Berlin. Beim Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan kamen bislang 55 deutsche Soldaten zu Tode, 35 von ihnen starben dabei durch Feindeshand (oder – wie es in bürokratischer Umschreibung heißt – „fielen durch Fremdeinwirkung“). Möglicherweise hätten unsere Streitkräfte auch noch mehr Verlust hinnehmen müssen, wäre Deutschlands Auslandsnachrichtendienst nicht so wachsam gewesen. Die Warnmeldungen des Bundesnachrichtendienstes (BND) haben seit 2011 in Afghanistan 19 Anschläge auf deutsche Soldaten verhindert und so Menschenleben gerettet. Diese Zahl nannte jetzt BND-Präsident Gerhard Schindler bei einer Fachtagung des Behörden Spiegel, der Zeitung für den Öffentlichen Dienst. Derzeit sind 1537 Bundeswehrangehörige im Afghanistaneinsatz. Der BND unterstützt diesen Einsatz nach Auskunft Schindlers im Moment „mit rund 300 Kolleginnen und Kollegen vor Ort und in der Zentrale“.
Nachrichten
Berlin/Köln. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages hat sich am Mittwoch, 7. Mai, in einer Sondersitzung mit der Unterwanderung von Politik und Wirtschaft durch russische Geheimdienstmitarbeiter beschäftigt. Das berichtete der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner Donnerstagausgabe unter Berufung auf mehrere Teilnehmer und das Bundeskanzleramt. Beantragt hatte die Sitzung der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen).
Berlin. Das für die Geheimdienstkontrolle zuständige Parlamentarische Kontrollgremium beriet am 3. Juli in einer nicht öffentlichen Sondersitzung in Berlin über die Abhör- und Spionageaktionen westalliierter Dienste, die der US-amerikanischen NSA (National Security Agency) und des britischen Nachrichten- und Sicherheitsdienstes GCHQ (Government Communications Headquarters). Beantragt hatte die Sitzung die SPD; Vorsitzender des Kontrollgremiums ist der Sozialdemokrat Thomas Oppermann. Auf dem Sitzungsprogramm für diesen Mittwoch stand unter anderem die Befragung des Koordinators der deutschen Geheimdienste Ronald Pofalla. Anwesend waren auch die Präsidenten der drei deutschen Dienste BND (Bundesnachrichtendienst), MAD (Militärischer Abschirmdienst) und BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz).
Vom Kampf in der fünften Dimension
2013
München. Das Gefährdungs- und Schadenspotenzial des Phänomens „Cybercrime“ ist nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes (BKA) unverändert hoch. In seinem im September vergangenen Jahres veröffentlichten „Bundeslagebild“ zur Internetkriminalität spricht die Behörde von 59.494 Fällen, die einen Gesamtschaden von rund 71,2 Millionen Euro angerichtet hätten. Nach Einschätzung des BKA wird der Bereich „Cybercrime“ auch in den kommenden Jahren „ein weiter wachsendes Problem darstellen, dem die Sicherheitsbehörden sowohl präventiv als auch repressiv weiterhin entschlossen entgegenwirken müssen“. Die Bundeswehr ist den Attacken im Netz ebenfalls ausgesetzt und hat mit der Einrichtung einer IT-Sicherheitsorganisation im Jahr 1992 frühzeitig auf die Cyber-Bedrohungen reagiert. An der Universität der Bundeswehr München wurde zudem im April ein neues Forschungszentrum zur ganzheitlichen Cyber-Abwehr gegründet.
Raketenabwehr im Zeitalter der Proliferation
2012
Bonn. Wir leben in einer Zeit tiefgreifender sicherheitspolitischer Veränderungen weltweit. Ideologien spielen kaum noch eine Rolle. In vielen Regionen der Erde sind ausschließlich Nationalismus und Religion die treibenden Kräfte. Hartnäckig strebt der Terrorismus nach Allianzen mit fundamentalistischen, radikalen Strömungen. Vor diesem Hintergrund müssen mit großer Sorge die massiven Aufrüstungsbemühungen verschiedener Drittstaaten im Bereich der atomaren, biologischen und chemischen Waffen (ABC-Waffen) und bei Raketen verfolgt werden. Besonders die weltweite Verbreitung von ballistischen Trägersystemen, die zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen genutzt werden können, schafft regionale Instabilität und gefährdet die globale Sicherheit. Die Bedrohung durch Proliferation von Raketentechnologie war auch Schwerpunkt eines Themenabends am 29. Oktober in Bonn, zu dem die Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe (IDLw) eingeladen hatte.