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Nachrichten


Köln/Berlin/Frankfurt am Main. Am 11. September besuchte Verteidigungsminister Boris Pistorius in Köln das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD). Er informierte sich dort über aktuelle Themen und Entwicklungen im Amt und traf Präsidentin Martina Rosenberg zu einem intensiven Meinungsaustausch. Nach Gesprächen mit Mitarbeitern des BAMAD stellte sich der Minister der Presse. Dabei warnte er eindringlich vor dem Hintergrund des durch Russland entfachten Ukrainekrieges vor zunehmender Spionage und Sabotage. Dazu passt auch eine Antwort der Bundesregierung vom 20. September auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Martin Hess sowie deren Fraktion zum Thema „Spionagetätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland“.

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Koblenz/Karlsruhe/Berlin. Am heutigen Mittwoch (9. August) ist ein Bundeswehrangehöriger wegen mutmaßlicher Agententätigkeit für Russland festgenommen worden. Der Beschuldigte ist Anfang 50 und Offizier im Range eines Hauptmanns. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat sich am Mittwochnachmittag in einer Presseerklärung zu dem Fall geäußert und Details genannt.

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Köln/Düsseldorf/Karlsruhe. Mitglieder einer am gestrigen Donnerstag (6. Juli) in Nordrhein-Westfalen festgesetzten mutmaßlichen islamistischen Terrorzelle sollen in Berlin, Dresden und Hamburg mögliche Anschlagsziele ausgekundschaftet haben. Dies berichtete jetzt der Kölner Stadt-Anzeiger unter Berufung auf Ermittlerkreise. Wie die Zeitung weiter schrieb, hätten Staatsschützer mutmaßliche Angehörige der militanten Gruppierung aus Zentralasien dabei beobachtet, wie sie in den genannten Metropolen Objekte fotografierten. Den Ermittlungen zufolge sollen die Beschuldigten zeitgleich eine ganze Anschlagsserie angepeilt haben.

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Berlin/Karlsruhe. Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) steht im dringenden Verdacht, für den russischen Geheimdienst gearbeitet zu haben. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat den Mann am gestrigen Mittwoch (21. Dezember) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofes vom 16. Dezember in Berlin von Beamten des mit den Ermittlungen beauftragten Bundeskriminalamtes festnehmen lassen. Zudem wurden die Wohnung und der Arbeitsplatz des Beschuldigten sowie einer weiteren Person durchsucht.

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Berlin. Die Bundestagsfraktion der Linken befasste sich vor wenigen Wochen in zwei Anfragen an die Bundesregierung mit extremistischen Vorfällen und Entwicklungen innerhalb der Bundeswehr. So erkundigten sich am 18. Oktober unter anderem die Abgeordneten Gökay Akbulut, Nicole Gohlke und Martina Renner nach den „Terrorismusverfahren des Generalbundesanwalts seit 2021“. Am 21. Oktober befragten die Linken die Bundesregierung nach ihren „Erkenntnissen […] über die mutmaßlich rechtsextreme Vereinigung ,Nordbund‘ sowie deren Verbindungen“.

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