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Nachrichten


Wiesbaden/Berlin. Rund 5,3 Millionen Menschen in Deutschland arbeiteten im Jahr 2023 im öffentlichen Dienst (Stichtag: 30. Juni 2023). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) dazu mitteilte, waren dies 60.800 Beschäftigte oder 1,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit waren laut Destatis 2023 knapp 12 Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland im Staatsdienst beschäftigt. Wir befassen uns in unserem Beitrag nachfolgend mit einigen Zahlen für das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) – Dienstsitze Bonn und Berlin. Sie stammen vom Bundesministerium des Innern und für Heimat …

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Berlin. Bei einer Pressekonferenz in Berlin am vergangenen Donnerstag (4. April) stellte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Ergebnisse und Inhalte einer rund fünf Monate dauernden Prüfungs- und Entscheidungsphase zur Themenkomplex neuen „Grobstruktur der deutschen Streitkräfte“ vor. An dem Termin, zu dem zahlreiche Medienvertreter gekommen waren, äußerten sich auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, und der Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Nils Hilmer. Die neue Struktur, die Pistorius mit dem Begriff „Bundeswehr der Zeitenwende“ kennzeichnete, soll seinen Worten zufolge „der neuen alten Herausforderung Landes- und Bündnisverteidigung“ entsprechen. „Niemand soll auf die Idee kommen, NATO-Territorium anzugreifen“, warnte der Minister. Bei der Bundeswehrtagung in Berlin vergangenen Jahres (9. und 10. November) mit militärischem und zivilem Führungspersonal der deutschen Streitkräfte hatte Pistorius „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ ausgerufen und auf die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien verwiesen.

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Berlin. Der Jahreswechsel steht kurz bevor – 2023 geht, 2024 kommt. Es ist die Zeit der redaktionellen Rückblicke und journalistischen Bilanzen. Für den Bereich der deutschen Verteidigungspolitik kommt hinzu, dass sich im Januar die Amtszeit von Minister Boris Pistorius zum ersten Mal jähren wird. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) bietet deswegen einen besonderen Medienservice an. Der Stab „Informationsarbeit Presse“ des Ministeriums will – wie es in einer Pressemitteilung vom heutigen Donnerstag (14. Dezember) heißt – die „redaktionelle Recherche mit einer kleinen Serie an Informationsangeboten zum Sachstand der Zeitenwende unterstützen“. Wie der Stab weiter schreibt, sollen dabei „im Vordergrund Fakten, Zahlen und Daten“ stehen, die „aussagekräftig für die verteidigungspolitischen Entwicklungen des Jahres 2023“ sind. Wir greifen das Angebot gerne auf …

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Karlsruhe/Berlin. Der Mittwoch vergangener Woche (15. November) hatte es – bundespolitische gesehen – in sich! An diesem Tag hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Aufstockung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) durch 60 Milliarden Euro ungenutzte Kredite zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für unzulässig erklärt. In der Folge verhängte Bundesfinanzminister Christian Lindner eine weitgehende Ausgabensperre für den Haushalt 2023 und weitere Sondervermögen. Ist auch das Sondervermögen „Bundeswehr“ von dieser Sperre betroffen? So zumindest hatte es Medien wie etwa die Augsburger Allgemeine Zeitung behauptet. Das Bundesministerium der Verteidigung veröffentlichte am heutigen Donnerstag (23. November) dazu Klarstellungen …

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Berlin. Die frühere Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in ihrer Amtszeit – vom 8. Dezember 2021 bis zum 19. Januar 2023 – insgesamt 22 Mal die Dienste von Visagisten in Anspruch genommen. Ihr Nachfolger Boris Pistorius, der sein Amt am 19. Januar 2023 angetreten hat, ließ sich bisher fünf Mal von Kosmetik-Spezialisten für Porträtaufnahmen oder öffentlichkeitsrelevante Termine schminken. Diese Zahlen entstammen einer Antwort der Bundesregierung vom 12. September auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und der AfD-Fraktion.

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