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Nachrichten


Washington D.C./Brüssel/Wiesbaden. Der amerikanische Vier-Sterne-General Christopher G. Cavoli soll im Sommer dieses Jahres neuer Oberbefehlshaber des Bündnisses werden. Der NATO-Oberkommandierende (Supreme Allied Commander Europe, kurz SACEUR) ist traditionell ein US-General, während die Europäer den Generalsekretär – dies ist derzeit der Norweger Jens Stoltenberg – stellen. Cavoli folgt auf den amerikanischen Luftwaffengeneral Tod D. Wolters, der Medienberichten zufolge in den Ruhestand gehen wird.

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Neu-Delhi (Indien)/Berlin/Rostock. Man könnte von einer tragischen Selbstversenkung sprechen: Am Freitag (21. Januar) sorgte Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, seit dem 24. März vergangenen Jahres Inspekteur der Deutschen Marine, für große Irritationen im politischen Deutschland und für nachhaltige Verstimmung in Teilen des befreundeten Auslands. Als Gast des Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses (MP-IDSA) in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi äußerte sich Schönbach vor laufender Kamera unter anderem zum Russland-Ukraine-Konflikt. Seine später auf YouTube dokumentierten Äußerungen standen dabei in krassem Widerspruch zu der offiziellen Position der Bundesregierung und des Bündnisses. So vertrat der Inspekteur gegenüber seinen Gastgebern die Ansicht, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine endgültig verloren („Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache“). Russland hatte 2014 die ukrainische Halbinsel am Schwarzen Meer annektiert. Zu den aktuellen Beweggründen von Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, meinte Schönbach, dieser verlange lediglich „Respekt auf Augenhöhe“ und verdiene diesen wahrscheinlich sogar. Es sei seines Erachtens leicht, Putin den Respekt zu zollen. Schönbach erwähnte nicht, dass derzeit auf Putins Befehl hin mehr als 100.000 russische Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine in Stellung gegangen sind.

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Berlin. Und wieder gerät die Bundeswehr durch Soldaten, die rechtsextremistischem Gedankengut anhängen, in die Schlagzeilen und in Erklärungsnot. Diesmal geht es um das Wachbataillon, das unter anderem bei staatlichen Festakten antritt oder Staatsgästen der Bundesregierung die militärischen Ehren erweist. Wie inzwischen ein Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin mitteilte, gehe man intern wegen Rechtsextremismusverdachts gegen Angehörige des Wachbataillons vor. Damit bestätigte das Ministerium zugleich einen Beitrag des Nachrichtenmagazins SPIEGEL. Wie die ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“ am heutigen Freitag (8. Oktober) berichtete, werde „gegen mehrere Dutzend Soldaten“, hauptsächlich aus dem einfachen Dienst, ermittelt. Es gebe aber Erkenntnisse, dass auch Vorgesetzte Teil der rechtsextremen Gruppe seien.

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Koblenz/Ditzingen. Es klingt verdächtig nach einem Schildbürgerstreich: Am 24. September dieses Jahres meldete DER SPIEGEL vorab, dass „die Bundeswehr für bis zu 600 Millionen Euro Tausende Uralt-Funkgeräte nachbauen“ will. Nach Informationen des Magazins habe das Koblenzer Beschaffungsamt mit dem französischen Rüstungskonzern Thales bereits einen entsprechenden Rahmenvertrag abgeschlossen. Konkret geht es um die Funkgerätefamilie SEM 80/90, die in den frühen 1980er-Jahren vom damaligen Stuttgarter Unternehmen Standard Elektrik Lorenz AG (SEL) für die Bundeswehr entwickelt und produziert worden war. SEL wurde später in Teilen von Thales übernommen.

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Berlin/Kabul (Afghanistan). Nach dem Fall der afghanischen Hauptstadt Kabul und der Machtübernahme durch die radikal-islamischen Taliban war und ist der Schock im Westen groß. Geheimdiensten wird nun vorgeworfen, die Entwicklung am Hindukusch falsch eingeschätzt oder mit unzureichendem Nachdruck kommuniziert zu haben. So ist der Bundesnachrichtendienst (BND), das außen- und sicherheitspolitische Frühwarnsystem der Bundesregierung, massiv in die Kritik geraten.

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