur zusammen Uboote entwickeln, beschaffen und betreiben. Die Seestreitkräfte beider Länder wollen jetzt auch einen gemeinsamen Seezielflugkörper nutzen, der von der norwegischen Kongsberg-Gruppe gefertigt wird. Dies geht aus einem Pressetext hervor, den das Bundesministerium der Verteidigung am heutigen Montag (13. Februar) in seinem Onlineportal veröffentlicht hat. Zeitgleich bestätigte Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg in Oslo in einer Pressekonferenz, an der auch Verteidigungsministerin Ine Eriksen Søreide sowie Vertreter von Kongsberg teilnahmen, die binationalen Planungen. Die Detailverhandlungen zwischen den beiden Vertragspartnern sollen nach Auskunft des BMVg „in Kürze“ beginnen, das Abkommen zwischen Deutschland und Norwegen danach „noch in diesem Sommer“ geschlossen werden.

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Berlin. Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung Halt. In einem am 11. April in Berlin vorgestellten Positionspapier erklärt die Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion, man wolle die voraussichtlich bis 2017 andauernde Bundeswehrreform „da nachjustieren, wo es notwendig ist“. Eine komplett neue Reform sei allerdings nicht notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge ging es bereits um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Hubschrauberkapazitäten und ein neues Luftverteidigungssystem. Im zweiten Teil befassen wir uns nun mit den Punkten „Ausrüstung und Beschaffung“ sowie „Standortentscheidungen“.

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Berlin. Es ist mit 185 Seiten der umfangreichste Koalitionsvertrag der bundesdeutschen Geschichte. Die außen- und sicherheitspolitischen Themen – im Vertragswerk in den Kapiteln „Starkes Europa“ und „Verantwortung in der Welt“ zu finden – umfassen allerdings gerade einmal zehn Seiten und ein paar Zeilen mehr. Mit ihnen haben wir uns bereits im Teil 1 unseres Beitrages befasst. Ab Seite 176 des Koalitionsvertrages beginnen die Ausführungen zum Thema „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Gut drei Seiten sind dem Militär, der Dienstattraktivität, den Besonderheiten des Soldatenberufes, den Auslandseinsätzen und den Ausrüstungsgütern gewidmet. Wir haben uns auch diese Passagen im Koalitionsvertrag näher angesehen …

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