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Berlin. Als russische Truppen am 24. Februar 2022 auf Befehl von Präsident Wladimir Putin in die Ukraine einfielen, reagierte der Westen – mit für Moskau schmerzhaften Sanktionierungen aber auch mit eigener massiver Aufrüstung. Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz beispielsweise verurteilte in seiner Regierungserklärung im Rahmen der Sondersitzung zum Krieg in der Ukraine vor dem Deutschen Bundestag am 27. Februar 2022 das Vorgehen Putins scharf. Der Sozialdemokrat sprach von einer „Zeitenwende“ und kündigte ein schuldenfinanziertes Sondervermögen „Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro an. Seither wuchs auch das reguläre deutsche Verteidigungsbudget. 2026 stehen nach Regierungsangaben 82,7 Milliarden Euro im „normalen“ Haushalt und 25,5 Milliarden Euro aus dem Sonderetat für die Bundeswehr zur Verfügung.

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Berlin. Martin Jäger gilt als erfahrener Krisendiplomat, war Botschafter in Afghanistan, im Irak und in der Ukraine. Nun soll er neuer Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden. Dies hat das Bundeskabinett entschieden. Wann Jäger, der momentan noch Botschafter in Kiew ist, sein neues Amt genau antritt, ist noch offen. Über den Wechsel an der Spitze des deutschen Auslandsnachrichtendienstes berichtete zuerst SPIEGEL-Chefreporter Matthias Gebauer. Die Spitzenpersonalie soll Bundeskanzler Friedrich Merz persönlich entschieden haben; da der BND dem Kanzleramt direkt untersteht, ist die Auswahl der Leitung des Dienstes Chefsache.

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Koblenz/Schrobenhausen/Linköping (Schweden). Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat die Taurus System GmbH mit der Wartung und Modernisierung des Lenkflugkörpers Taurus KEPD 350 beauftragt. Der Auftragswert beträgt rund 150 Millionen Euro bei einer Vertragslaufzeit von zehn Jahren (2025 bis 2035).

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung will offenbar „im großen Stil“ die Artillerie-Radhaubitze RCH 155 für die Bundeswehr beziehungsweise das Deutsche Heer beschaffen. Das berichteten am vergangenen Freitag (12. Juli) Matthias Gebauer und Gerald Traufetter für den SPIEGEL. Produzent des Waffensystems ist der deutsch-französische KNDS-Konzern, hervorgegangen aus der im Sommer 2015 erfolgten Fusionierung der beiden Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann/KMW (Deutschland) und Nexter Systems (Frankreich), zwei der bis dahin führenden europäischen Hersteller militärischer Landsysteme.

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Koblenz/Karlsruhe/Berlin. Am heutigen Mittwoch (9. August) ist ein Bundeswehrangehöriger wegen mutmaßlicher Agententätigkeit für Russland festgenommen worden. Der Beschuldigte ist Anfang 50 und Offizier im Range eines Hauptmanns. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat sich am Mittwochnachmittag in einer Presseerklärung zu dem Fall geäußert und Details genannt.

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