München/Berlin. Vom 14. bis 16. Februar 2025 war die 61. Münchner Sicherheitskonferenz (Munich Security Conference, kurz MSC) das Zentrum der internationalen Diplomatie. Etwa 50 Staats- und Regierungschefs sowie rund 150 Minister aus aller Welt nahmen teil. Ein besonderer Fokus der MSC 2025 lag auf der Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance. Dieser prangerte unter anderem die seiner Meinung nach „gefährdete Meinungsfreiheit und Zensur in Europa“ an, kritisierte dabei unverhohlen den deutschen Wahlkampf und sympathisierte offen mit der AfD. Deutsche Politiker zeigten sich in München darüber empört. Michael Hesse, Leiter des Ressorts „Feuilleton“ der Frankfurter Rundschau, schrieb in seinem Kommentar nach Ende der Veranstaltung: „Es wurde klar, dass die Welt den Verstand verloren hat, als J.D. Vance auf der Sicherheitskonferenz auftrat.“ Und: „Man kann jeden erdenklichen Unsinn erzählen, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Irre sein ist das neue Normal.“ Zum erschütternden Befund gehört auch der immer offensichtlicher werdende Rückzug der Trump-Administration aus der gemeinsamen, der transatlantischen Sicherheitspolitik.
Nachrichten
Berlin. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Montag (16. Januar) um Entlassung gebeten. Dies geht aus einer schriftlichen Erklärung der SPD-Politikerin hervor, die zunächst die Deutsche Presse-Agentur (dpa) verbreitete und die später im Onlineauftritt des Bundesministeriums der Verteidigung einzusehen war. In dem Schreiben macht Lambrecht die Berichterstattung der letzten Zeit für ihre Entscheidung verantwortlich. Von eigenen Versäumnissen spricht die scheidende Ministerin in ihrer Erklärung nicht. Scholz will „zeitnah“ über die Neubesetzung an der Spitze des wohl wichtigsten Ressorts in der Bundesregierung entscheiden.
Berlin. Mit großer Mehrheit haben die Delegierten der 20. Hauptversammlung des Deutschen Bundeswehr-Verbandes am Mittwoch (15. November) in Berlin Oberstleutnant André Wüstner als Bundesvorsitzenden bestätigt. Er erhielt 96,53 Prozent der abgegebenen Stimmen. Für den 43 Jahre alten Panzergrenadier ist es die zweite Amtszeit in dieser Mandatsposition.
New York. „Schutz für die Beschützer“ – so lautete der Titel eines 2009 erschienenen Beitrages von Monika Heupel, der sich ausführlich mit der Sicherheit des militärischen und zivilen Personals der Vereinten Nationen (VN) im Feld befasste. Die Autorin, heute Juniorprofessorin für Politikwissenschaft an der Universität Bamberg, legte dar, dass es seit Ende des Ost-West-Konflikts um die Sicherheit der VN-Angehörigen nicht gut bestellt ist. So seien in den Jahren 1990 bis 2009 mehr als doppelt so viele Angehörige von Friedensmissionen der VN getötet worden – nämlich 1756 Männer und Frauen – als in den 40 Jahren davor. Mit dem Thema „Sicherheit der Einsätze der Vereinten Nationen“ setzt sich nun auch ein 24 Seiten umfassender Lagebericht der Organisation auseinander.
Den Helder (Niederlande). Es sind zwar nur kleine Zwischenschritte, auf dem Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion zählt aber jede Etappe. So darf auch eine gemeinsame Übung von deutschen und niederländischen Soldaten gewertet werden, die am 2. November in Den Helder stattfand. Hier an der Spitze der Halbinsel Nordholland trainierte an diesem Mittwoch das deutsche Seebataillon, das in das niederländische Korps Mariniers integriert ist, gemeinsam mit den Kameraden von der Königlich Niederländischen Marine Evakuierung und Boarding. Übergeordnetes Übungsziel war es, die „grundsätzliche gemeinsame Einsatzfähigkeit“ – so ein Marinesprecher – zu verbessern. Die deutsch-niederländische Marinekooperation ist ein Element der engen militärischen Zusammenarbeit beider Länder, die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrer Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert vorangetrieben wird.