Köln/Berlin/Frankfurt am Main. Am 11. September besuchte Verteidigungsminister Boris Pistorius in Köln das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD). Er informierte sich dort über aktuelle Themen und Entwicklungen im Amt und traf Präsidentin Martina Rosenberg zu einem intensiven Meinungsaustausch. Nach Gesprächen mit Mitarbeitern des BAMAD stellte sich der Minister der Presse. Dabei warnte er eindringlich vor dem Hintergrund des durch Russland entfachten Ukrainekrieges vor zunehmender Spionage und Sabotage. Dazu passt auch eine Antwort der Bundesregierung vom 20. September auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Martin Hess sowie deren Fraktion zum Thema „Spionagetätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland“.
Nachrichten
Berlin. Über Aktivitäten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) in „digitalen Medien und sozialen Plattformen“ erkundigte sich die AfD-Bundestagsfraktion vor Kurzem bei der Bundesregierung. Die Abgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten bezogen sich bei ihrer Kleinen Anfrage dabei auf Hinweise des SPIEGEL-Journalisten Ronen Steinke, der über die Tätigkeit der deutschen Nachrichtendienste im Internet und in den sozialen Medien zur Informationsbeschaffung berichtet hatte. Die Fragesteller wollten wissen, inwieweit sich inzwischen auch der MAD auf „digitales Ausspähen“ spezialisiert habe.
Chişinău (Moldawien)/Odessa (Ukraine)/Berlin. Es war – wie die Deutsche Presse-Agentur schrieb – eine „Solidaritätsreise im Zeichen des Krieges“: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hielt sich am gestrigen Samstag (1. Oktober) in der ukrainischen Hafenstadt Odessa auf. Aus Sicherheitsgründen war die Stippvisite bis zum Abend geheim gehalten worden. Zuvor hatte die Ministerin die ukrainische Nachbarrepublik Moldau besucht und dort in der Hauptstadt Chişinău mit ihrem Amtskollegen Anatolie Nosatîi gesprochen. Unmittelbar nach ihrer Rückkehr nach Berlin am Sonntagmittag um kurz vor 13 Uhr gab Lambrecht der ARD ein Interview.
Berlin. Im ersten Moment scheint die Frage weit hergeholt, bei näherer Betrachtung aber eröffnet sich durch sie ein äußerst interessanter Blick auf ein ganz spezielles Kapitel maritimer Sicherheit – auf die maritime Digitalisierung. Wie steht es um die maritime Digitalisierung? Cyberattacken und Hackerangriffe werden auch in Deutschland zu einer wachsenden Bedrohung für die Hafenwirtschaft. Bis zum 1. Januar 2021 müssen die verbindlich vorgeschriebenen neuen Richtlinien der Internationalen Schifffahrtsorganisation (International Maritime Organization, IMO) für ein angemessenes Cyber-Risikomanagement für Schiffe umgesetzt werden. Auch die militärische Seefahrt ist sich der Gefahren virtueller Angriffe auf Bordsysteme bewusst. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber befasste sich jetzt näher mit der Problematik. Er wollte in einer Schriftlichen Frage von der Bundesregierung wissen, welche maritimen Navigationsanwendungen (inklusive elektronische Seekarten) auf den Schiffen der Bundeswehr im Einsatz sind und ob diese Anwendungen möglicherweise „von Drittstaaten manipuliert oder zur Positionierung der deutschen Schiffe ausgelesen“ werden können.
Düsseldorf/Köln-Wahn/Berlin. Wegen der seit Monaten andauernden Pannenserie bei den Maschinen der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung wird innerhalb der Bundesregierung über mögliche Sabotage oder Cyberattacken als Ursache spekuliert. Das berichtet jetzt die Düsseldorfer Rheinische Post in ihrer aktuellen Samstagsausgabe (1. Juni).